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Meldungen

Bild: Team Rix

Die Politik der Ampel ist gut für Schleswig-Holstein!

Gestern Abend habe ich mit Genoss*innen aus dem Land über die aktuelle Bundespolitik gesprochen. Dabei ging es insbesondere darum, was die neue Ampel-Regierung unter unserem Bundeskanzler Olaf Scholz für Schleswig-Holstein bewirken kann. Und das ist einiges!

Bild: Team Rix

imland Klinik: Grund- und Notfallversorgung sowie Geburtsstation am Standort Eckernförde sollen erhalten bleiben

Die Menschen im ganzen Kreisgebiet Rendsburg-Eckernförde müssen sich auf eine gute und erreichbare gesundheitliche Versorgung verlassen können – das beinhaltet auch die Geburtshilfe und die Notfallversorgung.
 Im Vorfeld der erwarteten Medizinstrategie zur Neuausrichtung der Kliniken durch die imland-Geschäftsführung machen wir, die SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende Iris Ploog, Spitzenkandidat zur Landtagswahl Thomas Losse-Müller und ich, deutlich, dass wir zum Kreiskrankenhaus mit den beiden Standorten Rendsburg und Eckernförde stehen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundesförderung für die Kommunale Kita Hohenwestedt

Ich gratuliere dem Team der Hohenwestedter Kita zur erfolgreichen Bewerbung und freue mich sehr, dass die Einrichtung vom Bund 25.000 Euro für eine zusätzliche Sprachförderkraft erhält – und dass die Stelle bereits besetzt werden konnte. Mit der Kommunalen Kita Hohenwestedt sind aktuell dreizehn Kindertagesstätten in Rendsburg-Eckernförde Teil des Bundesprogramms „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“.

Bild: Team Rix

Parteiübergreifende Unterstützung für eine zweite Amtszeit von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

Ich freue mich sehr, dass nach der FDP und Bündnis 90/Die Grünen nun auch die Union verkündet hat, Frank-Walter Steinmeiers Wiederwahl als Bundespräsident zu unterstützen. Frank-Walter Steinmeier steht für gesellschaftlichen Zusammenhalt, das zeigt auch die überparteiliche Rückendeckung für seine Kandidatur. Noch dazu ist heute Frank-Walters Geburtstag – ich gratuliere dir herzlich!

Bild: Team Rix

Ein kurzer Blick zurück und gute Wünsche zum Jahresende

Das Jahr neigt sich dem Ende zu und wir blicken auf ereignisreiche Monate zurück. Der Deutsche Bundestag hat mit Olaf Scholz den neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Mit der Präsentation eines paritätisch besetzten Kabinetts hat Olaf Scholz bereits sein erstes Wahlversprechen eingelöst. Auch ich darf mich über eine neue Aufgabe freuen: Die SPD-Bundestagsfraktion hat mich zum stellvertretenden Vorsitzenden für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Bildung und Forschung gewählt – eine große Ehre und Verantwortung.

Bild: Team Rix

Staffelstabübergabe an Leni Breymaier und Konstituierung der Bundestagsausschüsse

Zwei Legislaturperioden lang durfte ich Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sein. Gestern Abend habe ich den Staffelstab an meine Kollegin Leni Breymaier weitergegeben. Ich gratuliere dir herzlich zur einstimmigen Wahl und freue mich, dass wir die Arbeit zu diesen wichtigen Themen gemeinsam fortsetzen können!

Bild: Team Rix

Auflösung des Lufttransportgeschwaders 63 in Hohn

Am Mittwoch hat in meinem Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde ein wichtiges Ereignis stattgefunden, an dem ich aufgrund der aktuellen Sitzungen des Bundestages in Berlin nicht teilnehmen konnte: Das Lufttransportgeschwader 63 (LTG 63) wurde aufgelöst. Nach fast 55 Jahren. Von hier aus sind unzählige Bundeswehrtransporte in die ganze Welt gestartet, um Katastrophenhilfe zu leisten oder an friedenssichernden Einsätzen teilzunehmen. Für diese Arbeit möchte ich allen Beteiligten meine Wertschätzung und meinen Dank aussprechen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion

Heute wurde ich mit 92 Prozent von meiner Fraktion zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender zu sein, ist eine große Ehre und Verantwortung. Über das mir entgegengebrachte Vertrauen freue ich mich sehr. In den letzten zwei Legislaturperioden habe ich mich als familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag für sozialdemokratische Positionen eingesetzt. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Bildung und Forschung werde ich dies fortsetzen.

