Vor einem Jahr begann Russland den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er führte nicht nur zu unerträglichem Leid und Schrecken in der ukrainischen Bevölkerung, sondern veränderte unsere Vorstellungen von globalem Frieden und Sicherheit – und markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents.
Unter diesem Stichwort gibt Bundeskanzler Olaf Scholz zu Beginn der Plenarsitzung am Donnerstag, den 02. März 2023, eine Regierungserklärung ab.
Für uns ist klar: Wir werden die Ukraine auch weiterhin finanziell, humanitär, militärisch und diplomatisch unterstützen – solange es nötig ist. Ein Jahr nach dem Beginn des Krieges ist es umso wichtiger, ein klares Zeichen für den Frieden in Europa zu setzen. Unser Standpunkt an diesem bitteren Jahrestag ist dabei eindeutig: We stand with Ukraine!
Die SPD-Bundestagsfraktion besteht aktuell aus 206 Abgeordneten. Davon sind 86 Frauen und 120 Männer. Die Fraktion der SPD ist die größte Fraktion im Deutschen Bundestag.
Seit der Bundestagswahl am 26. September 2021 setzt sich die SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein aus acht Abgeordneten zusammen.
Abgeordnete und Mitarbeitende haben gemeinsam die DENKFABRIK ins Leben gerufen. Ein Ort, wo Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ungeschminkt diskutieren können.
Als Strömung innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion spielt sich ein Teil der Arbeit der PL „hinter der Bühne“ ab.
