Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Gespräch mit Landespastor Naß

12.10.2018

Am 10.10. 2018 trafen die schleswig-holsteinischen Landesgruppenmitglieder der SPD-Bundestagsfraktion Bettina Hagedorn, Gabriele Hiller-Ohm, Ernst Dieter Rossmann und ich den Landespastor Heiko Naß in der Landesvertretung Schleswig-Holstein.

Wir sprachen ausführlich über die Pflegesituation in Schleswig-Holstein. Der Fokus lag auf dem Pflegefachkräftemangel und der Finanzierungssituation. Erhöhungen des Personalschlüssels sowie Tarifsteigerungen lassen den Eigenanteil der pflegebedürftigen Menschen kontinuierlich steigen. Dies ist für viele finanziell nicht mehr leistbar. Hier ist es Aufgabe der Politik eine Lösung zu finden. Landespastor Naß betonte außerdem, dass die Betreuungskontinuität durch die Pflegekräfte wieder in den Fokus und damit der Mensch in den Mittelpunkt rücken muss.

Zweites Thema war die Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes zum 01.01.2020 und die zeitlichen Herausforderungen bei der Umstellung für die beteiligten Träger der Behindertenhilfe. Hierbei hat Herr Naß für eine zeitliche Übergangsfrist geworben, da das Bundesteilhabegesetz neue Antragserfordernisse für alle Menschen mit Behinderungen erfordert, die weiterhin Leistungen beziehen möchten. Die notwendige Unterstützung wird zukünftig nicht mehr an einer bestimmten Wohnform, sondern ausschließlich am notwendigen individuellen Bedarf ausgerichtet. Es wird nicht mehr zwischen ambulanten, teilstationären und stationären Maßnahmen der Eingliederungshilfe differenziert. Für mich ist klar, dass Übergangsfristen helfen, um zum Beispiel Startschwierigkeiten mit einem neuen System zu überwinden. Durch die Zusammenarbeit mit den Fachverbänden sollte die Umstellung gut gemeistert werden können.

Abschließend haben wir noch die freiwillige Rückkehr von Flüchtlingen thematisiert. Hierbei machte Landespastor Naß deutlich, dass Flüchtlinge in einigen Landkreisen durch Beratungsleistungen bei der freiwilligen Rückkehr in ihr Heimatland unterstützt werden. Dies werde sehr gut angenommen. Er empfiehlt, dass es in allen Landkreisen Anlaufstellen geben sollte, die informieren und beraten.

Beide Seiten bekräftigten, den Dialog über diese wichtigen Themen in den nächsten Monaten weiterzuführen und im Austausch zu bleiben. Ich werde hierzu ein weiteres Treffen mit Landespastor Naß und Vertretern der Landesgruppe organisieren.

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