Bild: Screenshot des Parlamentsfernsehens auf www.bundestag.de

Ganztagsbetreuung als Armutsprävention – Rede zum Aus­bau der Ganz­tags­be­treu­ung an Grundschulen

Gute Ganztagsbetreuung ist wichtig für Familien und im Besonderen für Kinder. Die Corona-Pandemie hat verdeutlicht, wie sehr Kinder Räume des Miteinanders brauchen. Und Ganztagsförderung und Bildungschancen sind auch eine Prävention von Armut – hier zu investieren, ist gut angelegtes Geld.

Bild: Team Rix

Kanzlerwahl – Olaf Scholz ist Bundeskanzler!

Der Deutsche Bundestag hat mit Olaf Scholz heute den neunten Kanzler der Bundesrepublik Deutschland gewählt. Olaf Scholz ist nach Brandt, Schmidt und Schröder der vierte Sozialdemokrat in diesem Amt. Es ist ein besonderer Tag für mich und die Sozialdemokratie. Herzlichen Glückwunsch, lieber Olaf!

Bild: Merlin Nadj-Torma

Internationaler Tag des Ehrenamts – Ehrenamt als tragende Säule unserer Demokratie

Ob Sport-, Museumsverein, Freiwillige Feuerwehr, Tafel, Kirche oder Nachbarschaft, das bürgerschaftliche und ehrenamtliche Engagement in Rendsburg-Eckernförde, Schleswig-Holstein und im ganzen Land kennt viele Formen. Eins haben sie alle gemeinsam: Sie sind bedeutend für unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt. Am heutigen internationalen Tag des Ehrenamts möchte ich allen Engagierten dafür herzlich DANKE sagen!

Bild: Team Rix

Digitaler Mitgliederabend zum Koalitionsvertrag

Die Corona-Lage erfordert es, die Screenshots von digitalen Veranstaltungen sind zurück. Gern hätte ich gestern Abend vor Ort mit Genoss*innen aus Rendsburg-Eckernförde über den Koalitionsvertrag der Ampelparteien gesprochen. Aber neben dem Impfen ist auch das Reduzieren von Kontakten zurzeit eine wichtige Maßnahme. Gemütlich und informativ war es trotzdem.

Bild: Team Rix

Schleife zeigen gegen Diskriminierung von Menschen mit HIV/Aids

Mir ist es wichtig, am heutigen Welt-Aids-Tag meine Solidarität mit HIV-Infizierten, Aids-Erkrankten und deren Angehörigen auszudrücken. Wir dürfen in Zeiten der Corona-Pandemie andere Erkrankungen nicht aus dem Blick verlieren und müssen als Gesellschaft Diskriminierung von Menschen mit HIV/Aids klar entgegentreten.

Bild: Team Rix

Digitale Mitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag am 1. Dezember um 19 Uhr

12 Euro Mindestlohn, Kindergrundsicherung, mehr bezahlbarer Wohnraum, ein sicheres Rentenniveau – das Verhandeln hat sich ausgezahlt. Seit gestern liegt der Koalitionsvertrag vor, auf den sich die drei Ampelparteien geeinigt haben. Gemeinsam mit dem Kreisvorstand der SPD Rendsburg-Eckernförde möchte ich euch herzlich dazu einladen, über die Ergebnisse zu sprechen.

Bild: Team Rix

Koalitionsvertrag für ein gewaltfreies Leben für Frauen

Heute ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Tagtäglich erleben Frauen in Deutschland geschlechtsspezifische Gewalt. Das ist unerträglich. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit aller Kraft für ein gewaltfreies Leben für Frauen ein. Die Ampel-Koalition gibt dem Kampf gegen Gewalt an Frauen höchste Priorität.

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