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Allgemein

Bild: Team Rix

Mit welchen Maßnahmen entlastet dich die SPD-geführte Bundesregierung?

Strompreisbremse, Soforthilfe beim Dezemberabschlag, Kindergelderhöhung, Wohngeldreform und und und. Die von Olaf Scholz angeführte Ampel-Regierung entlastet zum Beispiel Arbeitnehmer*innen, Selbstständige und Familien im Zuge gestiegener Preise. Der Entlastungsbot der SPD zeigt an, welche Unterstützung individuell für dich greift.

Bild: Team Rix

Jetzt anmelden zur Bürger*innensprechstunde

In der kommenden Woche findet meine nächste Bürger*innensprechstunde statt. Am Mittwoch, den 7. Dezember, in Rendsburg und am Donnerstag, den 8. Dezember, in Eckernförde. Ob Energiepreisbremse, Einbürgerung oder euer eigenes Anliegen, ich freue mich, wenn wir ins Gespräch kommen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Für soziale Gerechtigkeit und wichtige Zukunftsinvestitionen – Bundeshaushalt 2023 beschlossen

In der vergangenen Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag abschließend über den Haushalt 2023 beraten. Die große Herausforderung bestand darin, notwendige Investitionen in die Zukunft unseres Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gleichermaßen zu berücksichtigen. Mit haushaltspolitischer Vernunft ist es uns gelungen, ein ausgewogenes Paket zu schnüren, das in einer Zeit mit zahlreichen Krisen klare Prioritäten setzt.

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Über 20 Milliarden Euro für Bildung und Forschung – Rede zum Bundeshaushalt 2023

Die Ampelregierung ist als Fortschrittskoalition angetreten, und mit der Haushaltsaufstellung 2023 haben wir die Rahmenbedingungen für Fortschritt sichergestellt. Trotz der angespannten Lage, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg und die Energiekrise, konnten wir den Etat für den Bereich Bildung und Forschung stabilisieren und sogar leicht steigern.

Bild: Team Rix

Einigung zum Bürgergeld im Vermittlungsausschuss

Rund um die Entscheidung zum Bürgergeld habt ihr bestimmt das Wort “Vermittlungsausschuss” gehört. Eigentlich verrät schon der Name, was seine 32 Mitglieder – eins davon ich – zu tun haben: In strittigen Angelegenheiten für eine Einigung sorgen.

Bild: Team Rix

Bundestag beschließt höheres Wohngeld für mehr Geringverdienende

Mit diesem Beschluss des Deutschen Bundestages unterstützen wir Geringverdienende gezielt dabei, die steigenden Energiekosten bezahlen zu können. Dafür erhöhen wir erneut das Wohngeld und unterstützen erheblich mehr Menschen mit geringem Einkommen durch finanzielle Zuschüsse zu den Wohnkosten.

Bild: Team Rix

Anerkennung für Soldat*innen in den Einsatzgebieten

Gemeinsam mit vielen anderen Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion habe ich das „Gelbe Band der Verbundenheit“ unterschrieben. Mit der vom Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) und der OASE-Einsatzbetreuung initiierten Unterschriftenaktion möchten wir Soldat*innen, die sich derzeit im Auslandseinsatz befinden, unsere Wertschätzung zeigen.

Bild: Team Rix

Aktuelle Themen und eine gute Tasse Kaffee: zu Gast beim DGB-Frühstücksgespräch in Kiel

Von der Lage in der Ukraine über weitere Entlastungen für Bürger*innen in Deutschland bis hin zur Gesundheitsversorgung – beim DGB-Frühstücksgespräch haben mein Kollege Mathias Stein und ich interessante und wichtige Gespräche mit den Gewerkschafter*innen, Betriebs- und Personalrät*innen aus Kiel und Umgebung, Rendsburg-Eckernförde sowie dem Wahlkreis Plön-Neumünster geführt.

Bild: Michael Romacker

Kosten für Strom und Heizung begrenzen – aber sozial gerecht

Wir arbeiten im Bundestag gerade auf Hochtouren daran, Energiepreise zu begrenzen und damit Nebenkosten bezahlbar zu halten. Mir ist besonders wichtig, dass das, was wir letztendlich umsetzen, möglichst sozial gerecht ist. Deswegen bringe ich mich zum Beispiel in der Gruppe Klimaschutz und Transformation der SPD-Bundestagsfraktion ein, mit der wir den komplexen Prozess begleiten.

Bild: Team Rix

Vier Wochen Praktikum gehen zu Ende

In den letzten Wochen waren die beiden Studentinnen Maria und Ruth Praktikantinnen in meinem Berliner Abgeordnetenbüro. Maria studiert in Berlin Kulturwissenschaften und Germanistik, Ruth in München Rechtswissenschaften. Einen Monat lang haben sie mein Team und mich zu Terminen und Veranstaltungen begleitet, recherchiert, Texte verfasst und tatkräftig geholfen, eine Online-Veranstaltung zu organisieren. Vielen Dank für eure Unterstützung!

Bild: Merlin Nadj-Torma

Tag der Deutschen Einheit

Zum 32. Mal feiern wir am diesjährigen 3. Oktober den Tag der Deutschen Einheit und damit die deutsche Wiedervereinigung. Gerade heute sollten wir uns daran erinnern, dass wir in den letzten Jahrzehnten als Gesellschaft zusammengewachsen sind. Und dass die aktuelle Lage uns nicht wieder spalten sollte.

Bild: Team Rix

Stark und handlungsfähig – ein Jahr Ampel-Koalition

Diese Woche markiert ein Jahr Ampel-Koalition: Der 20. Deutsche Bundestag wurde am 26. September 2021 gewählt und trat am 26. Oktober 2021 erstmals zusammen. Das Regieren mit drei Parteien macht die politischen Prozesse, die Gesetzesbeschlüssen und anderen Entscheidungen vorangehen, nicht einfacher. Trotzdem hat die Koalition unter der besonnenen Führung von Olaf Scholz in den letzten Monaten Stärke und Handlungsfähigkeit bewiesen. Und genau das brauchen wir in einer Zeit, in der die Bürger*innen in vielerlei Hinsicht verunsichert und aufgrund der gestiegenen Preise in Sorge sind.

Bild: Team Rix

Forschung direkt zu den Menschen bringen – Gespräch zur Leibniz-Gemeinschaft

Mit der neuen Präsidentin der Leibniz-Gemeinschaft, Prof. Dr. Martina Brockmeier, habe ich ein spannendes Gespräch zur Arbeit der Gemeinschaft geführt. Doch die Energiekrise und der Ukraine-Krieg machen auch den Forschungseinrichtungen zu schaffen. Die Sorge um Kolleg*innen und Forschungsergebnisse nehme ich als Handlungsauftrag.

Bild: Team Rix

Gemeinsam die Demokratie vor Ort stärken

In etwa acht Monaten ist es so weit: Schleswig-Holstein hat erneut die Wahl, die Kommunalwahl. Am Wochenende waren Thomas Losse-Müller und ich bei einer Sondersitzung der SPD-Kreistagsfraktion zu Gast, um genau darüber zu sprechen.

Bild: Team Rix

Weil Armutsgefährdung zunimmt, muss der Staat mehr unterstützen!

Beim Jahresempfang der Norddeutschen Gesellschaft für Diakonie hat Professor Kai Marquardsen deutlich gemacht, dass Armutsgefährung derzeit zunimmt. Und es deshalb mehr Hilfen und staatliche Eingriffe bei den Preisen geben muss. Wir müssen auch der Entsolidarisierung mit Menschen, die weniger zur Verfügung haben, entgegenwirken.

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