SPD-Bundestagsfraktion, Bundestagswahl 2021

Wie funktioniert die parlamentarische Arbeit in der Übergangszeit?

Beschlüsse des Deutschen Bundestages werden in der Regel in themenspezifischen Ausschüssen vorbereitet. Zuletzt war ich zum Beispiel Mitglied und Obmann des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die ständigen Ausschüsse orientieren sich am Zuschnitt der Ministerien einer Regierung. Ihre Konstituierung erfolgt somit erst nach der Regierungsbildung.

Bild: Team Rix

Doch auch in der aktuellen Übergangsphase geht die parlamentarische Arbeit weiter. Hierfür setzt der Bundestag unter anderem einen Hauptausschuss ein. Jeweils 31 Mitglieder und stellvertretende Mitglieder aller im Bundestag vertretenen Parteien sind Teil des Ausschusses. Ich bin eines der stellvertretenden Mitglieder der SPD. Im Hauptausschuss finden diese Woche zum Beispiel eine Anhörung und Beratungen zum Infektionsschutzgesetz statt. Im Plenum des Bundestages haben wir außerdem in der letzten Woche den Einsatz eines Petitionsausschusses und eines Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung beschlossen.

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