An die Arbeit

Mit Andrea Nahles haben wir eine erfahrene, erfolgreiche und zugleich jüngere Politikerin als neue Fraktionsvorsitzende bekommen. Ihre Ankündigung, dass alle inhaltlichen Positionen einer Überprüfung unterzogen werden, stimmt mich optimistisch für die Neuaufstellung der SPD.

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Gerade Entscheidungen während der so genannten Agenda-Zeit (Hartz) und der Großen Koalition 2005 bis 2009 (Rente mit 67) müssen ergebnisoffen überprüft werden.

Andrea Nahles kann diese Neuaufstellung glaubhaft vertreten, weil sie während dieser Phasen nicht der Regierung oder der engeren Parteiführung angehörte. Im Gegenteil: Sie hat damals Kritik geäußert und als sie später Regierungsverantwortung getragen hat, hat die SPD mit dem gesetzlichen Mindestlohn und der Rente nach 45 Beitragsjahren ihre größten sozialpolitischen Erfolge der letzten Jahre verbucht.

Auch mit der Wahl von Carsten Schneider als Erstem Parlamentarischen Geschäftsführer macht die SPD-Fraktion einen weiteren Schritt in Richtung personeller Erneuerung. Er ist jung und zugleich erfahren und bietet mit seiner Zugehörigkeit zum rechten Flügel der SPD und seiner ostdeutschen Herkunft eine Ergänzung zu Andrea Nahles, die zum linken Flügel gehört und aus Rheinland-Pfalz kommt.

Auf, an die Arbeit!