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Allgemein

Bild: A. Melde/Deutscher Bundestag

Bundestagsdebatte – Jugend im Lockdown

Kinder und Jugendliche sind insbesondere dann von der Corona-Pandemie betroffen, wenn ihre Eltern mit den Auswirkungen zu kämpfen haben. Die Wirtschaftshilfen, der Erhalt von Arbeitsplätzen und der erleichterte Zugang zu sozialen Hilfen sind auch in diesem Zusammenhang von enormer Bedeutung. Darüber hinaus brauchen wir individuelle Programme, die Kinder und Jugendliche gezielt unterstützen. Dabei müssen wir auch die Zeit nach der Krise in den Blick nehmen.

Endspurt vor der Bundestagswahl

An Arbeit mangelt es mir im Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend in den Sitzungswochen bis zur Bundestagswahl im September wahrlich nicht. Wobei es genau genommen nicht nur die Sitzungswochen sind, an denen ich an unseren letzten Gesetzgebungsverfahren in dieser Legislaturperiode mitarbeite. Mittlerweile finden die Koordinierungs- und Berichterstatterrunden, auf denen ich mit meinen Kolleg*innen und den Kolleg*innen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion verhandle, manchmal auch in sitzungsfreien Wochen statt. Zeit, die mir dann für meine Termine im Wahlkreis fehlt.

Aufbruch mit dem Kultursommer 2021 mit 80-prozentiger Förderung durch den Bund!

Am 24. März 2021 hat der Haushaltsauschuss des Deutschen Bundestages ein Förderprogramm für kommunale Kulturveranstaltungen – an der frischen Luft, mit Hygienekonzept und Abstand – als „Kultursommer 2021“ mit einem Gesamtvolumen von 30 Mio. Euro beschlossen, wovon bundesweit mehr als 100 kreisfreie Städte und Landkreise bei der Gestaltung eines neu entwickelten, vielfältigen Kulturprogramms für die 2. Jahreshälfte nach dem Lockdown unterstützt werden. Gefördert werden neue und zusätzliche Veranstaltungsreihen aller Genres, die im öffentlichen Raum stattfinden.

Bild: Foto: Susi Knoll

„Bildungsstart nach Corona“ – Was jetzt gebraucht wird: 1 Milliarde plus X für ein Sonderprogramm Lern- und Bildungshilfen

Ein Jahr lang umfassender Unterrichtsausfall an den Schulen, ein mühsamer Aufbau von Home-Schooling und schwierige häuslichen Lernbedingungen etwa infolge von Raumknappheit oder fehlender digitaler Endgeräte: Die Auswirkungen der Corona-Pandemie haben für viel zu viele Kinder und Jugendliche zu massiven Wissens -, Lern- und Bildungslücken geführt, von den sozialen und emotionalen Einschränkungen und Einbrüchen ganz zu schweigen. Da hilft keine Schönfärberei und kein Drumherum reden. Die Corona-Krise könnte tief einschneiden in Geist und Seele von Kindern und Jugendlichen und das Zusammenleben in den Familien.

NOK-Baustellen und Werft-Probleme zeigen massives Missmanagement der CDU/CSU-Ministerien

Als kürzlich der maltesische Frachter „Wilson Goole“ ungebremst mit lautem Quietschen in das Schleusentor der Kieler Nordkammer rumste und vollkommen unklar war, wann der Nord-Ostsee-Kanal (NOK) wieder befahrbar sein wird, wurde mal wieder das ganze Ausmaß der verfehlten Politik von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer deutlich. Nach einer Havarie im vergangenen Jahr verfügt die Kieler Schleuse nämlich über kein Ersatztor mehr, so dass jeder neue Unfall die sofortige Teil-Sperrung der Kanalzufahrt für mehrere Monate bedeuten kann. Das hätte verhindert werden können.

Der Schlussspurt hat begonnen: Es gibt noch einiges zu tun

Uns stehen die letzten Sitzungswochen dieser Legislaturperiode bevor. Das bedeutet für uns Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion mit voller Kraft für unsere Ideen und die noch ausstehenden Gesetzesvorhaben zu kämpfen. Die Corona-Pandemie hat viele gesellschaftliche Schieflagen auf dramatische Weise ans Tageslicht gebracht. Einige dieser Ungerechtigkeiten konnten wir angehen, beispielsweise in der Fleischwirtschaft. Andere Projekte werden wir noch anpacken. Dazu zählt beispielsweise das Lieferkettengesetz das mir persönlich sehr wichtig ist und für das ich auch schon in den vergangenen Legislaturperioden gekämpft habe.

Bild: Team Rix

Schöne Ostertage für euch!

Die ersten drei Monate dieses Jahres waren ein ganz schöner Sprint. Während diesem haben wir zum Beispiel die Gründung der Bundesstiftung für Gleichstellung weiter angeschoben, eine Vorstandsquote beschlossen, die Frauen endlich in die Positionen bringt, die sie verdienen, und das Elterngeld noch besser gemacht. Auch für mich persönlich gab es eine gute Nachricht: Ich darf unser Team aus Schleswig-Holstein als Spitzenkandidat in den Bundestagswahlkampf führen. Ich freue mich auf den Wahlkampf und fühle mich geehrt, dass ich auf Platz 1 der Landesliste gewählt worden bin.

