Sitzungswoche

Diese Woche in Berlin: Corona-Pandemie, Jugendmedienschutz und Debatte zum internationalen Frauentag

Für drei Sitzungstage bin ich diese Woche in Berlin. Es gibt wieder einige Präsenztermine vor Ort, zum Beispiel die Sitzung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Dort sprechen wir u. a. über Änderungen am Jugendschutzgesetz für einen verbesserten Jugendmedienschutz. Am Freitagnachmittag entscheiden wir im Plenum des Bundestages über die Änderungen. Die Beschlüsse, zu denen wir im Ausschuss kommen, bilden die Basis für diese Entscheidung.

Bild: Team Rix

Diese Woche stehen auch mehrere namentliche Abstimmungen auf dem Programm: Gestern haben wir die Bundeswehreinsätze im Südsudan und im Mittelmeer verlängert. Heute stimmen wir über die gesetzliche Grundlage rund um die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie ab (Gesetz zur Fortgeltung der die epidemische Lage von nationaler Tragweite betreffenden Regelungen).

Am Freitag sprechen wir im Plenum über den internationalen Frauentag am 8. März. Am kommenden Montag, dem internationalen Frauentag selbst, nehme ich als frauenpolitischer Sprecher an der Online-Diskussion „Blumen und Klatschen reicht nicht – Gleichberechtigung jetzt“ teil. Mehr Infos dazu findet ihr hier.

Auf dem zweiten Bild seht ihr die gestern von der Ministerpräsident*innenkonferenz beschlossenen Öffnungsschritte. So könnte es in den nächsten Wochen weitergehen.