Unsere Welt verändert sich rasant. Das Auseinanderdriften unserer Gesellschaft, die ökologische Krise, der Wandel durch Globalisierung und Digitalisierung machen sozialdemokratische Antworten wichtiger denn je. Die Corona-Krise hat uns diese Herausforderungen noch deutlicher vor Augen geführt: Wir brauchen einen starken handlungsfähigen Sozialstaat und eine enge europäische und internationale Zusammenarbeit. Die nötigen Veränderungen dürfen aber den Zusammenhalt unserer Gesellschaft nicht gefährden. Die SPD ist dafür der Garant. Fortschritt, Sicherheit, Zusammenhalt – dieser Dreiklang hat unsere Arbeit in den vergangenen drei Jahren bestimmt.
Die Grundrente zum Beispiel: Eines unserer Kernthemen, ein Meilenstein, für den wir lange gekämpft haben. Und unser Einsatz hat sich gelohnt: Ab Januar 2021 werden 1,3 Millionen Rentner*innen – viele davon Frauen und Menschen mit geringen Löhnen – mehr Gerechtigkeit erfahren.
Mit dem Starke-Familien-Gesetz habe ich zusammen mit meinen Kolleginnen und Kollegen erreicht, dass Familien mit kleinen Einkommen spürbar entlastet werden. Wir haben beim Kinderzuschlag den Kreis der Anspruchsberechtigten erweitert, den Maximalbetrag erhöht, die Anrechnung von Einkommen zurückgefahren und die Antragstellung entbürokratisiert. Und schließlich das Gute-Kita-Gesetz. Es ist Grundlage für einen Instrumentenkasten aus zehn Handlungsfeldern: Wo auch immer die Bundesländer Bedarf sehen, können sie für mehr Qualität in der Kindertagesbetreuung sorgen. Oder die Kitabeiträge senken. Bis 2022 stellen wir ihnen dafür 5,5 Milliarden Euro zur Verfügung.
Wir sind das einzige Industrieland der Welt, das gleichzeitig aus Atomkraft und Kohle aussteigt. Das tun wir nicht Knall auf Fall. Wir organisieren es so, dass wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt nicht gefährden. Betroffene Regionen bekommen Strukturhilfen, betroffene Beschäftigte und ihre Familien erhalten Perspektiven und die alternativen Energieformen bekommen Unterstützung.
Gemeinsam mit unserem Finanzminister Olaf Scholz haben wir es innerhalb kurzer Zeit und dank eines beispiellosen Hilfspakets geschafft, die schlimmsten Auswirkungen der Pandemie abzumildern. Viele haben unter einem der zahlreichen Schutzschirme Hilfe gefunden. Was wir auf bundespolitischer Ebene in dieser Situation tun konnten, haben wir getan: Wir haben Konjunkturprogramme aufgelegt, die ohne Abwrackprämie auskommen und vielmehr auf zukunftsfähige und klimafreundliche Antriebsformen setzen.
Die Folgen der Pandemie werden uns noch viele Jahre begleiten. Hier wird die SPD dafür sorgen, dass die anstehenden Belastungen nicht einseitig verteilt werden, sondern dass sich alle nach ihren Möglichkeiten an der Finanzierung beteiligen.
Ohne die SPD gäbe es das alles nicht. Aber wir haben noch viel vor – ich habe noch viel vor!
Ich will eine Kindergrundsicherung, um allen Kindern von Anfang an die gleichen Chancen zu geben.
Ich will daran mitarbeiten, den Sozialstaat weiter umzubauen. Er soll zum Partner der Bürgerinnen und Bürger werden und eine Grundabsicherung sicherstellen.
Ich will eine Familienarbeitszeit für Kinder. Damit sollen Mütter und Väter mehr Zeit erhalten, ihre Kinder beim Aufwachsen zu begleiten und gleichzeitig Job, Partnerschaft, Freunde und Engagement besser unter einen Hut zu bekommen.
Und auch dabei bin ich mir sicher: Weiterführende Initiativen zum Klimaschutz, zur Sicherung der Demokratie, zu einer engeren europäischen Zusammenarbeit oder zur Durchsetzung einer echten Gleichstellung von Frauen und Männern werden nur mit einer starken Sozialdemokratie angeschoben und durchgesetzt.
Ich bin Eckernförder, der Kreis Rendsburg-Eckernförde liegt mir am Herzen. Ich will dazu beitragen, dass auch hier das Gleichgewicht aus Sicherheit und Fortschritt den Zusammenhalt in unserer schönen Region erhält. Menschen, die hier wohnen und arbeiten, Menschen, die neu zugezogen sind, Menschen, die hier Urlaub machen und auch Menschen, die hier – unverständlicherweise – nur durchfahren – sie alle gehören hier her. Für sie kann und will ich mich mit meiner politischen Arbeit einsetzen.
