Wir müssen in Anbetracht des Krieges in der Ukraine neben Diplomatie und der internationalen Zusammenarbeit auch die Wehrhaftigkeit unseres Landes und damit die Verteidigung unserer Werte stärken.
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Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr fortan möglich
Der Spiegel hat mich um eine Einschätzung des Beschlusses zum Einsatz von Kampfdrohnen gebeten: Ich habe deutlich gemacht, dass ich hinter der Entscheidung stehe. Die SPD hat den Koalitionsvertrag beschlossen und damit letztendlich auch die Beschaffung von Drohnen – und die Nutzung durch die Bundeswehr. Allerdings muss über jeden einzelnen Einsatz und die jeweiligen Einsatz-Kriterien entschieden werden.
