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Allgemein

Bild: Merlin Nadj-Torma

Was lange währt, bringt Ergebnisse – zum Koalitionsausschuss

Die Ampel beweist mit den Ergebnissen des Koalitionsausschusses ihre Handlungsfähigkeit. Wir geben Wirtschaft und Bürger*innen Perspektiven und stellen zugleich die Weichen für die Klimaneutralität Deutschlands. Mit einer deutlichen sozialdemokratischen Handschrift.

Bild: Fionn Große

Thema Erbschaftssteuer bei der Parlamentarischen Linken

Mit ihrer Kampagne „Erben verpflichtet“ möchte die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) eine Debatte rund um eine gerechtere Besteuerung von Erbschaften in Deutschland anregen. Wir als Parlamentarische Linke halten eine Erbschaftssteuerreform, die hohe Vermögen mehr in die Pflicht nimmt, für überfällig.

Bild: Team Rix

Politischer Austausch mit Gewerkschaften, Betriebs- und Personalrät*innen

Ob in parlamentarischen Verfahren oder direkt vor Ort, mit Gewerkschaftsvertreter*innen zu sprechen, ist uns als SPD-Abgeordneten wichtig. Politik braucht den Input aus der Praxis, auch zum Beispiel durch Betriebs- und Personalrät*innen. Deswegen ist das regelmäßig stattfindende DGB-Frühstück der Kiel Region ein Termin, den ich immer wieder gern wahrnehme.

Bild: Team Rix

Vier Wochen Praktikum in Berlin

Die letzten vier Wochen habe ich, Nick, Student der Rechtswissenschaft an der Westfälischen Wilhelms-Universität Münster, ein Praktikum im Berliner Büro von Sönke Rix absolviert. Dabei durfte ich die Arbeit eines Bundestagsabgeordneten kennenlernen und habe einen spannenden Einblick in den Alltag im Bundestag und die parlamentarischen Debatten erhalten.

Bild: Team Rix

Ampel-Koalition beschließt mit großer Mehrheit Reform des Wahlrechts

Der Deutsche Bundestag besteht mittlerweile aus 736 Abgeordneten. Deshalb hat sich die Regierungs-Koalition im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, die Zahl der Parlamentarier*innen dauerhaft zu begrenzen. In der vergangenen Sitzungswoche haben wir diese Wahlrechtsreform abschließend im Bundestag beraten und damit eines unserer entscheidenden Vorhaben umgesetzt. Gefordert wurde die Reform seit langem, scheiterte jedoch immer wieder am Widerstand der CDU/CSU.

Bild: Team Rix

Jetzt anmelden zur Bürger*innensprechstunde

Am Montag, den 20. März, findet meine nächste Bürger*innensprechstunde in Eckernförde statt. Ich freue mich darauf, mit euch über wichtige aktuelle Themen oder eure persönlichen Anliegen zu sprechen.

Das Land mit einer stabilen Ampel-Regierung voran bringen – trotz großer Umbrüche und Herausforderungen

Seit nunmehr einem Jahr dauert der völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine an. Und Putin hat sich elementar verrechnet: Gemeinsam mit unseren Verbündeten haben Bundesregierung und Bundestag von Anfang an mit Besonnenheit und Augenmaß auf die Aggression reagiert und die Ukraine wirtschaftlich, humanitär und militärisch unterstützt.

Bild: Fionn Große

Mittagstisch der Parlamentarischen Linken mit Boris Pistorius

Gestern hat sich die Parlamentarische Linke der SPD-Bundestagsfraktion mit Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius getroffen. Eine Woche nach seinem Antrittsbesuch bei der Deutschen Marine in Eckernförde gab es nun erneut die Möglichkeit, ins Gespräch zu kommen.

Bild: Team Rix

Ein Jahr nach Putins kaltblütigem Überfall senden wir eine klare Botschaft: Wir stehen an der Seite der Ukraine!

Vor einem Jahr begann Russland den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg gegen die Ukraine. Er führte nicht nur zu unerträglichem Leid und Schrecken in der ukrainischen Bevölkerung, sondern veränderte unsere Vorstellungen von globalem Frieden und Sicherheit – und markiert eine Zeitenwende in der Geschichte unseres Kontinents.

Bild: Fionn Große

Zu Christian Lindners Äußerung zur Kindergrundsicherung: Kein Kind darf in Armut leben

Kinderarmut ist vielschichtig – und doch gilt: Kein einziges Kind darf in Armut leben. Da macht es keinen Unterschied, ob jemand zugewandert ist oder nicht. Christian Lindners jüngste Äußerungen aber implizieren ein Zweiklassen-System von armen Kindern. Jenen, deren Eltern zugewandert sind und kein Deutsch sprechen. Und jenen Kindern, auf die das nicht zutrifft. Das darf bei den Überlegungen zur Kindergrundsicherung nicht unser Maßstab sein.

