Übersicht

Kinder- und Jugendpolitik

„Kinder, Chancen, Bildung“ – das sind meine Schlagworte für 2019. Die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD in der Regierung wollen das Jahr 2019 zu einem Jahr der Chancen für Kinder und Familien machen.
Deutschland soll das kinderfreundlichste Land Europas werden. Wer mehr für soziale Gerechtigkeit tun will, muss bei den Kindern anfangen. Sie sollen – dagegen wird wohl niemand etwas haben – alle Chancen bekommen und teilhaben können, an der Gesellschaft, an Bildung, an Spiel, Sport, ganz einfach am gemeinschaftlichen Leben.

Das ist ein ehrgeiziges Ziel, aber die Umsetzung des Koalitionsvertrages in diesem Bereich wird uns ein gutes Stück voranbringen. Gute Bildung von Anfang an ist der Weg zum Ziel. Das Gute-Kita-Gesetz, das Starke-Familien-Gesetz, die Erhöhung des Kindergeldes, die Mindestausbildungsvergütung, die Verbesserung des BAföG und mehr Investitionen des Bundes sind wichtige Schritte auf diesem Weg. Sie sind fest mit unserem Koalitionspartner CDU/CSU vereinbart.

Bild: Melissa Baber

Melissa in Atlanta #6 – Washington D. C.

An dieser Stelle berichtet Melissa in den kommenden zwölf Monaten regelmäßig über ihre Erfahrungen als Teilnehmende des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages.

Bild: pixabay

Gemeinsam gegen sexualisierte Gewalt an Kindern vorgehen

Ich begrüße die Arbeit des Unabhängigen Beauftragten für Fragen des sexuellen Kindesmissbrauchs, Johannes-Wilhelm Rörig. Dieser zog zehn Jahre nach dem Bekanntwerden des Missbrauchsskandals am Canisius-Kolleg eine kritische Bilanz der bisherigen Anstrengungen gegen Missbrauch in Deutschland. Er fordert mehr politische Initiativen, eine Stärkung von Beratungs- und Ermittlungsstrukturen sowie den Ausbau von Prävention und Sensibilisierung der Öffentlichkeit.

Bild: Melissa Baber

Melissa in Atlanta #4

An dieser Stelle berichtet Melissa bis Mitte 2020 regelmäßig über ihre Erfahrungen als Teilnehmende des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages.

Neue Impulse für die Kinder- und Jugendhilfe

Seit dem letzten Jahr haben Fachleute aus Wissenschaft und Praxis, Bund, Ländern und Kommunen in einem breit angelegten Beteiligungsprozess „Mitreden – Mitgestalten“ die Reformbedarfe der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert. Heute hat Bundesjugendministerin Giffey den Abschlussbericht entgegengenommen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundeskabinett beschließt Jugendstrategie

Jugendpolitik ist für alle politischen Bereiche relevant. Erstmals sind alle Ressorts unter Federführung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an der Jugendstrategie beteiligt.

Gute-Kita-Gesetz: Der Name ist Programm!

Die Verträge zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern zum Gute-Kita-Gesetz sind unter Dach und Fach. Jetzt kann das Geld fließen und je nach Bedarf in den Ländern für mehr Qualität und weniger Gebühren verwendet werden.

Bild: pixabay/EvgeniT

Land in der Pflicht

Die finanzielle Ausstattung von Kitas ist Länderangelegenheit. Dennoch hat sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen 2018 für mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas stark gemacht. Für mich als Familienpolitiker ist es ein großer Erfolg, dass das Gute-KiTa-Gesetz beschlossen ist. 5,5 Milliarden Euro stellt der Bund bis 2022 für Kitas zur Verfügung. Darüber hinaus ist es unser Anspruch, dass wir die Finanzierung auch langfristig sichern.

Starke Rechte für starke Kinder

Am 20. November 2019 werden die Kinderrechte der Vereinten Nationen 30 Jahre alt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das ein guter Anlass, für starke Rechte für starke Kinder und Jugendliche zu werben. Ich begrüße die Ankündigungen von Justizministerin Christine Lambrecht und Familienministerin Giffey, noch in diesem Jahr einen Formulierungsvorschlag für Kinderechte im Grundgesetz vorzulegen.

Bild: Melissa Baber

Melissa in Atlanta #3

An dieser Stelle berichtet Melissa in den kommenden zwölf Monaten regelmäßig über ihre Erfahrungen als Teilnehmende des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages.

Bild: Pixabay/Free-Photos

Konferenz „Junge Mitbestimmung für die berufliche Bildung“

Am Montag, den 11. November 2019, veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion von 11:30 bis 16:00 Uhr eine Konferenz unter dem Motto „Zukunft der beruflichen Bildung“. Wir wollen mit jungen Mitbestimmerinnen und Mitbestimmern, also JAVis, Vorständen der Gewerkschaftsjugend auf Landes- und Bundesebene oder Vertreterinnen und Vertretern der betrieblichen jungen Generation sowie jungen Betriebsräten die aktuellen und perspektivischen Herausforderungen der Berufsbildung diskutieren.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Heim- und Pflegekinder spürbar entlasten

Ich habe deutlichere Verbesserungen für junge Menschen in Heimen und Pflegefamilien bei der Kostenheranziehung erreichen können. Einen Vorschlag dazu haben wir in die laufenden parlamentarischen Beratungen eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Neunten und des Zwölften Sozialgesetzbuches eingebracht.

Termine