Ein Unternehmen kann Kurzarbeit beantragen, wenn mindestens zehn Prozent der Beschäftigten im Betrieb von einem Arbeitsausfall von über zehn Prozent betroffen sind. Auf diese Weise konnten Millionen Arbeitsplätze erhalten werden. Im Kreis Rendsburg-Eckernförde haben seit März immerhin 2.400 Betriebe mit ca. 26.000 betroffenen Mitarbeiter*innen Kurzarbeit angemeldet.
Wie von der SPD gefordert, hat sich die Koalition darauf geeinigt, die pandemiebedingten Sonderregelungen zur Kurzarbeit zu verlängern. Die Bezugsdauer des Kurzarbeitergeldes wird auf bis zu 24 Monate, längstens bis zum 31. Dezember 2021, verlängert. Die volle Erstattung der Beiträge zur Sozialversicherung an die Arbeitgeber erfolgt bis Ende Juni 2021. Für Betriebe, die bis dahin Kurzarbeit eingeführt haben, werden die Sozialversicherungsbeiträge anschließend bis Dezember 2021 hälftig von der Bundesagentur für Arbeit erstattet.
Für die Beschäftigten wird das bei längerer Kurzarbeit ab dem vierten bzw. siebten Bezugsmonat erhöhte Kurzarbeitergeld bis Dezember 2021 weitergezahlt, wenn ihr Anspruch auf Kurzarbeitergeld bis zum 31. März 2021 entstanden ist. Nebeneinkünfte der Beschäftigten bleiben im Zeitraum Januar 2021 bis Dezember 2021 für Minijobs weiter generell anrechnungsfrei.
Die vielfältigen Maßnahmen der Bundesregierung haben dazu geführt, dass Deutschland die Herausforderungen durch die Pandemie im europäischen Vergleich recht gut gemeistert hat, wenngleich die Wirtschaftsleistung deutlich stärker eingebrochen ist als in der Finanzkrise 2008/09 und mehr Branchen betroffen sind. Allmählich erholt sich der Arbeitsmarkt von den Belastungen der vergangenen Monate. Von einer Entspannung wird jedoch noch lange keine Rede sein können. Niemand weiß, wie sich im Herbst und Winter das Infektionsgeschehen entwickeln wird. Viele Menschen werden noch eine Weile auf wirksame Krisenmechanismen und Unterstützungssysteme angewiesen sein.
Das alles kostet viel Geld – Massenarbeitslosigkeit wäre aber in jedem Fall teurer und für unsere Gesellschaft verheerend. Indem wir das verbesserte Kurzarbeitergeld weiterführen, zeigen wir den Beschäftigten und ihren Familien: Ihr könnt Euch auf uns verlassen. Ein dringendes Signal in diesen unsicheren Zeiten.
Erschienen als „Bericht aus Berlin“ in der Eckernförder Zeitung am 02.09.2020 zur Fragestellung: „Verlängerung der Kurzarbeit auf zwei Jahre: Kluger Schachzug oder kostspieliges Spiel auf Zeit?“