Bild: Team Rix

Aufholjagd für Kinder und Jugendliche größer denken

Die Milliarde für Nachhilfeangebote, die Bundesbildungsministerin Anja Karliczek vor kurzem ins Gespräch gebracht hat, ist ein guter, aber nicht ausreichender Ansatz. Wenn Kinder über mehrere Monate hinweg kaum Kontakt zu Gleichaltrigen haben, ist ein Lernrückstand nicht das hauptsächliche Problem. Ihnen fehlen vor allem die Begegnung, das Gemeinsame, Bewegung und Spaß. Wie drastisch die Folgen davon sind, hat Frau Prof. Ravens-Sieberer, Forschungsdirektorin der Klinik für Kinder- und Jugendpsychiatrie, -psychotherapie und -psychosomatik am Universitätsklinikum Hamburg-Eppendorf, in einer Veranstaltung der Friedrich-Ebert-Stiftung erläutert.

Schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete

Ich gehe keiner bezahlten Nebentätigkeit nach, habe also keine Nebeneinkünfte – anders als viele andere Abgeordnete. Hierfür verschärfen wir jetzt die Transparenzregeln. Zukünftig müssen Einkünfte aus Nebentätigkeiten, Unternehmensbeteiligungen und Aktienoptionen auf den Euro und Cent genau veröffentlicht werden.

Bild: Team Rix

Danke, dass ich euer Spitzenkandidat sein darf!

Am letzten Freitag haben wir als SPD Schleswig-Holstein in Neumünster über die Landesliste zur Bundestagswahl entschieden. Ich freue mich sehr und fühle mich geehrt, dass ihr mich auf Platz 1 der Landesliste gewählt habt.

Bild: Team Rix

Corona-Impfungen aus Sicht von Ärzt*innen aus Rendsburg-Eckernförde – Gespräch mit den Mitgliedern der Kreisstelle der Kassenärztlichen Vereinigung

Corona-Impfungen werden momentan vielerorts diskutiert, so auch in dem Gespräch, das ich zusammen mit Sabine Dittmar, der gesundheitspolitischen Sprecherin der SPD- Bundestagsfraktion, mit Mitgliedern der Kreisstelle Rendsburg-Eckernförde der Kassenärztlichen Vereinigung online geführt habe.

Bild: Merlin Nadj-Torma

45.834 Euro aus dem Bundesprogramm Sprach-Kitas für Eckernförder Kita St. Nicolai

Die evangelische Kita St. Nicolai in Eckernförde erhält 45.834 Euro Förderung aus dem Bundesprogramm für Sprach-Kitas. Mit dem Geld wird eine Stelle für eine Fachkraft aus dem Bereich Sprache finanziert. Als familienpolitischer Sprecher freue ich mich sehr, dass durch die Förderung die sprachliche Entwicklung von Kindern in meinem Wahlkreis unterstützt wird.

Bild: DFA Digital für alle GmbH

Macht mit beim Digitaltag 2021!

Am 18. Juni 2021 findet der zweite bundesweite Digitaltag statt. Der Aktionstag soll mit zahlreichen Veranstaltungen und Aktivitäten Digitalisierung erlebbar machen. Noch zeigt die Landkarte der bundesweit stattfindenden Podiumsdiskussionen, Workshops und Co. keinen Eintrag aus Rendsburg-Eckernförde. Ich freue mich, wenn sich das ändert, und jemand von euch beim Digitaltag mit einem Format dabei ist.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Ausbleibende Unterstützung für die imland Kliniken in Rendsburg und Eckernförde – dringender Handlungsbedarf bei Jens Spahn und Daniel Günther

Wenn am 22. März erneut die Ministerpräsidentenkonferenz tagt, sollen Details zu Ausgleichszahlungen vom Bund für Krankenhäuser bekannt gegeben werden. Bereits seit Dienstag kursiert die Information, dass – wie bereits seit Oktober letzten Jahres der Fall – keine Ausgleichszahlungen für Klinken in Kreisen mit einer Inzidenz unter 70 Infektionen pro 100.000 Menschen geplant sind. Darunter fällt auch der Kreis Rendsburg-Eckernförde. Ich fordere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident Daniel Günther zum Handeln auf!

Bild: Team Rix

Digitale Lösungen für Kultureinrichtungen im Land – Austausch mit der Gruppe Kultur und Wissenschaft von Dataport

Erst zwei Jahre gibt es das Team Kultur und Wissenschaft von Dataport. Beim Gedanken an das Unternehmen kam mir vor dem Gespräch mit Leiter Lars Mischak und seinem Team eher die digitale Infrastruktur von Verwaltungen als die von Museen und Ausstellungen in den Sinn. Während des Austauschs hat sich dies verändert, denn das kleine Kulturkompetenzzentrum hat mit seinen sieben Mitarbeiter*innen in den letzten Jahren bereits Beachtliches auf die Beine gestellt.

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