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Meldungen

Bild: Team Rix

Danke! Internationaler Tag des Ehrenamts

Der heutige Tag des Ehrenamts ist eine sehr gute Gelegenheit, um allen Engagierten danke zu sagen: Für die Stunden, den Elan und die Energie, die ihr für unsere Gesellschaft einsetzt.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundesförderung für Projekte von Kindern und Jugendlichen – Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit

Kinder und Jugendliche haben oft zündende Ideen und wissen, was ihnen in ihrer Nachbarschaft oder ihrem Ort fehlt. Von der Projektidee zur Umsetzung zu kommen, ist nicht immer leicht. Mit dem Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit ist das anders: Mit insgesamt 55 Millionen Euro fördert der Bund Projekte von Kindern und Jugendlichen.

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Mit welchen Maßnahmen entlastet dich die SPD-geführte Bundesregierung?

Strompreisbremse, Soforthilfe beim Dezemberabschlag, Kindergelderhöhung, Wohngeldreform und und und. Die von Olaf Scholz angeführte Ampel-Regierung entlastet zum Beispiel Arbeitnehmer*innen, Selbstständige und Familien im Zuge gestiegener Preise. Der Entlastungsbot der SPD zeigt an, welche Unterstützung individuell für dich greift.

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Jetzt anmelden zur Bürger*innensprechstunde

In der kommenden Woche findet meine nächste Bürger*innensprechstunde statt. Am Mittwoch, den 7. Dezember, in Rendsburg und am Donnerstag, den 8. Dezember, in Eckernförde. Ob Energiepreisbremse, Einbürgerung oder euer eigenes Anliegen, ich freue mich, wenn wir ins Gespräch kommen.

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Junge Menschen für Demokratie begeistern

Am Donnerstag habe ich zusammen mit meiner Kollegin Verena Hubertz den ehemaligen Kapitän der DFB-Elf Arne Friedrich getroffen. Dabei ging es vor allem um die Arbeit der Arne-Friedrich-Stiftung. Wir waren uns einig, dass es wichtiger denn je ist, junge Menschen an die Demokratie heranzuführen und ihnen zu zeigen, wie demokratische Strukturen funktionieren.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Für soziale Gerechtigkeit und wichtige Zukunftsinvestitionen – Bundeshaushalt 2023 beschlossen

In der vergangenen Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag abschließend über den Haushalt 2023 beraten. Die große Herausforderung bestand darin, notwendige Investitionen in die Zukunft unseres Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gleichermaßen zu berücksichtigen. Mit haushaltspolitischer Vernunft ist es uns gelungen, ein ausgewogenes Paket zu schnüren, das in einer Zeit mit zahlreichen Krisen klare Prioritäten setzt.

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Über 20 Milliarden Euro für Bildung und Forschung – Rede zum Bundeshaushalt 2023

Die Ampelregierung ist als Fortschrittskoalition angetreten, und mit der Haushaltsaufstellung 2023 haben wir die Rahmenbedingungen für Fortschritt sichergestellt. Trotz der angespannten Lage, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg und die Energiekrise, konnten wir den Etat für den Bereich Bildung und Forschung stabilisieren und sogar leicht steigern.

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Einigung zum Bürgergeld im Vermittlungsausschuss

Rund um die Entscheidung zum Bürgergeld habt ihr bestimmt das Wort “Vermittlungsausschuss” gehört. Eigentlich verrät schon der Name, was seine 32 Mitglieder – eins davon ich – zu tun haben: In strittigen Angelegenheiten für eine Einigung sorgen.

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Geschlechtergerecht in die Zukunft – Parlamentarischer Abend des Deutschen Frauenrats

Aktuell sprechen wir nicht mehr von “der Krise”, sondern von multiplen Krisen. Wie sich inmitten dieser Krisenzeit geschlechtergerechte und zukunftsorientierte Politik machen lässt, hat der Deutsche Frauenrat zum Thema seines Parlamentarischen Abends gemacht. Und damit etwas nach vorne gestellt, das mir persönlich sehr wichtig ist. Denn auch angesichts aller Krisen wollen wir als Ampel umsetzen, was wir unter der Überschrift "Mehr Fortschritt wagen" im Koalitionsvertrag vereinbart haben.

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Bund fördert Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit mit jeweils weiteren 50.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit 2023 mit jeweils weiteren 50.000 Euro zu fördern. Nationale Minderheiten sind ein fester, kulturell vielfältiger und bedeutender Bestandteil unserer Gesellschaft. Die aktuelle Lage zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass Minderheiten und dass wir alle miteinander auskommen. Der erhöhte Zuschuss des Bundes ist ein direkter Beitrag zur Förderung einer offenen und diversen Gesellschaft.

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Bundestag beschließt höheres Wohngeld für mehr Geringverdienende

Mit diesem Beschluss des Deutschen Bundestages unterstützen wir Geringverdienende gezielt dabei, die steigenden Energiekosten bezahlen zu können. Dafür erhöhen wir erneut das Wohngeld und unterstützen erheblich mehr Menschen mit geringem Einkommen durch finanzielle Zuschüsse zu den Wohnkosten.

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250 Euro Kindergeld – Bundestag beschließt weitere Entlastung für Familien

In den Verhandlungen der Koalitionsfraktionen zum Inflationsausgleichsgesetz, das der Bundestag heute beschlossen hat, konnten wir eine kräftige zusätzliche Erhöhung des Kindergeldes erreichen. Ab Januar 2023 wird das Kindergeld auf einheitlich 250 Euro angehoben. Das ist der bisher größte Schritt, den es beim Kindergeld je gab und bedeutet besonders für Familien mit kleinen und mittleren Einkommen eine wichtige zusätzliche monatliche Entlastung.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund fördert Sanierung der Kirche St. Nikolai in Flensburg mit 580.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Sanierung der Kirche St. Nikolai in Flensburg mit 580.000 Euro zu fördern. Bereits seit über 600 Jahren kommt die Kirchengemeinde in der St. Nikolai-Kirche zusammen. Menschen treffen sich an diesem schönen und beeindruckenden Ort u. a. zum Gebet und zum Hören und Spielen geistlicher Musik. Darüber hinaus bringt das vielfältige Angebot alle Generationen zusammen.

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Anerkennung für Soldat*innen in den Einsatzgebieten

Gemeinsam mit vielen anderen Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion habe ich das „Gelbe Band der Verbundenheit“ unterschrieben. Mit der vom Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) und der OASE-Einsatzbetreuung initiierten Unterschriftenaktion möchten wir Soldat*innen, die sich derzeit im Auslandseinsatz befinden, unsere Wertschätzung zeigen.

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