Entlastungen pro Kopf müssen kommen!

Bei der Klausur der SPD-Landesgruppe sowie Landtagsfraktion Schleswig-Holstein habe ich deutlich gemacht, dass wir angesichts der anhaltenden Preissteigerungen eine direkte, sozial gerechte Entlastung brauchen. Pro Kopf, nicht pro Haushalt. Für Menschen mit kleineren und mittleren Einkommen, Menschen im Sozialtransfer und ganz klar auch für Rentner*innen und Studierende.

Bild: Team Rix

Die Entlastungen müssen Teil eines Gesamtkonzepts sein, das zum Beispiel auch die geplante Wohngeld- und Bürgergeldreform sowie einen verbesserten Kündigungsschutz für Mieter*innen beinhaltet.

An der Gegenfinanzierung von Entlastungen dürfen wir ebensowenig vorbeischauen, denn das alles geht nicht zum Nulltarif. Denkbar ist weiterhin eine Übergewinnsteuer oder eine Sonderabgabe für besondere Vermögen. Denn nur gemeinsam und solidarisch kommen wir gut durch diese Zeit – das sollte auch die Bundes-FDP einsehen.