Bundesregierung unterstützt Griechenland

Die Bundesregierung wird aufgrund der Beschlüsse des Koalitionsausschusses vom 8. März 2020 Griechenland bei der schwierigen humanitären Lage unterstützen.

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Im Fokus steht die Unterstützung von etwa 1.000 bis 1.500 Kindern auf den griechischen Inseln. Es handelt sich dabei um Kinder, die entweder wegen einer schweren Erkrankung dringend behandlungsbedürftig oder aber unbegleitet und jünger als 14 Jahre alt sind.

Zudem wurde das THW wurde am 02. März 2020 beauftragt, im Zeitraum 03.-06. März 2020 (…) den tatsächlichen technisch-logistischen Hilfeleistungsbedarfs im und um den dortigen Hotspots auf Samos zu erkunden. Die identifizierte und vom griechischen Migrationsministerium erbetene Unterstützung zur möglichen Rehabilitierung eines Brunnens zur Einspeisung in das vorhandene Trinkwassernetz und zur Versorgung einer neu gebauten Aufnahmeeinrichtung auf Samos bedarf der Zulieferung weiterer technischer Details seitens der griechischen Seite sowie der institutionellen Abstimmung (…) .

Eine Unterstützung durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (BAMF) ist zusammen mit den Niederlanden, Österreich und der Schweiz ist geplant. Das BAMF hatte bereits bilateral umfangreiche Unterstützung angeboten. Weiterhin unterstützt Deutschland vor Ort durch die Entsendung einer hohen Zahl an Einsatzkräften.

Auch das EU-Katastrophenschutzverfahren wurde aktiviert. Von Deutschland wurden Griechenland am 6. März 2020 im Zuge des Union Civil Protection Mechanism 150 Winterzelte inkl. Beleuchtungssätze und Warmlufterzeuger sowie 1.500 Feldbetten als Hilfsleistung angeboten (Schenkung). Mit dem Transport nach auf dem Landweg wird voraussichtlich am 11. März begonnen werden. Die Materialien haben einen Wert von ca. 2,4 Mio. €. Die Abgabe von weiteren Materialien u. a. Aufstockung der Anzahl der Zelte und Betten sowie Decken wird derzeit geprüft. Griechenland und andere Mitgliedsstaaten hatten das Unionsverfahren bereits in 2015/16 aufgrund der Migrationskrise aktiviert. Von deutscher Seite wurden seinerzeit neun Winterzelte, 4.000 Decken, 3.400 Betten, Erste-Hilfe-Kits und zwei Wasserpumpen bereitgestellt. Zudem waren Griechenland bereits im Dezember für die Unterbringung von Migranten im Dezember 2019 bilateral Hilfsgüter im Wert von 1,56 Mio. Euro übergeben worden (u. a. Doppelstockbetten, Bettzeug und warme Decken).

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