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Meldungen

Bild: Merlin Nadj-Torma

Mit aller Kraft für ein gewaltfreies Leben für Frauen

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Gewalt an Frauen ist in Deutschland erschütternde Realität und allgegenwärtig. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit aller Kraft, auf allen Ebenen dafür ein, dass ein gewaltfreies Leben für Frauen selbstverständlich wird.

Bild: Team Rix

Aktuelle Sitzungswoche: Verbindliche Frauenquote, flexibleres Elterngeld und Verlängerung des „Lockdown light“ 

Die aktuelle Sitzungswoche ist schon wieder in vollem Gange und eine Online-Schalte folgt der nächsten. Trotzdem schaue ich gern noch einmal auf das Ende der letzten Woche, denn die große Koalition hat sich geeinigt. Das heißt, unser Koalitionspartner hat endlich verstanden, dass wir dringend eine verbindliche Frauenquote in Vorständen brauchen.

Lehren aus der Corona-Krise

Eine der wichtigsten Erkenntnisse der letzten Monate ist, dass unsere Demokratie und der Sozialstaat auch in Krisenzeiten funktionieren. Plenums- und Ausschusssitzungen finden mit dem notwendigen Abstand statt, Gesprächstermine und Besprechungen mit Mitarbeiter*innen sind im kleinen Rahmen oder per Videokonferenz möglich.

Die Krise zeigt: Ein starker Sozialstaat ist für alle da

Die Coronakrise hat uns allen eindrücklich vor Augen geführt, wie wichtig ein starker und robuster Sozialstaat für uns alle ist. Mit dem Sozialschutzpaket, dem erleichterten Kurzarbeitergeld und vielen weiteren Maßnahmen haben wir dafür gesorgt, dass Deutschland vergleichsweise gut durch diese Krise kommt. In fast allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen wurden Maßnahmen beschlossen, die bis vor kurzem undenkbar waren.

Riesen Erfolg für die Veranstaltungsbranche – Zugang zu den Novemberhilfen deutlich ausgeweitet!

In meiner Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen stehe ich bereits seit Anfang September 2020 mit den Vertretern der mit am stärksten von der Pandemie getroffenen Veranstaltungswirtschaft um Organisatorin der „AlarmstufeRot“ Sandra Beckmann im Gedankenaustausch und habe mich…

Bild: Merlin Nadj-Torma

Elektromobilität – zentraler Baustein der Klimarettung

Die Umstellung auf Elektromobilität ist ein zentraler Baustein der Klimarettung. Während Anfang 2020 rund 7,5 Millionen Elektro-Pkw weltweit im Einsatz waren, könnte ihr Marktanteil in den nächsten 10 Jahren auf 25 bis 75 Prozent steigen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Gutachten zum Führungspositionen-Gesetz bestätigt Notwendigkeit fester Quoten

Noch immer sind Frauen in Führungspositionen deutlich unterrepräsentiert. Nur in Unternehmen, die der festen Quote unterliegen, sind echte Verbesserungen in Richtung Geschlechtergerechtigkeit zu erkennen. Das bestätigt auch ein Evaluationsgutachten zur Wirksamkeit des Führungspositionen-Gesetzes, mit dem sich das Bundeskabinett heute befasst hat. Vorschläge für mehr Frauen in Führungspositionen liegen längst vor und müssen nur noch umgesetzt werden.

Bild: Team Rix

Austausch mit Flensburger Kulturschaffenden – Unterstützung und Wertschätzung für die Kulturszene

Eigentlich wollte ich am „Runden Tisch Kultur“ in der Flensburger Pilkentafel mit Künstler*innen und Kulturschaffenden der Stadt zusammenkommen. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Heiner Dunckel, dem Vorsitzenden der Flensburger SPD und Ratsherrn Justus Klebe und Wolfgang Röttgers vom Kulturforum Schleswig-Holstein sollte über Erfahrungen während der Corona-Krise und Perspektiven für den Kulturbereich diskutiert werden – dies passierte nun am Mittwoch, den 11. November auch, allerdings in einem Onlineformat. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage wurde aus dem „Runden Tisch Kultur“ eine digitale Kulturrunde.

Bild: Team Rix

Digitale Diskussion zum Umgang mit Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit

In der Stadt, auf dem Land und online, Rechtspopulismus und rechte Gewalt nehmen zu. Wie können wir uns gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Demokratiefeindlichkeit stellen? Darüber habe ich mit Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, Susann Rüthrich, MdB und Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, und Genoss*innen aus Schleswig-Holstein diskutiert.

Bild: pixabay/GDJ

Joe Biden und Kamala Harris gewinnen US-Wahl

Ich gratuliere Joe Biden und Kamala Harris zu ihrer Wahl! Auch wenn noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind, ist rechnerisch klar, dass Biden und Harris die Mehrheit der Wahlleute und der abgegeben Stimmen auf sich vereinen können.

Bild: Team Rix

9. November – Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus 

Die Stolpersteine des Künstlers Gunter Demnig erinnern in ganz Deutschland und vielen Ländern Europas an die Opfer des Nationalsozialismus. Anlässlich des 9. November, dem Tag, an dem sich 1938 die Reichspogrome ereigneten, habe ich mit den beiden Eckernförder SPD-Vorstandsmitgliedern Peter Skowron und Peter Stark den Stolperstein von Richard Vosgerau gereinigt.

Bild: pixabay/Pasja 1000

Für mehr Lebensqualität im Alter

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Achten Bericht zur Lage der älteren Menschen in der Bundesrepublik Deutschland „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Der 8. Altersbericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft daran an, um die Lebensqualität für ältere Menschen weiter zu verbessern.

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