Rechtsextremismus, Solidarität, Soziale Medien

Digitale Diskussion zum Umgang mit Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit

In der Stadt, auf dem Land und online, Rechtspopulismus und rechte Gewalt nehmen zu. Wie können wir uns gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Demokratiefeindlichkeit stellen? Darüber habe ich mit Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, Susann Rüthrich, MdB und Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, und Genoss*innen aus Schleswig-Holstein diskutiert.

Bild: Team Rix

Es ist oft schwer, ruhige und passende Worte zu finden, die man Hass und Hetze auf der Straße oder im Netz entgegensetzen kann. Laut Timo Reinfrank braucht es die Auseinandersetzung aber dringend. Zum Beispiel bei Diskussionen auf Social-Media-Plattformen komme es empirisch stark auf die stillen Mitleser*innen an. Wer in einer Facebookgruppe auf Hasskommentare hin seine Position deutlich mache ohne „herumzuschreien“, wird keine zustimmenden Worte von den Hetzenden hören, aber die Vielzahl der Nutzer*innen, die sich nicht selbst an der Diskussion beteiligen, wird sehen, dass die populistischen Stimmen nicht die einzigen sind. Susann Rüthrich schlug vor, sich für entsprechende Diskussionen Unterstützung im eigenen Netzwerk zu suchen und Hasskommentaren gemeinsam zu begegnen.

Dafür, dass rechtsextremistische und rechtspopulistische Positionen nicht nur online in den letzten Jahren lauter geworden sind, hat nicht zuletzt die Partei AfD gesorgt. Besonders für Kommunalpolitiker*innen ist es schwer, sich klar gegen die AfD zu stellen. Ein AfD-Politiker kann zugleich der eigene Nachbar oder ein Mitglied im selben Verein sein. „Die CDU betreibt auf kommunaler Ebene keine klare Abgrenzung von der AfD, sondern macht stattdessen gemeinsame Sache mit ihr“, berichtete Susann Rüthrich aus ihrem sächsischen Wahlkreis. „Sobald man die AfD wie eine normale Partei behandelt, akzeptiert man ein Stück weit auch ihre Agenda“, ergänzte Timo Reinfrank.

Auch vor der AfD, Pegida oder den rechtsoffenen Anti-Corona-Demos waren Menschen mit rechtspopulistischen Tendenzen in Deutschland vorhanden. Nun ist es wichtig, diejenigen zu stärken, die direkt mit ihnen umgehen müssen, und selbst Konflikten nicht aus dem Weg zu gehen. Dazu gehört es zum Beispiel, als Verein oder Freiwillige Feuerwehr nicht neutral zu sein. Menschen, die rechte Äußerungen oder Übergriffe vornehmen und sich nicht an die Regeln hatten, müssen nicht in den eigenen Reihen geduldet werden. „Demokratie ist nicht selbstverständlich, wir müssen um sie kämpfen“, so Timo Reinfrank. Es ist wichtig, sich auch vor Ort Diskussionen zu stellen und Gesicht zu zeigen, ohne dabei zu vergessen, sich selbst zu schützen.