Von Krankenhausreform bis Energiewende – Klausur der SPD-Landesgruppe und -Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Viele große politische und gesellschaftliche Fragen bekommen wir nur gelöst, wenn wir an einem Strang ziehen. Als Bund, Land und natürlich auch als Kommunen. Das betrifft zum Beispiel die Situation unserer Krankenhäuser oder die Energiewende. Bei der zweiten Klausur von SPD-Landesgruppe und Landtagsfraktion Schleswig-Holstein haben wir uns dazu ausgetauscht und konkrete Ziele gesteckt.

Bild: Team Rix

Die Empfehlungen der Regierungskommission zur Reform der Krankenhäuser liegen vor, ein Gesetzentwurf aber noch nicht. Wir wollen keinen kalten, sondern einen sorgsam geplanten Strukturwandel. Medizin und Mensch sollen dabei Vorrang haben vor ökonomischen Erwägungen. Die Reform ist eine Chance auch für Schleswig-Holstein. Leider sehen wir noch nicht, dass die schwarz-grüne Regierung im Land diese auch nutzt. Bei der Energiewende ist es ebensowenig der Bund, der auf die Bremse tritt. Die unionsgeführte Landesregierung muss handeln und das schnell. Sollten Ideen fehlen: Die SPD-Landtagsfraktion schafft mit dem Konzept eines Fonds für eine sozial gerechte Energie- und Klimatransformation Abhilfe.

Mehr zum Transformationsfonds gibt’s hier.