SPD-Bundestagsfraktion, Bilanz

Ein Blick zurück, zwei nach vorn – was wir im Bund schon erreicht haben

Die parlamentarische Sommerpause des Bundestages läuft. Das heißt: Zeit, um Kraft zu tanken mit der Familie, für Termine im Wahlkreis, für Blicke nach vorn – und zurück. Denn die teils hitzigen Diskussionen der letzten Zeit lassen das, was wir als Ampel-Koalition in dieser Wahlperiode schon erreicht haben, schnell in Vergessenheit geraten.

Bild: Team Rix
  • Wir haben den Mindestlohn auf 12 Euro erhöht – dadurch haben sechs Millionen Beschäftigte mehr Geld in der Tasche. (Ja, hier ist auch noch Luft nach oben.)
  • Wir haben das Kindergeld auf 250 Euro angehoben.
  • Das Wohngeld können nun mehr Menschen bekommen, und wir haben es deutlich erhöht.
  • Mit dem Bürgergeld sorgen wir für mehr Chancen, bessere Weiterbildungsmöglichkeiten und Anreize.
  • In der Pflege haben wir Leistungen angepasst und Pflegebedürftige und ihre Angehörigen entlastet.
  • Dem Fachkräftemangel begegnen wir, indem wir qualifizierte Zuwanderung erleichtern.
  • In Ost und West gilt jetzt schon der gleiche Rentenwert – ein Jahr früher als geplant.
  • Den Ausbau der erneuerbaren Energien beschleunigen wir und treiben Windkraft und Solarenergie massiv voran.
  • Mit dem Demokratiefördergesetz schaffen wir erstmals eine gesetzliche Grundlage, um Engagement für unsere Demokratie dauerhaft zu stärken – das ist gerade jetzt so wichtig.
  • Wir haben das Wahlrecht reformiert und verkleinern damit den Bundestag.

Und all das während die Coronazeit noch nicht ganz abgeklungen war und in Europa weiterhin ein Krieg wütet. Wir haben die Ukraine unterstützt – und tun das auch weiterhin – und die Folgen hierzulande, zum Beispiel hohe Energie- und Lebenskosten, abgefedert. Durch Direktzahlungen an Beschäftigte, Studierende und Rentner*innen, Strom- und Gaspreisbremsen, Heizkostenzuschüsse, einen Kinderbonus und Wirtschaftshilfen.

Noch ist nicht einmal die Halbzeit dieser Legislatur erreicht. Und wir haben noch viel vor.

Weitere Infos findet ihr hier.

Jetzt wünsche ich euch aber erst einmal eine erholsame Urlaubszeit!