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Allgemein

Bild: Screenshot SPD-Bundestagsfraktion

Wir brauchen ein Update unseres Bildungssystems – Grußwort zum Bildungspolitischen Kongress der Juso-Hochschulgruppen

120 Studierende aus dem gesamten Bundesgebiet sind gerade zum gemeinsamen Bildungspolitischen Kongress der Juso-Hochschulgruppen und der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin. Im Deutschen Bundestag und im Willy-Brandt-Haus diskutieren sie über aktuelle und zukünftige bildungspolitische Fragen.

Bild: Team Rix

Ortsvereinsversammlung und Kreisparteitag

Das Wochenende gehörte meiner Partei zu Hause. Am Freitagabend hatte die SPD-Eckernförde ihre Jahreshauptversammlung im TÖZ in Eckernförde. Und am Samstag hielt die SPD Rendsburg-Eckernförde ihren Kreisparteitag im Hohen Arsenal in Rendsburg ab.

Bild: Team Rix

Es ist beschlossen: 12 Euro Mindestlohn ab Oktober!

Gerade haben wir den Gesetzentwurf zur Erhöhung des gesetzlichen Mindestlohns auf 12 Euro im Bundestag beschlossen. Damit lösen wir eines unserer großen Wahlversprechen ein. Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir uns geschlossen dafür stark gemacht. Bundesweit erhalten dadurch über 6 Millionen Menschen mehr Lohn.

Bild: Team Rix

Mehr Geld für und Chancen in Bildung und Forschung

Heute Abend geht’s im Bundestag um den Einzelplan 30. Um den Teil des Bundeshaushalts 2022, der sich mit den Ausgaben für Bildung und Forschung befasst. Insgesamt geht es dabei um rund 20 Milliarden Euro. Und was machen wir damit?

Bild: Team Rix

Schüler*innen aus Rendsburg bei mir in Berlin

Gute Demokratiebildung ist wichtig. Und das nicht nur in der Schule. Wir müssen jungen Menschen ermöglichen, eigene Erfahrungen mit Demokratie und politischen Zusammenhängen zu sammeln. Auch deswegen freue ich mich, dass mich Schüler*innen der Altstadt Schule Rendsburg im Bundestag besucht haben.

Bild: Screenshot des Parlamentsfernsehens auf www.bundestag.de

Was wir versprochen haben, setzen wir um – Rede zum Bundeshaushalt 2022

Unsere Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit zu stärken ist überfällig. Doch wir müssen gleichzeitig auch an der sozialen Sicherheit arbeiten. Das heißt, in den gesellschaftlichen Zusammenhalt investieren. Ein zentrales Vorhaben ist dabei die Kindergrundsicherung.

Bild: Team Rix

Engagierte junge Menschen im Bundestag – Hospitanzprogramm der SPD-Bundestagsfraktion

Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion Jugendvertreter*innen zu einem Hospitanzprogramm eingeladen. Junge Menschen aus engagierten gesellschaftlichen Bereichen – vorwiegend Vereinen und Verbänden – sind dabei zusammengekommen, um die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion kennenzulernen und eine Woche lang in einem Abgeordnetenbüro zu hospitieren. Ich habe die Gruppe im Bundestag zu einem Gespräch getroffen.

Bild: Team Rix

Die Innere Kommission nimmt ihre Arbeit auf

In jeder Legislaturperiode beschließen wir als Bundestagsfraktion, welche*r Abgeordnete Teil welcher Gremien wird. Und davon gibt es viele – zum Beispiel das Parlamentarische Kontrollgremium, den Gesprächskreis Lateinamerika und Karibik, den Kunstbeirat des Deutschen Bundestages oder die Ostseeparlamentarierkonferenz. Und die Kommission des Ältestenrats für Innere Angelegenheiten des Bundestages, kurz: die Innere Kommission. Diese hat sich nun konstituiert und ich bin fortan ihr Mitglied.

Bild: FES

Onlineveranstaltung am 12. Mai um 17 Uhr: Schleswig-Holstein hat gewählt – und nun?

Vier Tage nach der Wahl blicken Prof. Dr. Wilhelm Knelangen, Professor für Politikwissenschaft an der Christian-Albrechts-Universität Kiel, und ich auf die Ergebnisse und Analysen der Landtagswahl und diskutieren, was daraus politisch folgt: Welche Themen und Akteur*innen haben im Wahlkampf die größte Rolle gespielt? Welche Aufgaben liegen vor der nächsten Landesregierung? Was bedeutet das Wahlergebnis für die Parteien im Land - und darüber hinaus?

Bild: Team Rix

Tag der Arbeit 2022: GeMAInsam Zukunft gestalten!

Endlich wieder auf die Straße! Nachdem Corona die Kundgebungen und Aktionen zum Tag der Arbeit in den letzten zwei Jahren vielerorts ins Digitale verschoben hat, bin ich heute bei der DBG-Kundgebung in Eckernförde. Es tut gut, so viele Menschen auf den Beinen zu sehen, die sich für gute Arbeitsbedingungen, starke Tariflöhne und Gewerkschaften einsetzen.

Bild: Andreas Amann

Mindestlohn rauf auf 12 Euro!

Heute beraten wir im Bundestag das Gesetz zur Erhöhung des Mindestlohns in erster Lesung. Durch einen Mindestlohn von 12 Euro haben über 6 Millionen Beschäftigte ab 1. Oktober 2022 mehr Lohn auf ihrem Konto. Viele davon arbeiten in sozialen Berufen, sind Frauen oder leben in Ostdeutschland. Wer zum Beispiel Vollzeit für den Mindestlohn arbeitet, verdient statt heute 1700 Euro dann rund 2100 Euro brutto monatlich.

Bild: Team Rix

Austausch mit der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit

Die derzeitige Lage auf dem Arbeitsmarkt in Schleswig-Holstein mit den aktuellen Herausforderungen und Auswirkungen des Krieges in der Ukraine waren unter anderem Themen bei einem Zusammentreffen der Regionaldirektion Nord der Bundesagentur für Arbeit mit der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein in Berlin.

Bild: Team Rix

Osterferien: Familien- und Wahlkampfzeit in Eckernförde

Seit Anfang April sind in Schleswig-Holstein Osterferien. Auf turbulente, aber auch erfolgreiche Sitzungen in Berlin folgen nun auch für mich ein paar Tage mit mehr Zeit für meine Familie. Aber auch über Ostern geht der Wahlkampf hier im Land – und für mich besonders in Eckernförde – weiter.

Bild: Team Rix

Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr fortan möglich

Der Spiegel hat mich um eine Einschätzung des Beschlusses zum Einsatz von Kampfdrohnen gebeten: Ich habe deutlich gemacht, dass ich hinter der Entscheidung stehe. Die SPD hat den Koalitionsvertrag beschlossen und damit letztendlich auch die Beschaffung von Drohnen – und die Nutzung durch die Bundeswehr. Allerdings muss über jeden einzelnen Einsatz und die jeweiligen Einsatz-Kriterien entschieden werden.

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