Die vergangene Sitzungswoche war entsprechend turbulent und mit vielen Sitzungen und Terminen zu den unterschiedlichsten Themen gefüllt. Die Versorgung der Menschen und Unternehmen mit Energie zu gewährleisten, stand dabei im Mittelpunkt. Wir müssen alles dafür tun, dass die Preise sinken und alle gut durch den Winter kommen. Die Ampel-Koalition hat sich deshalb auf einen umfassenden Abwehrschirm geeinigt. Konkret hat Olaf Scholz angekündigt, dass neben der Strompreisbremse auch eine Gaspreisbremse eingeführt wird. Die Gasumlage kommt nicht. Für den Abwehrschirm stellt die Koalition bis zu 200 Milliarden Euro zur Verfügung.
Stark und handlungsfähig – ein Jahr Ampel-Koalition
Diese Woche markiert ein Jahr Ampel-Koalition: Der 20. Deutsche Bundestag wurde am 26. September 2021 gewählt und trat am 26. Oktober 2021 erstmals zusammen. Das Regieren mit drei Parteien macht die politischen Prozesse, die Gesetzesbeschlüssen und anderen Entscheidungen vorangehen, nicht einfacher. Trotzdem hat die Koalition unter der besonnenen Führung von Olaf Scholz in den letzten Monaten Stärke und Handlungsfähigkeit bewiesen. Und genau das brauchen wir in einer Zeit, in der die Bürger*innen in vielerlei Hinsicht verunsichert und aufgrund der gestiegenen Preise in Sorge sind.
