Schutz vor Gewalt, Frauenhäuser, Istanbul-Konvention

Frauenhauskoordinierung e. V.

Eine verbindliche Regelung zur Aufnahme in ein Frauenhaus wäre noch in dieser Wahlperiode wünschenswert. Die Umsetzung als Rechtsanspruch ist leider kaum durchsetzbar. Allein zu definieren, wo - in welchem Gesetz - er zu verankern wäre, ist eine riesige Herausforderung.

Bild: Team Rix

Zum Fachgespräch zum Thema Frauenhäuser nahm ich mir gemeinsam mit meiner Kollegin MdB Gülistan Yüksel und der Fachreferentin der SPD-Bundestagsfraktion gern Zeit. Die Herausforderung, die sich den in diesem Feld Engagierten stellt, wurde direkt mit dem Eingangsstatement meiner Gäste deutlich: „Häufig scheitert die Aufnahme von in Frauenhäusern schutzsuchenden Frauen mit ihren Kindern an der Kostenübernahme. Hier wäre ein Rechtsanspruch wünschenswert!“

Weitere Diskussionspunkte:

  • Finanzierungsgrundlage und Finanzierungsmodelle
  • Umsetzung der Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag
  • Stand unabhängige Monitoringstelle und Koordinierungsstelle
  • Leistungsauschlüsse im SGB II und SGB XII
  • bundeseinheitliche Regelungen statt Ländermodelle
  • Herausforderungen, die sich über das Melderecht ergeben (Sperrvermerk, Umgang mit Klar-Adressen)

Für mich ist klar, dass das Thema Schutz von Frauen, die von Gewalt bedroht oder betroffen sind, mehr Aufmerksamkeit braucht!

Daher übernehmen meine Kollegin und ich sehr gern die Schirmherrschaft für das Parlamentarische Frühstück der Frauenhäuser im Deutschen Bundestag in der Anti-Gewalt-Woche im November 2019!