Übersicht

Rechtsextremismus

Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen – Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus – ist mir ein zentrales Anliegen.

Demokratie ist nicht wehrlos und gewalttätige Nationalisten und rechtsextreme Ideologen dürfen friedliches Zusammenleben in Deutschland nicht zerstören. Deshalb setze ich mich Jahr für Jahr dafür ein, dass die begonnenen Projekte gegen rechts dauerhaft fortgeführt und weiterhin verlässlich finanziert werden.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Demokratieförderung muss feste gesetzliche Aufgabe werden – zum Demokratiefördergesetz

In Zeiten, in denen rechtsextremistische Reichsbürger Umsturzpläne schmieden, zeigt sich: Die Demokratie und die Menschen, die sich für sie einsetzen, sind bedroht. Hier muss der Staat dem organisierten Rechtsextremismus die Stirn bieten. Dabei steht er in besonderer Verantwortung, den Rahmen für ein starkes zivilgesellschaftliches Engagement zu schaffen.

Bild: Paul Alexander Probst

Internationaler Tag gegen Rassismus – konsequent vorgehen gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze

Nicht nur heute, jeden Tag ist es wichtig, dass wir uns als Gesellschaft gegen rassistische Hetze und Hass stellen. Die Ampel ist knapp über 100 Tage im Amt und Innenministerin Nancy Faeser hat bereits einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgelegt. Das zeigt: Wir nehmen den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus sehr ernst.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Gedenken an die Opfer terroristischer Gewalt

Auf Initiative unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist fortan jedes Jahr am 11. März der Nationale Gedenktag für Opfer von Terrorismus. Heute wehen die Flaggen von Bundesdienstgebäuden auf halbmast, und heute gilt es, an die Opfer terroristischer Gewalt zu erinnern und ihren Angehörigen und Freund*innen Empathie zu zeigen.

Bild: Team Rix

#saytheirnames: Zweiter Jahrestag des Attentats von Hanau

Mercedes Kierpacz, Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Hamza Kurtović, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov. Auch zwei Jahre nach dem Attentat von Hanau kann ich mich genau daran erinnern, wie sehr mich die Nachricht von dem rechtsextremen und islamfeindlichen Terrorakt schockiert hat. Allen Opfern und ihren Angehörigen gilt weiterhin mein tiefes Mitgefühl. So schmerzhaft es auch ist, wir dürfen die Tat nicht vergessen und müssen uns mit aller Kraft gegen rassistisches und islamfeindliches Gedankengut stellen.

Bild: Team Rix

#LichtZeigen – gegen Hass und Ausgrenzung

Unter dem Motto #LichtZeigen rufen der Freundeskreis Yad Vashem e.V. und die Kieler Nachrichten in Kooperation mit dem Zentralrat der Juden in Deutschland dazu auf, ein Zeichen gegen Hass, Gewalt und das Vergessen zu setzen. Ich unterstütze die Kampagne und so ist auch im Fenster meines Berliner Büros seit gestern ein Chanukkia-Aufkleber zu sehen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundesprogramm „Demokratie leben!“ – Mit einem Demokratiefördergesetz könnte es noch besser sein

Das Bundesprogramm „Demokratie leben!“ wirkt. Es ist eine tragende Säule der Präventionsarbeit. Zu dem Ergebnis kommt der „Zweite Bericht über Arbeit und Wirksamkeit der Bundesprogramme zur Extremismusprävention“. Dauerhaft gestärkt würde dieser positive Trend mit dem Demokratiefördergesetz. Das Gesetz konnten wir in dieser Legislaturperiode mit CDU/CSU nicht verwirklichen, setzen uns aber weiterhin mit Nachdruck dafür ein.

Bild: Team Rix

Wir zeigen Hass, Hetze und Rechtsextremismus die rote Karte!

Wir zeigen Rechtsextremen die rote Karte – nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern bundesweit. Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag und die Länderparlamente ist das politische Klima rauer geworden. Eine Partei, die unsere Demokratie gefährdet, Hass und Hetze sät und unsere Gesellschaft spalten will, ist eine Bedrohung für uns alle. Wir müssen einheitlich zusammen dagegen stehen!

Bild: Team Rix

Digitale Diskussion zum Umgang mit Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit

In der Stadt, auf dem Land und online, Rechtspopulismus und rechte Gewalt nehmen zu. Wie können wir uns gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Demokratiefeindlichkeit stellen? Darüber habe ich mit Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, Susann Rüthrich, MdB und Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, und Genoss*innen aus Schleswig-Holstein diskutiert.

Bild: Alexander Probst

Im Dialog mit Muslim*innen

Wir alle wissen: Das gesellschaftliche Klima hat sich in der letzten Zeit massiv verändert. Insbesondere Muslim*innen sind immer häufiger Anfeindungen, Hass, Hetze, Gewalt und sogar Terror ausgesetzt. Die SPD- Bundestagsfraktion tritt Islamfeindlichkeit mit aller Entschiedenheit entgegen und setzt sich für eine weltoffene, vielfältige und gewaltlose Gesellschaft ein.

Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz

Ich begrüße die Initiative der SPD-Bundesminister Franziska Giffey und Olaf Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um 8 Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz.

Bild: Team Rix

„Stolpersteine“ in Eckernförde

Ein “Stolperstein“ zum Gedenken an den Eckernförder bzw. Borbyer Sozialdemokraten Richard Vosgerau, der dem NS-Regime zum Opfer gefallen ist. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Eckernförde wollen in seinem Sinne weiter gegen Faschismus und Nationalismus und für Freiheit, Demokratie, Toleranz und Solidarität kämpfen.

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