Übersicht

Kinder- und Jugendpolitik

„Kinder, Chancen, Bildung“ – das sind meine Schlagworte für 2019. Die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD in der Regierung wollen das Jahr 2019 zu einem Jahr der Chancen für Kinder und Familien machen.
Deutschland soll das kinderfreundlichste Land Europas werden. Wer mehr für soziale Gerechtigkeit tun will, muss bei den Kindern anfangen. Sie sollen – dagegen wird wohl niemand etwas haben – alle Chancen bekommen und teilhaben können, an der Gesellschaft, an Bildung, an Spiel, Sport, ganz einfach am gemeinschaftlichen Leben.

Das ist ein ehrgeiziges Ziel, aber die Umsetzung des Koalitionsvertrages in diesem Bereich wird uns ein gutes Stück voranbringen. Gute Bildung von Anfang an ist der Weg zum Ziel. Das Gute-Kita-Gesetz, das Starke-Familien-Gesetz, die Erhöhung des Kindergeldes, die Mindestausbildungsvergütung, die Verbesserung des BAföG und mehr Investitionen des Bundes sind wichtige Schritte auf diesem Weg. Sie sind fest mit unserem Koalitionspartner CDU/CSU vereinbart.

Neue Impulse für die Kinder- und Jugendhilfe

Seit dem letzten Jahr haben Fachleute aus Wissenschaft und Praxis, Bund, Ländern und Kommunen in einem breit angelegten Beteiligungsprozess „Mitreden – Mitgestalten“ die Reformbedarfe der Kinder- und Jugendhilfe diskutiert. Heute hat Bundesjugendministerin Giffey den Abschlussbericht entgegengenommen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundeskabinett beschließt Jugendstrategie

Jugendpolitik ist für alle politischen Bereiche relevant. Erstmals sind alle Ressorts unter Federführung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an der Jugendstrategie beteiligt.

Gute-Kita-Gesetz: Der Name ist Programm!

Die Verträge zwischen dem Bund und den 16 Bundesländern zum Gute-Kita-Gesetz sind unter Dach und Fach. Jetzt kann das Geld fließen und je nach Bedarf in den Ländern für mehr Qualität und weniger Gebühren verwendet werden.

Bild: pixabay/EvgeniT

Land in der Pflicht

Die finanzielle Ausstattung von Kitas ist Länderangelegenheit. Dennoch hat sich die SPD in den Koalitionsverhandlungen 2018 für mehr Qualität und weniger Gebühren in Kitas stark gemacht. Für mich als Familienpolitiker ist es ein großer Erfolg, dass das Gute-KiTa-Gesetz beschlossen ist. 5,5 Milliarden Euro stellt der Bund bis 2022 für Kitas zur Verfügung. Darüber hinaus ist es unser Anspruch, dass wir die Finanzierung auch langfristig sichern.

Starke Rechte für starke Kinder

Am 20. November 2019 werden die Kinderrechte der Vereinten Nationen 30 Jahre alt. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist das ein guter Anlass, für starke Rechte für starke Kinder und Jugendliche zu werben. Ich begrüße die Ankündigungen von Justizministerin Christine Lambrecht und Familienministerin Giffey, noch in diesem Jahr einen Formulierungsvorschlag für Kinderechte im Grundgesetz vorzulegen.

Bild: Melissa Baber

Melissa in Atlanta #3

An dieser Stelle berichtet Melissa in den kommenden zwölf Monaten regelmäßig über ihre Erfahrungen als Teilnehmende des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages.

Bild: Pixabay/Free-Photos

Konferenz „Junge Mitbestimmung für die berufliche Bildung“

Am Montag, den 11. November 2019, veranstaltet die SPD-Bundestagsfraktion von 11:30 bis 16:00 Uhr eine Konferenz unter dem Motto „Zukunft der beruflichen Bildung“. Wir wollen mit jungen Mitbestimmerinnen und Mitbestimmern, also JAVis, Vorständen der Gewerkschaftsjugend auf Landes- und Bundesebene oder Vertreterinnen und Vertretern der betrieblichen jungen Generation sowie jungen Betriebsräten die aktuellen und perspektivischen Herausforderungen der Berufsbildung diskutieren.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Heim- und Pflegekinder spürbar entlasten

Ich habe deutlichere Verbesserungen für junge Menschen in Heimen und Pflegefamilien bei der Kostenheranziehung erreichen können. Einen Vorschlag dazu haben wir in die laufenden parlamentarischen Beratungen eines Gesetzentwurfs zur Änderung des Neunten und des Zwölften Sozialgesetzbuches eingebracht.

Bild: Melissa Baber

Melissa in Atlanta #2

An dieser Stelle berichtet Melissa in den kommenden zwölf Monaten regelmäßig über ihre Erfahrungen als Teilnehmende des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages.

Bild: Pixabay/Picjumbo_com

Am 20. September 2019 ist Weltkindertag

Der Weltkindertag steht dieses Jahr unter dem Motto „Wir Kinder haben Rechte!“. Die SPD-Bundestagsfraktion will Kinderrechte endlich klar und deutlich im Grundgesetz festschreiben.

Bild: Deutscher Kinderschutzbund, Kreisverband Stormarn e.V.

Stormarner Kindertage

Zwölf Tage dreht sich bei den bei den Stormarner Kindertagen alles um die Jüngsten. So bunt wie das Programm, so vielschichtig ist auch das Thema Kinderrechte.

Bild: FitzFox/pixabay

Melissa geht für ein Jahr nach Atlanta #1

Ich freue mich sehr darüber, dass ich dieses Jahr ein Stipendium im Rahmen des 36. Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages vergeben durfte. Meine Stipendiatin Melissa ist nun seit Ende August für ein Jahr in Atlanta im Bundesstaat Georgia. Für das Auslandsjahr wünsche ich ihr alles Gute und viele tolle Erfahrungen!

Bild: Team Rix

Schulanfänger – Verkehrsanfänger

In Schleswig-Holstein sind heute die Erstklässler eingeschult worden. Auf Einladung der Verkehrswacht Schleswig-Holstein war ich bei der Einschulungsfeier der Lindenschule in Bordesholm dabei.

Bild: Team Rix

Parlamentarisches Patenschaftsprogramm

Jedes Jahr bekommen Schülerinnen und Schüler die Möglichkeit, sich für das parlamentarische Patenschaftsprogramm zu bewerben und dann für ein Austauschjahr in die Vereinigten Staaten von Amerika zu gehen.

Termine