Übersicht

Meldungen

Bild: Sarah Lorenz und Paulin Amler

Von Kindergrundsicherung bis Rentengerechtigkeit – Konferenz der Sprecher*innen für Familie, Senioren, Frauen und Jugend

Wenn die zuständigen Fachpolitiker*innen für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Fraktionen aus Bund und Ländern zusammenkommen, gibt einiges zu besprechen: Kindergrundsicherung, soziale Teilhabe, Rentengerechtigkeit, Fachkräftemangel in Sozialberufen, diese Themen gehen uns alle an. Bei vielen von ihnen braucht es für Schritte nach vorn gemeinsame Kraftanstrengungen von Bund und Ländern – und zunächst ernsthafte Diskussionen, wie hier im Magdeburger Landtag.

Bild: Fionn Große

Interview zur Bildungspolitik

Die jährliche Bildungsmilliarde, die Christian Lindner versprochen hat, ist der SPD deutlich zu wenig. Das habe ich in einem Interview mit TABLE.BILDUNG deutlich gemacht.

Bild: Team Rix

Red Hand Day – jede Hand zählt

Der Red Hand Day erinnert jährlich an den Missbrauch von Kindern und Jugendlichen als Soldat*innen. Obwohl dies als Kriegsverbrechen gilt, gibt es noch immer etwa 250.000 Kindersoldat*innen weltweit. Gemeinsam mit vielen Kolleg*innen beteilige ich mich jedes Jahr an der Aktion Rote Hand, mit der wir ein klares Zeichen gegen den Kriegseinsatz von Kindern und Jugendlichen setzen.

Bild: Team Rix

Rund um Kultur und Kunst in Eckernförde

Eckernförde hat so viel zu bieten. Nicht nur Strand, liebevoll geführte Geschäfte und Restaurants, sondern auch jede Menge Kultur und Kunst. Zusammen mit Regisseurin und Kulturmanagerin Claudia Piehl habe ich deshalb einen Gesprächskreis Kultur ins Leben gerufen.

Bild: Team Rix

Die Kindergrundsicherung hat für uns oberste Priorität

Armut kann krank machen – körperlich und psychisch. Zugespitzt zeigt sich das an den Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche, wie es nun auch der Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe aussagekräftig belegt: Besonders Kinder von Eltern im Transferleistungsbezug waren gesundheitlich besonders angegriffen und nicht altersgerecht entwickelt. Die Kindergrundsicherung hat deshalb für uns als SPD-Bundestagsfraktion oberste Priorität.

Bild: Michael Romacker

Zukunftsstrategie: Forschung und Innovationen sind elementar für die Lösung gesellschaftlicher Herausforderungen

Heute verabschiedet das Bundeskabinett die Zukunftsstrategie Forschung und Innovation. Mit ihr sind Missionen verbunden, in die Akteur*innen aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Wirtschaft eingebunden werden. Außerdem werden erstmals ministeriumsübergreifende Teams zur Steuerung von Forschungspolitik eingesetzt.

Bild: Team Rix

Rolf Mützenich bei der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein

Beim politischen Austausch der schleswig-holsteinischen SPD- Bundestagsabgeordneten in dieser Sitzungswoche durften wir unseren Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich als Gast begrüßen. Und wir waren uns einig: Die Ampelkoalition ist stabil, und in den vergangenen Monaten haben wir unter Beweis gestellt, dass wir auch in schwierigen Zeiten in der Lage sind, unser Land sicher zu führen und stetig voran zu bringen.

Bild: Team Rix

SPD-Eckernförde: Zusammen. Für. Eckernförde. – Team Eckernförde

Eckernförde ist unsere liebenswerte Heimatstadt. Hier leben Menschen mit den unterschiedlichsten Bedürfnissen und Träumen. Wir wollen dafür sorgen, dass sie alle sich hier wohlfühlen. Den damit verbundenen vielschichtigen Herausforderungen stellen wir uns. Wir unterstützen und begleiten die Arbeit der sozialdemokratischen Bürgermeisterin Iris Ploog. Mit ihr zusammen formulieren wir passende Antworten zur Entwicklung unserer Stadt: Wir wollen allen Bürger*innen ein dauerhaft gutes Leben in Eckernförde ermöglichen. Dafür braucht es eine verlässliche Daseinsvorsorge, wertvolle Angebote aus und für Wirtschaft und Kultur und beste Chancen für die Zukunft.

Bild: Team Rix

Landesparteitag der SPD Schleswig-Holstein in Husum

Wir haben uns als SPD Schleswig-Holstein klar zur Verantwortung des Staates bei der Bewältigung der aktuellen Herausforderungen bekannt und u. a. Beschlüsse zu einer guten Krankenhausversorgung, bezahlbarer und klimafreundlicher Energieversorgung und zu starken Kommunen gefasst. Bundeskanzler Olaf Scholz hat auf dem Parteitag gesprochen und große Rückendeckung für seinen besonnenen Ukraine-Kurs und die Maßnahmen zur Bewältigung von Energiekrise und Inflation erhalten.

