Übersicht

Familienpolitik

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir mit Franziska Giffey eine Bundesministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt.
Alle Kinder und Familien sollen frei von finanziellen Nöten selbstbewusst am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Diejenigen, die Hilfe nötig haben, sollen sie bekommen. Die Kindergrundsicherung, für die wir ein nach Einkommen gestaffeltes Modell entwickeln werden, wird helfen Kinder aus der Armutsfalle zu holen.
Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen.
Umso erfreulicher ist, dass wir bereits einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten. Ich bin sicher, dass noch Weitere folgen werden.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Respekt und echte Anerkennung für Care-Arbeit

Die Pflege in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder von Angehörigen zuhause, die Betreuung von Kindern in Kitas oder zuhause, die sozialen Tätigkeiten im Beruf oder im Ehrenamt – sie bilden die Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Noch immer werden diese Tätigkeiten vor allem von Frauen geleistet. Ich mache mich dafür stark, dass Care-Arbeit endlich die Anerkennung erfährt, die sie verdient.

Bild: BMFSFJ

Startschuss für das Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus 2021-2028

Mit Beginn des Jahres ist das neue Bundesprogramm Mehrgenerationenhaus Miteinander-Füreinander an den Start gegangen. Das Programm soll zur Schaffung guter Entwicklungschancen, fairer Teilhabemöglichkeiten und damit gleichwertiger Lebensverhältnisse in Deutschland beitragen. Heute Morgen hat Bundesfamilienministerin Franziska Giffey offiziell den Startschuss für das Programm gegeben.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Mehr Flexibilität und Planungssicherheit

Änderungen beim Elterngeld sorgen dafür, dass Eltern die Leistung noch besser ihren Lebensumständen entsprechend anpassen können. Das bedeutet mehr Flexibilität und Planungssicherheit.  

Bild: Merlin Nadj-Torma

Elterngeldreform – mehr Unterstützung für Eltern von Frühchen

Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz beschlossen. Die Gesetzesänderung – die voraussichtlich am Freitag vom Bundestag verabschiedet wird – führt dazu, dass Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus noch flexibler und einfacher werden.

Weiterer Hilfebaustein für Eltern im Lockdown

Ich begrüße die schnelle Einigung der Koalitionsfraktionen auf eine deutliche Ausweitung der Kinderkrankentage. Sie werden verdoppelt und sollen zukünftig auch Eltern zugutekommen, die ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen. Damit mindern wir die Sorgen von Familien und gleichen pandemiebedingte Lohnausfälle aus.

Bild: Screenshot des Parlamentsfernsehens auf www.bundestag.de

Feinschliff für das Elterngeld

Der Deutsche Bundestag hat heute weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz beraten. Damit machen wir Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus einmal mehr flexibler und einfacher.

Update für den Jugendmedienschutz

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfamilienministerin Giffey für eine bessere Orientierung für Kinder, Jugendliche und Eltern und mehr Schutz im Internet.

Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld

Ich begrüße die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und partnerschaftlich zu verteilen. Daneben profitieren Eltern und Verwaltung von rechtlichen Klarstellungen und Vereinfachungen.

Die Auszahlung des Kinderbonus startet

Ab heute wird die erste Teilzahlung des Kinderbonus in Höhe von 200 Euro ausgezahlt. Weitere 100 Euro kommen im Oktober. Insgesamt 300 Euro erhalten Familien für jedes Kind, für das dieses Jahr mindestens einen Monat Anspruch auf Kindergeld besteht. In Schleswig-Holstein bekommen den Kinderbonus über 300 000 Familien mit 500 000 Kindern.

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