Kindergrundsicherung, Kinderrechte ins Grundgesetz, Familien

Was bedeutet gutes Aufwachsen?

Vor einiger Zeit habe ich euch gefragt, was für euch gutes Aufwachsen bedeutet. Der folgende Punkt wurde dabei immer wieder genannt: Kinder und Jugendliche brauchen starke Familien, Liebe, Zuwendung und viel gemeinsame Zeit. Diese und viele andere eurer Antworten finden sich auch in unserem Zukunftsprogramm wieder.

Ganz wichtig: Wir können und wollen Eltern nicht vorschreiben, wie sie ihre Kinder zu erziehen haben. Aber wir müssen Eltern unterstützen, damit sie Ressourcen haben, mit denen sie ihren Kindern gutes Aufwachsen ermöglichen können. Dazu gehört zum Beispiel, die Vereinbarkeit von Familie und Beruf zu verbessern oder für eine gute Infrastruktur zu sorgen.

Wir haben in der letzten Legislaturperiode einiges erreicht, fast alles, obwohl die Union hartnäckig auf der Bremse stand: Zum Beispiel eine Kindergelderhöhung, das Gute-Kita-Gesetz, das Bundesprogramm Fachkräfteoffensive für Erzieher*innen, das Starke-Familien-Gesetz. Aber gegen Kinderarmut und eine drohende Spaltung der Gesellschaft muss natürlich mehr passieren. Dies wollen wir in einem progressiven Bündnis jenseits der Union durchsetzen. Und zwar:

  • Mehr Familienzeit durch zwei Wochen Elternschaftszeit direkt nach Geburt eines Kindes; flexible, geförderte Elternteilzeit nach dem ersten Lebensjahr; 20 Kinderkrankentage pro Kind, Jahr und Elternteil.
  • Eine Kindergrundsicherung mit einem existenzsichernden Kindergeld, nach Einkommen der Familie gestaffelt (Basisbetrag ca. 250 Euro/Höchstbetrag mindestens doppelt so hoch). Das Kindergeld ersetzt den Kinderfreibetrag und bündelt bisherige Leistungen.
  • Auszubildende werden durch direkte Auszahlung des Kindergeldes finanziell abgesichert und erhalten zusätzlich BAföG.
  • Eine gute Infrastruktur, d. h. gute und beitragsfreie Kitas, ein Rechtsanspruch auf ein Ganztagsangebot für Schulkinder, freie Fahrt in Bus und Bahn im Nahverkehr, ein Recht auf Mobilität vor allem für den ländlichen Raum.
  • Ein Jugendfreiwilligenjahr, bei dem die jungen Menschen ein bundesweit einheitliches Freiwilligengeld zusammen mit dem Kindergeld erhalten.
  • Starke Kinderrechte, verankert im Grundgesetz. Senkung des Wahlalters auf 16 Jahre. Ein Anspruch, dass Kinder und Jugendliche auf allen Ebenen an politischen Prozessen beteiligt werden müssen; dauerhafte und nachhaltige Finanzierung von Jugendverbänden, Jugendringen, Kinder- und Jugendparlamenten.
  • Bessere Mitbestimmungsmöglichkeiten von Jugend- und Auszubildenden-Vertretungen (JAV).
  • Angebote, die – aufbauend auf dem Netz der Mehrgenerationenhäuser – unter einem Dach gebündelt werden: außerschulische Bildung, Sport, Kultur und Jugendarbeit, Netzwerke für den Kinderschutz – eine barrierefreie digitale Infrastruktur für alle Kinder und Jugendlichen.
  • Ein Bundesprogramm für Schulsozialarbeit und Chancenhelfer und Pilotprojekte für Schutzkonzepte unter anderem mit Kinderschutzbeauftragten für Kitas, Schulen, Jugendhilfe-Einrichtungen und Vereine.
  • Präventionsketten und Netzwerke für Kinder und Jugendliche aller Altersgruppen, in denen Jugendhilfe und Gesundheitsdienst, Bildungs- und Gesundheitseinrichtungen, öffentliche und freie Träger, Sportvereine und Verbände, Polizei und Familiengerichte auf kommunaler Ebene zusammenwirken.

Eine persönliche Zusammenfassung findet ihr in diesem Video.