Bereits zu Beginn der Veranstaltung machte Franziska Giffey deutlich, dass eine SPD in der Regierung einen Unterschied macht – das zeige zum Beispiel das kürzlich verabschiedete Corona-Aufholpaket, das auf Forderung der SPD hin nicht nur auf Leistung, sondern auch auf soziales Lernen setzt. „Es geht nicht nur darum, Mathe und Deutsch nachzuholen, sondern auch darum, dass sich Kinder und Jugendliche erholen von den Strapazen der Pandemie.“ Deshalb beinhalte das Paket auch zusätzliche Mittel für Ferien- und Freizeitangebote. Ich habe in der Runde betont, dass nun die Länder dafür Sorge tragen müssen, dass die Mittel bei den Kindern, Jugendlichen, Familien und Einrichtungen ankommen, die sie dringend brauchen.
Franziska Giffey drängte darauf, die junge Generation nicht länger als „verlorene Generation“ zu bezeichnen. Die jungen Menschen hätten den Ausnahmezustand zu großen Teilen hervorragend gemeistert. In den Familien, die bereits vor der Pandemie in einer schwierigen Situation gewesen seien, hätte sich die Lage jedoch verschärft. „Wir müssen dort hinschauen und genauer fragen, was gebraucht wird“, so Giffey.
Diskutiert wurde auch über den Fachkräftemangel im sozialen Bereich sowie über die Aufwertung sozialer Berufe. Beide Probleme ließen sich laut der Ministerin nur über eine verbindliche Regelung über Tariflöhne lösen – sowohl in der Pflege als auch in anderen sozialen Berufen. Hierfür setzt sich die SPD weiterhin ein.
Durch das Gute-Kita-Gesetz investiert der Bund bis 2022 rund 5,5 Milliarden Euro in die frühkindliche Bildung, obwohl er eigentlich nicht originär für den Bereich der Kitas zuständig ist. Da in manchen Regionen immer noch Kitaplätze fehlen, fordere ich auch vom Land Schleswig-Holstein „Butter bei die Fische“. Steuereinnahmen kommen schließlich auch in Kiel an.