Online-Veranstaltung „Politik für Recht und Demokratie“

Da der Jahresempfang der SPD Rendsburg-Eckernförde coronabedingt dieses Jahr ausfallen musste, haben sich der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion etwas anderes überlegt: eine Online-Veranstaltung mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht als Gast und mir als Moderator. Statt einem Plausch am Buffet stand unter der Überschrift „Politik für Recht und Demokratie“ gestern Abend eine intensive Auseinandersetzung mit rechtlichen Fragen auf dem Programm.

Die Fragen der teilnehmenden Genoss*innen und Gäste drehten sich u. a. um die Folgen für Kinder und Jugendliche, die in der Corona-Zeit mit ausfallendem Schulunterricht, aber vor allem auch mit fehlenden Kontakten zu Gleichaltrigen konfrontiert sind. Auch die Vorzüge der Bewältigung der Pandemie in einer Demokratie gegenüber jener in autoritären Systemen wurde diskutiert.

Christine Lambrecht erklärte, dass der Staat immer eine sehr gute Begründung braucht, um in die Grundrechte eingreifen zu dürfen. Sie verdeutlichte, dass es kein Ranking der Grundrechte gibt. Laut einer Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts ist der Schutz von Leben und Gesundheit jedoch von besonderer Bedeutung. Dieser Schutz muss uns, muss den Staat leiten.

Vielen Dank für den spannenden Abend!

Die ganze Veranstaltung könnt ihr hier ansehen.