Übersicht

Familienpolitik

Zwischen 2014 und 2021 war ich Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld. Seit 2021 bin ich stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Bildung und Forschung.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Equal Care Day: Für mehr Sichtbarkeit und Anerkennung von bezahlter und unbezahlter Sorgearbeit

Eigentlich ist der 29. Februar das für den Equal Care Day angesetzte Datum. Dass dieses nur alle vier Jahre vorkommt, verdeutlicht die Probleme im Bereich der Care-Arbeit: Fehlende Aufmerksamkeit und mangelnde Wertschätzung, auch finanziell. Dabei geht es nicht nur um bezahlte Tätigkeiten in Kitas, der Alten- oder Krankenpflege, sondern auch um unbezahlte Care-Arbeit.

Bild: Fionn Große

Zu Christian Lindners Äußerung zur Kindergrundsicherung: Kein Kind darf in Armut leben

Kinderarmut ist vielschichtig – und doch gilt: Kein einziges Kind darf in Armut leben. Da macht es keinen Unterschied, ob jemand zugewandert ist oder nicht. Christian Lindners jüngste Äußerungen aber implizieren ein Zweiklassen-System von armen Kindern. Jenen, deren Eltern zugewandert sind und kein Deutsch sprechen. Und jenen Kindern, auf die das nicht zutrifft. Das darf bei den Überlegungen zur Kindergrundsicherung nicht unser Maßstab sein.

Bild: Team Rix

Gespräch mit der Arbeiterwohlfahrt Schleswig-Holstein – von Kindergrundsicherung bis Krankenhausreform

Gestern sind mein Kollege Bengt Bergt und ich als Vertreter der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein mit dem Landesausschuss der Arbeiterwohlfahrt zusammengekommen. Dabei haben wir zum Beispiel Fortschritte auf Bundesebene, wie die Einführung des Bürgergeldes oder die Bafög-Reform für Studierende, dargelegt. Und deutlich gemacht: Es liegt noch wichtige Arbeit vor uns.

Bild: Sarah Lorenz und Paulin Amler

Von Kindergrundsicherung bis Rentengerechtigkeit – Konferenz der Sprecher*innen für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Wenn die zuständigen Fachpolitiker*innen für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Fraktionen aus Bund und Ländern zusammenkommen, gibt einiges zu besprechen: Kindergrundsicherung, soziale Teilhabe, Rentengerechtigkeit, Fachkräftemangel in Sozialberufen, diese Themen gehen uns alle an. Bei vielen von ihnen braucht es für Schritte nach vorn gemeinsame Kraftanstrengungen von Bund und Ländern – und zunächst ernsthafte Diskussionen, wie hier im Magdeburger Landtag.

Bild: Team Rix

Die Kindergrundsicherung hat für uns oberste Priorität

Armut kann krank machen – körperlich und psychisch. Zugespitzt zeigt sich das an den Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche, wie es nun auch der Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe aussagekräftig belegt: Besonders Kinder von Eltern im Transferleistungsbezug waren gesundheitlich besonders angegriffen und nicht altersgerecht entwickelt. Die Kindergrundsicherung hat deshalb für uns als SPD-Bundestagsfraktion oberste Priorität.

Bild: Parlamentarische Linke

Kindergrundsicherung – Parlamentarische Linke diskutiert mit AWO Bundesverband

Wir wollen eine Kindergrundsicherung, die Kinderarmut bekämpft und Familien unbürokratisch unter die Arme greift. Seit letzter Woche sind die Eckpunkte der Kindergrundsicherung bekannt. Grund genug, als Parlamentarische Linke zusammen mit Alexander Nöhring vom AWO Bundesverband und dem Bündnis Kindergrundsicherung genauer hinzuschauen.

Bild: Michael Romacker

Kinderarmut mit großer Lösung bekämpfen!

Um Kinder vor Armut zu bewahren, brauchen wir die große Lösung „Kindergrundsicherung“. An einzelnen Stellschrauben zu drehen, reicht nicht mehr. Denn dort, wo die Unterstützung besonders gebraucht wird, kommt sie oft nicht an. Verdeckte Kinderarmut ist die Folge. Wir garantieren in Zukunft, dass Kinder zu den Ansprüchen kommen, die sie haben.

Bild: Team Rix

250 Euro Kindergeld – Bundestag beschließt weitere Entlastung für Familien

In den Verhandlungen der Koalitionsfraktionen zum Inflationsausgleichsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, konnten wir eine kräftige zusätzliche Erhöhung des Kindergeldes erreichen. Ab Januar 2023 wird das Kindergeld auf einheitlich 250 Euro angehoben. Das ist der bisher größte Schritt, den es beim Kindergeld je gab und bedeutet besonders für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen eine wichtige zusätzliche monatliche Entlastung.

