Übersicht

Rechtsextremismus

Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.
Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen – Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus – ist mir ein zentrales Anliegen.

Demokratie ist nicht wehrlos und gewalttätige Nationalisten und rechtsextreme Ideologen dürfen friedliches Zusammenleben in Deutschland nicht zerstören. Deshalb setze ich mich Jahr für Jahr dafür ein, dass die begonnenen Projekte gegen rechts dauerhaft fortgeführt und weiterhin verlässlich finanziert werden.

Bild: Team Rix

Digitale Diskussion zum Umgang mit Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit

In der Stadt, auf dem Land und online, Rechtspopulismus und rechte Gewalt nehmen zu. Wie können wir uns gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Demokratiefeindlichkeit stellen? Darüber habe ich mit Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, Susann Rüthrich, MdB und Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, und Genoss*innen aus Schleswig-Holstein diskutiert.

Bild: Alexander Probst

Im Dialog mit Muslim*innen

Wir alle wissen: Das gesellschaftliche Klima hat sich in der letzten Zeit massiv verändert. Insbesondere Muslim*innen sind immer häufiger Anfeindungen, Hass, Hetze, Gewalt und sogar Terror ausgesetzt. Die SPD- Bundestagsfraktion tritt Islamfeindlichkeit mit aller Entschiedenheit entgegen und setzt sich für eine weltoffene, vielfältige und gewaltlose Gesellschaft ein.

Höchste Zeit für ein Demokratiefördergesetz

Ich begrüße die Initiative der SPD-Bundesminister Franziska Giffey und Olaf Scholz für eine Aufstockung des Bundesprogramms „Demokratie leben!“ um 8 Millionen Euro für das Jahr 2020. Wir kämpfen für eine nachhaltige Förderung von Engagement, Mut, Zivilcourage und Konfliktfähigkeit. Deshalb fordern wir darüber hinaus ein Demokratiefördergesetz.

Bild: Team Rix

„Stolpersteine“ in Eckernförde

Ein “Stolperstein“ zum Gedenken an den Eckernförder bzw. Borbyer Sozialdemokraten Richard Vosgerau, der dem NS-Regime zum Opfer gefallen ist. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten aus Eckernförde wollen in seinem Sinne weiter gegen Faschismus und Nationalismus und für Freiheit, Demokratie, Toleranz und Solidarität kämpfen.

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