Bundeshaushalt 2023

Entlastungen für Familien, akut und langfristig – Rede zum Haushalt 2023

Wir entlasten Familien. Akut zum Beispiel mit der Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderzuschlages, der Wohngeldreform und der Einführung einer Strompreisbremse. Langfristig gehen wir die Kindergrundsicherung an und sorgen damit für eine dauerhafte Entlastung von Familien. Denn die Chancen von Kindern dürfen nicht vom Einkommen der Eltern bestimmt werden.

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Der Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend umfasst für das nächste Jahr 12,88 Milliarden Euro. Mit dem geplanten Kita-Qualitätsgesetz geben wir den Bundesländern Mittel an die Hand, um zum Beispiel die sprachliche Bildung zu fördern oder die Elternbeiträge sozial gerecht zu gestalten. Für den Bereich der Kindertagesbetreuung liegt die Zuständigkeit originär bei den Bundesländern. Als Bund geben wir Unterstützung, aber auch die Landesregierungen müssen ihrer Zuständigkeit nachkommen – und ihren Teil dazu beitragen, dass Eltern und Kinder gut durch diese Zeit kommen.

Hier findet ihr meine Rede zum Haushalt 2023:

Weitere Infos zum Etat des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend findet ihr hier.