Bild: Team Rix

Jetzt bewerben und im Bundestag hospitieren

Ein Schreibtisch ist noch frei – zwischen dem 22. und 26. Mai in meinem Berliner Büro. Wer mindestens 18 Jahre alt und in einem Verein oder Verband gesellschaftlich engagiert ist, kann sich für die Hospitanz für Jugendvertreter*innen bei der SPD-Fraktion im Bundestag bewerben.

Bild: Team Rix

Preisträger*in gesucht – Medienpreis Parlament

Welche Artikel sind euch im Kopf geblieben, haben euch eine neue Perspektive gezeigt oder ein kompliziertes Thema richtig gut erklärt? Noch bis zum 6. März könnt ihr publizistische Arbeiten aus 2022 für den Medienpreis Parlament vorschlagen.

Bild: Team Rix

Von Krankenhausreform bis Energiewende – Klausur der SPD-Landesgruppe und -Landtagsfraktion Schleswig-Holstein

Viele große politische und gesellschaftliche Fragen bekommen wir nur gelöst, wenn wir an einem Strang ziehen. Als Bund, Land und natürlich auch als Kommunen. Das betrifft zum Beispiel die Situation unserer Krankenhäuser oder die Energiewende. Bei der zweiten Klausur von SPD-Landesgruppe und Landtagsfraktion Schleswig-Holstein haben wir uns dazu ausgetauscht und konkrete Ziele gesteckt.

Bild: DBT/ Stella von Saldern

Gedenkstunde im Bundestag zum Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus

Heute, am Jahrestag der Befreiung des Konzentrationslagers Auschwitz-Birkenau, haben wir im Deutschen Bundestag mit einer Gedenkstunde an die Opfer des Holocaust erinnert. Insbesondere standen dabei diejenigen im Mittelpunkt, die aufgrund ihrer sexuellen Orientierung oder geschlechtlichen Identität vom NS-Regime verfolgt wurden. Auch ukrainische Holocaust-Überlebende, die aufgrund des russischen Angriffskriegs aus ihrem Heimatland fliehen mussten, haben an der Gedenkstunde teilgenommen.

Bild: Parlamentarische Linke

Kindergrundsicherung – Parlamentarische Linke diskutiert mit AWO Bundesverband

Wir wollen eine Kindergrundsicherung, die Kinderarmut bekämpft und Familien unbürokratisch unter die Arme greift. Seit letzter Woche sind die Eckpunkte der Kindergrundsicherung bekannt. Grund genug, als Parlamentarische Linke zusammen mit Alexander Nöhring vom AWO Bundesverband und dem Bündnis Kindergrundsicherung genauer hinzuschauen.

Bild: Michael Romacker

Kinderarmut mit großer Lösung bekämpfen!

Um Kinder vor Armut zu bewahren, brauchen wir die große Lösung „Kindergrundsicherung“. An einzelnen Stellschrauben zu drehen, reicht nicht mehr. Denn dort, wo die Unterstützung besonders gebraucht wird, kommt sie oft nicht an. Verdeckte Kinderarmut ist die Folge. Wir garantieren in Zukunft, dass Kinder zu den Ansprüchen kommen, die sie haben.

Bild: Team Rix

SPD Rendsburg-Eckernförde startet in den Kommunalwahlkampf

Am Wochenende hatte ich die Ehre, Präsident der Kreiswahlkonferenz und des Kreisparteitags der SPD Rendsburg-Eckernförde zu sein. Wir haben die Kandidat*innen für die Kreistagswahl am 14. Mai gewählt: Ein vielfältiges Team mit vielen großartigen Menschen. Außerdem haben wir das Kreiswahlprogramm beschlossen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Fehlende Fach- und Arbeitskräfte – Hubertus Heil stellt Fachkräftestrategie im Bundestag vor

Vorübergehend geschlossene Geschäfte und Restaurants, fehlendes Personal in Kitas und Pflegeheimen, lange Wartezeiten auf dem Bau – auch in Rendsburg-Eckernförde spüren wir die Auswirkungen des Fach- und Arbeitskräftemangels. Neben dem demografischen Wandel haben auch die Digitalisierung und die Corona-Pandemie diesen zuletzt befeuert. Deswegen müssen wir handeln.

Bild: Team Rix

Kandidat*innen-Aufstellung und Mitgliederversammlung bei der SPD-Eckernförde

Am Freitag, den 13. Januar haben wir auf unserer gut besuchten Mitgliederversammlung einen weiteren wichtigen Schritt zur Kommunalwahl im Mai gemacht: Wir haben unsere Kandidierenden für die 14 Wahlkreise zur Wahl der Ratsversammlung in Eckernförde gewählt und unsere drei Kandidierenden für den Kreistag nominiert. Alle Wahlen erfolgten einstimmig. Die SPD Eckernförde hat den ersten Teil ihres Teams zur Kommunalwahl zusammen. Ich freue mich sehr, als Spitzenkandidat dieses großartige Team anführen zu dürfen, und Vorsitzender eines Ortsvereins zu sein, der so viele tolle Mitglieder hat!

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