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Meldungen

Bild: Team Rix

Kommunale Entlastung: Bund liefert – Länder profitieren

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich in Berlin mit Ralf Stegner, SPD-Fraktionsvorsitzender in Schleswig-Holstein, getroffen. Thema des Gesprächs war die finanzielle Entlastung der Kommunen durch den Bund, die am selben Tag mittels einer Grundgesetzänderung vom Bundestag beschlossen wurde.

Bild: Team Rix

International Equal Pay Day: Eine Frage der Gerechtigkeit

Erstmals wird heute der International Equal Pay Day begangen, der auf die fortwährende und weltweite Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam macht. Anlässlich dieses Tages fordert die SPD-Fraktion im Bundestag: Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein.

Bild: pixabay/EME

Starke Kinderrechte schaffen Zukunft

Am 20. September, dem Weltkindertag, machen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auf die speziellen Rechte und individuellen Bedürfnisse der Kinder aufmerksam. Wir fordern die CDU/CSU auf, beim Thema Verbesserung der Kinderrechte endlich den Fuß von der Bremse zu nehmen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Wertschätzung für die Freiwillige Feuerwehr Büdelsdorf

Am 15. September hat das Bundesamt für Bevölkerungsschutz ein Löschgruppenfahrzeug Katastrophenschutz an das Land Schleswig-Holstein übergeben. Das Fahrzeug wird im Kreis Rendsburg-Eckernförde in der 14. Brandschutzbereitschaft des Landes, der Freiwilligen Feuerwehr Büdelsdorf, eingesetzt.

Mehr Flexibilität für Eltern durch Anpassungen beim Elterngeld

Ich begrüße die heute vom Bundeskabinett beschlossene Änderung des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Damit werden Eltern noch besser dabei unterstützt, Familien- und Arbeitszeit miteinander zu vereinbaren und partnerschaftlich zu verteilen. Daneben profitieren Eltern und Verwaltung von rechtlichen Klarstellungen und Vereinfachungen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Zielgenaue Sanktionen

Im Fall des mit dem chemischen Nervenkampfstoff Nowitschok vergifteten russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny stellen sich unangenehme Fragen an die russische Regierung. Es gibt bislang keinen Beweis dafür, dass diese in den Mordanschlag verwickelt ist, vielleicht wird es einen solchen Beweis auch nie geben.

Die Auszahlung des Kinderbonus startet

Ab heute wird die erste Teilzahlung des Kinderbonus in Höhe von 200 Euro ausgezahlt. Weitere 100 Euro kommen im Oktober. Insgesamt 300 Euro erhalten Familien für jedes Kind, für das dieses Jahr mindestens einen Monat Anspruch auf Kindergeld besteht. In Schleswig-Holstein bekommen den Kinderbonus über 300 000 Familien mit 500 000 Kindern.

Bild: Team Rix

Besuch auf dem Rinderhof Seyer

Gemeinsam mit Bürgermeister Helge Kohrt und der SPD Osdorf habe ich am Wochenende den RinderHof Seyer besucht. Maya und Jens Seyer bewirtschaften den Hof in Osdorf seit 2004.

Bild: Team Rix

SPD-Fraktionsklausur in Berlin – für einen starken Sozialstaat

Auf der Fraktionsklausur der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin ging es uns vor allem um eins: Darum, wie wir die Krise meistern und die Zukunft gestalten können. Wir wollen Lehren aus der Krise ziehen und deshalb den Sozialstaat stärken. Denn der Sozialstaat und eine starke Sozialpartnerschaft sind jetzt wichtiger denn je.

Bild: Team Rix

Zum Aalutsetten in Maasholm

Gestern war ich bei der Veranstaltung "Aalutsetten in de Schlie" in Maasholm. Dort wurden zum bereits elften Mal über 900.000 kleine Jungaale in Eimern auf die Schlei hinausgefahren und dort ins Wasser entlassen.

Bild: Team Rix

Diskussion rund um Klimaschutz und Energiepolitik

Zusammen mit meiner Kollegin Dr. Nina Scheer, der stellvertretenden Sprecherin der Arbeitsgruppe Umwelt der SPD-Bundestagsfraktion, habe ich Vertreter*innen der Jusos und Fridays for Future zu einem Austausch rund um Klimaschutz und Energiepolitik eingeladen.

Bild: pixabay/skeeze

Wichtiges Signal

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz. Das Instrument der „Kurzarbeit“ hat sich dabei besonders bewährt. Gleich zu Beginn der Krise haben wir den Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert und die Maßnahme nun verlängert.

Bild: Team Rix

Besuch der offenen Ganztagsschule Friedheim in Flensburg 

Die offene Ganztagsschule (OGATA) in Flensburg besteht aus einem Team von sechs hauptamtlichen Mitarbeiter*innen, die alle eine sozialpädagogische Ausbildung absolviert haben, und drei FSJ-ler*innen. Zu Beginn des jeweiligen Halbjahres können die Eltern aus verschiedenen Modulen wählen, wie ihre Kinder betreut werden sollen. Ich habe mir die Einrichtung angesehen und bin mit dem Team ins Gespräch gekommen.

Bild: Experiment e. V./privat

Lust auf ein Vollstipendium für einen Schüleraustausch in den USA?

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Es ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern für ihre Austauschzeit eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite stellt.

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