Bild: Team Rix

Gespräch mit der Arbeiterwohlfahrt Schleswig-Holstein – von Kindergrundsicherung bis Krankenhausreform

Gestern sind mein Kollege Bengt Bergt und ich als Vertreter der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit dem Landesausschuss der Arbeiterwohlfahrt zusammengekommen. Dabei haben wir zum Beispiel Fortschritte auf Bundesebene, wie die Einführung des Bürgergeldes oder die Bafög-Reform für Studierende, dargelegt. Und deutlich gemacht: Es liegt noch wichtige Arbeit vor uns.

Bild: Team Rix

Rund um Kultur und Kunst in Eckernförde

Eckernförde hat so viel zu bieten. Nicht nur Strand, liebevoll geführte Geschäfte und Restaurants, sondern auch jede Menge Kultur und Kunst. Zusammen mit Regisseurin und Kulturmanagerin Claudia Piehl habe ich deshalb einen Gesprächskreis Kultur ins Leben gerufen.

Bild: Team Rix

Rolf Mützenich bei der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein

Beim politischen Austausch der schleswig-holsteinischen SPD- Bundestagsabgeordneten in dieser Sitzungswoche durften wir unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich als Gast begrüßen. Und wir waren uns einig: Die Ampelkoalition ist stabil, und in den vergangenen Monaten haben wir unter Beweis gestellt, dass wir auch in schwierigen Zeiten in der Lage sind, unser Land sicher zu führen und stetig voran zu bringen.

Bild: Team Rix

SPD-Eckernförde: Zusammen. Für. Eckernförde. – Team Eckernförde

Eckernförde ist unsere liebenswerte Heimatstadt. Hier leben Menschen mit den unterschiedlichsten Bedürfnissen und Träumen. Wir wollen dafür sorgen, dass sie alle sich hier wohlfühlen. Den damit verbundenen vielschichtigen Herausforderungen stellen wir uns. Wir unterstützen und begleiten die Arbeit der sozialdemokratischen Bürgermeisterin Iris Ploog. Mit ihr zusammen formulieren wir passende Antworten zur Entwicklung unserer Stadt: Wir wollen allen Bürger*innen ein dauerhaft gutes Leben in Eckernförde ermöglichen. Dafür braucht es eine verlässliche Daseinsvorsorge, wertvolle Angebote aus und für Wirtschaft und Kultur und beste Chancen für die Zukunft.

Bild: Team Rix

Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein in Husum

Wir haben uns als SPD Schleswig-Holstein klar zur Verantwortung des Staates bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen bekannt und u. a. Beschlüsse zu einer guten Krankenhausversorgung, bezahlbarer und klimafreundlicher Energieversorgung und zu starken Kommunen gefasst. Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem Parteitag gesprochen und große Rückendeckung für seinen besonnenen Ukraine-Kurs und die Maßnahmen zur Bewältigung von Energiekrise und Inflation erhalten.

Bild: Team Rix

Jetzt bewerben und im Bundestag hospitieren

Ein Schreibtisch ist noch frei – zwischen dem 22. und 26. Mai in meinem Berliner Büro. Wer mindestens 18 Jahre alt und in einem Verein oder Verband gesellschaftlich engagiert ist, kann sich für die Hospitanz für Jugendvertreter*innen bei der SPD-Fraktion im Bundestag bewerben.

Bild: Team Rix

Preisträger*in gesucht – Medienpreis Parlament

Welche Artikel sind euch im Kopf geblieben, haben euch eine neue Perspektive gezeigt oder ein kompliziertes Thema richtig gut erklärt? Noch bis zum 6. März könnt ihr publizistische Arbeiten aus 2022 für den Medienpreis Parlament vorschlagen.

Bild: Team Rix

Von Krankenhausreform bis Energiewende – Klausur der SPD-Landesgruppe und -Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Viele große politische und gesellschaftliche Fragen bekommen wir nur gelöst, wenn wir an einem Strang ziehen. Als Bund, Land und natürlich auch als Kommunen. Das betrifft zum Beispiel die Situation unserer Krankenhäuser oder die Energiewende. Bei der zweiten Klausur von SPD-Landesgruppe und Landtagsfraktion Schleswig-Holstein haben wir uns dazu ausgetauscht und konkrete Ziele gesteckt.

Bild: DBT/ Stella von Saldern

Gedenkstunde im Bundestag zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Heute, am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, haben wir im Deutschen Bundestag mit einer Gedenkstunde an die Opfer des Holocaust erinnert. Insbesondere standen dabei diejenigen im Mittelpunkt, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität vom NS-Regime verfolgt wurden. Auch ukrainische Holocaust-Überlebende, die aufgrund des russischen Angriffskriegs aus ihrem Heimatland fliehen mussten, haben an der Gedenkstunde teilgenommen.

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