Wie laufen eigentlich die Koalitionsverhandlungen (ab)?

Diese Woche haben wir mit den Koalitionsverhandlungen begonnen. Ich bin Teil der Arbeitsgruppe „Kinder, Familie, Senioren und Jugend“, einer von 22 Arbeitsgruppen, in denen derzeit insgesamt 300 Fachpolitiker*innen von SPD, Grünen und FDP über verschiedene Themenbereiche verhandeln.

Bild: Liesa Johannssen-Kopitz

Serpil Midyatli leitet die Arbeitsgruppe. Für die Grünen ist zum Beispiel die Bundestagsfraktionsvorsitzende Katrin Göring-Eckardt Teil der Gruppe, für die FDP der Bundestagsabgeordnete Stephan Thomae. Wir behandeln unter anderem die Bereiche Jugendhilfe, Kindergrundsicherung, Vereinbarkeit von Familie und Beruf und Selbstbestimmung im Alter. Für die Themen „Gleichstellung und Vielfalt“ oder „Bildung und Chancen für alle“ gibt es eigene Arbeitsgruppen.

Die Sondierungsergebnisse bilden die Basis für die Arbeit in den Facharbeitsgruppen. Für die Verhandlungen gibt es klare Zeitfenster, nachts und am Wochenende kommen wir nicht zusammen – aber natürlich brauchen alle Verhandler*innen auch Vor- und Nachbereitungszeit. Für jede Arbeitsgruppe gibt es das Ziel, am 10. November jeweils ein Positionspapier zu präsentieren, das den Hauptverhandler*innen übergeben wird. Je nachdem, wie viele Konflikte im Anschluss noch zu lösen sind, geht es dann hoffentlich mit schnellen Schritten an die Bildung einer Regierungskoalition des Aufbruchs und des Fortschritts mit Olaf Scholz an der Spitze – und mit einer paritätisch besetzten Regierung.