Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Mehrgenerationenhäuser: Weiterhin Ungewissheit bei Bundesförderung

20.01.2011

Zu den offenen Fragen hinsichtlich eines weiterführenden Programms für die Mehrgenerationenhäuser erklärt der Bundestagsabgeordnete und stellvertretende Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:

Die Bundesregierung hat dem Druck der SPD endlich nachgegeben und kündigt ein neues Programm für die Mehrgenerationenhäuser ab 2012 an. Doch viele Fragen bleiben ungeklärt: Wie viele und welche Träger in Zukunft weitergefördert und wie die Förderbedingungen ausgestaltet werden, sagt das zuständige Bundesfamilienministerium nicht.

Ich sorge mich um die Zukunft des Mehrgenerationenhauses in Rendsburg: Das Familienministerium hat monatelang wertvolle Zeit verstreichen lassen. Nun drängt die Zeit, um eine nachhaltige Anschlussförderung auszuarbeiten. Die Träger müssen mit weiteren Monaten der Ungewissheit rechnen, bis ein neues Bundesprogramm ausgeschrieben wird. Sie werden sich neu bewerben müssen, die Bundesförderung wird nicht automatisch verlängert.

Um mehr Licht ins Dunkel zu bringen, hat die SPD-Fraktion diese Woche eine Kleine Anfrage in den Deutschen Bundestag eingebracht. Mit der Antwort der Bundesregierung ist Anfang Februar zu rechnen.

Dabei darf sich das Ministerium in seinen Antworten um wichtige Details nicht länger herumdrücken. Die Frage nach einer Übergangsfinanzierung für Häuser, deren Förderung bereits 2011 endet, drängt.

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