Die Ampelregierung ist als Fortschrittskoalition angetreten, und mit der Haushaltsaufstellung 2023 haben wir die Rahmenbedingungen für Fortschritt sichergestellt. Trotz der angespannten Lage, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg und die Energiekrise, konnten wir den Etat für den Bereich Bildung und Forschung stabilisieren und sogar leicht steigern.
Bei der Lösung der Herausforderungen vor denen unsere Gesellschaft und unsere Wirtschaft stehen, sind gute Bildung, exzellente Forschung und Wissenschaft von herausgehobener Bedeutung. Wir müssen gute Rahmenbedingungen für kluge Köpfe schaffen!
Hier findet ihr meine Rede zum Einzelplan 30 des Haushaltsgesetzes 2023:
Weitere Informationen gibt es hier.
Die SPD-Bundestagsfraktion besteht aktuell aus 206 Abgeordneten. Davon sind 86 Frauen und 120 Männer. Die Fraktion der SPD ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag.
Seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 setzt sich die SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein aus acht Abgeordneten zusammen.
Abgeordnete und Mitarbeitende haben gemeinsam die DENKFABRIK ins Leben gerufen. Ein Ort, wo Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ungeschminkt diskutieren können.
Als Strömung innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion spielt sich ein Teil der Arbeit der PL „hinter der Bühne“ ab.