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Entlastungen für Familien, akut und langfristig – Rede zum Haushalt 2023

Wir entlasten Familien. Akut zum Beispiel mit der Erhöhung des Kindergeldes und des Kinderzuschlages, der Wohngeldreform und der Einführung einer Strompreisbremse. Langfristig gehen wir die Kindergrundsicherung an und sorgen damit für eine dauerhafte Entlastung von Familien. Denn die Chancen von Kindern dürfen nicht vom Einkommen der Eltern bestimmt werden.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Wir verbessern die Qualität in der Kindertagesbetreuung

Das Kita-Qualitätsgesetz, das heute im Bundeskabinett beraten werden soll, ist der Einstieg in eine neue Phase der Qualitätsverbesserung. Der Fokus soll noch stärker als zuvor auf Qualitätsfaktoren wie den Fachkraft-Kind-Schlüssel, die Gewinnung und Bindung von qualifizierten Fachkräften sowie die Stärkung von Leitungen gerichtet sein – alles Handlungsfelder, die zentral sind für eine bessere Qualität in der Kindertagesbetreuung.

Bild: Screenshot des Parlamentsfernsehens auf www.bundestag.de

Was wir versprochen haben, setzen wir um – Rede zum Bundeshaushalt 2022

Unsere Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit zu stärken ist überfällig. Doch wir müssen gleichzeitig auch an der sozialen Sicherheit arbeiten. Das heißt, in den gesellschaftlichen Zusammenhalt investieren. Ein zentrales Vorhaben ist dabei die Kindergrundsicherung.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Die Nöte des Nachwuchses lindern – die Kindergrundsicherung kommt

Es ist Krieg in Europa, viele vermeintliche Gewissheiten werden in diesen Tagen in Frage gestellt, etliche Planungen überarbeitet. Aber: Wir werden trotzdem die sozialen Projekte, auf die sich die Ampel-Koalition verständigt hatte, nicht zurückstellen. Eines dieser Vorhaben wird gerade in Angriff genommen: die Kindergrundsicherung. Gastbeitrag in der Frankfurter Rundschau

Bild: Team Rix

Tag der Kinderbetreuung – Wertschätzung für Kita-Fachkräfte, Tageseltern und Kinderpfleger*innen

In Schleswig-Holstein ist heute vor allem die gestrige Landtagswahl Thema, aber eins gilt es dabei nicht zu vergessen: den Tag der Kinderbetreuung. Und damit auch die Wertschätzung der Kita-Fachkräfte, Tagesmütter und -väter sowie Kinderpflegerinnen, die jeden Tag dafür sorgen, dass auch die jüngsten Schleswig-Holsteinerinnen und Kinder bundesweit gut betreut sind.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Lisa Paus wird neue Familienministerin

Ich freue mich auf die künftige Zusammenarbeit mit der designierten Bundesfamilienministerin Lisa Paus. Dass die Grünen-Politikerin bereits Expertise vorweist bei einem der wichtigsten Vorhaben in dieser Legislaturperiode, der Kindergrundsicherung, ist begrüßenswert. Auch ihre Erfahrungen als Finanzpolitikerin werden bei der anstehenden Reform der Familienleistungen sicher von Nutzen sein.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Kinderkrankengeld bleibt ausgeweitet

Im Bundestag haben wir eine kleine, aber wichtige Unterstützung für Eltern verlängert: Gesetzlich krankenversicherte Eltern können weiterhin pro Kind 30 Arbeitstage und Alleinerziehende für 60 Arbeitstage Kinderkrankengeld beantragen. Insgesamt können maximal 65 Kinderkrankentage pro Elternteil bzw. 130 von Alleinerziehenden in Anspruch genommen werden.

Bild: Team Rix

Wichtige Entlastungen auf dem Weg: Heizkostenzuschuss und Sofortzuschlag

Die Preise, vor allem die Energiepreise, steigen. Wir können Verbraucher*innen mit dieser Mehrbelastung nicht alleine lassen. Deshalb haben wir als Ampelkoalition den einmaligen Heizkostenzuschuss verdoppelt – auf 230 Euro für Bezieher*innen von BAföG oder Berufsausbildungsbeihilfe, auf 270 Euro für Alleinlebende und 350 Euro für einen Zwei-Personen-Haushalt mit Wohngeldbezug.

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