Schneller planen und genehmigen, (Aus-)Bildung ohne Verschuldung, Familien entlasten – Klausur der SPD-Bundestagsfraktion

Zwei Klausurtage der SPD-Bundestagsfraktion mit starken Beschlüssen liegen hinter uns. Wir gehen den Weg zur Klimaneutralität konsequent und schnell. Denn Planungs- und Genehmigungsverfahren müssen sich nicht über Jahre hinziehen. Familien bekommen noch mehr Unterstützung.

Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Der Dauerkrisenmodus der letzten Jahre hat Familien viel abverlangt. Besonders Familien mit geringen Einkommen und junge Menschen brauchen jetzt ein finanzielles und strukturelles Gerüst an Sicherheit. Und genau das haben wir beschlossen: Wir wollen jungen Menschen mit der Ausbildungsgarantie eine Perspektive geben und dafür sorgen, dass (Aus-)Bildung nicht gleich Verschuldung bedeutet. Familien werden wir mit einem weiteren Partnermonat im Elterngeld und einer zweiwöchigen vergüteten Freistellung nach der Geburt des Kindes für den*die Partner*in mehr Spielraum geben. Analog zum Mutterschutz bei vollem Lohnausgleich – auch für Alleinerziehende.

Und noch viel mehr – hier geht’s zu den Beschlüssen.