Übersicht

Meldungen

Bild: Team Rix

Zur Situation bei der FSG-Nobiskrug in Flensburg

Die Lage bei der FSG-Nobiskrug GmbH ist ernst: Zum wiederholten Mal haben die 600 Werftmitarbeiter*innen ihren Lohn nicht pünktlich erhalten. Investor Lars Windhorst muss unter Beweis stellen, dass er ein zuverlässiger Unternehmer ist. Mit den ständig zu spät ausgezahlten Löhnen tut er genau das Gegenteil von dem, was die Flensburger Schiffbau-Gesellschaft jetzt braucht.

Bild: Michael Romacker

ChatGPT und Co. – Veranstaltung zu Chancen, Risiken und dem richtigen Umgang mit generativer Künstlicher Intelligenz

Wir alle konnten zuletzt Bilder von prominenten Persönlichkeiten sehen, die mit der Realität nicht viel zu tun hatten, oder Reden von Politiker*innen hören, die von einer Künstlichen Intelligenz geschrieben wurden. Spätestens mit der Veröffentlichung von ChatGPT ist generative Künstliche Intelligenz (KI) noch bewusster wahrnehmbar. Welche Chancen und Risiken ergeben sich aus dieser Schlüsseltechnologie? Welche Form der Regulierung braucht es? Am 19. Oktober möchten mein Kollege Detlef Müller, Stellvertretender SPD-Fraktionsvorsitzender für Verkehr und Digitales, und ich mit euch dazu in Berlin ins Gespräch kommen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Tag der Deutschen Einheit: Feiern, was uns vereint

Schon zum 33. Mal feiern wir heute am Tag der Deutschen Einheit die deutsche Wiedervereinigung. Unter dem Motto „Horizonte öffnen“ finden die offiziellen Feierlichkeiten in diesem Jahr in Hamburg statt. Wir sollten uns nicht nur heute gemeinsam allen entgegenstellen, die Spaltungstendenzen befeuern und versuchen, Menschen gegeneinander aufzubringen.

Bild: Parlamentarische Linke

Demokratie stärken jetzt – zur Mitte-Studie

Die jüngste Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung zeigt, dass rechtsextreme Einstellungen zu- und das Vertrauen in die Demokratie in Deutschland abnehmen. Ich habe in dieser Sitzungswoche ein Gespräch der Parlamentarischen Linken mit Franziska Schröter, Herausgeberin der Mitte-Studie, moderiert. Die besorgniserregenden Ergebnisse verdeutlichen auch, wie wichtig ein Demokratiefördergesetz ist.

Bild: Fionn Große

Zum Kabinettsbeschluss zur Kindergrundsicherung

Die Kindergrundsicherung ist ein entscheidender Schritt, um Kindern in Armut zu helfen. Unser Ziel ist: mehr Familien in schwierigen finanziellen Situationen zu erreichen und den Zugang zu den Leistungen so einfach wie möglich zu machen.

Bild: Team Rix

20 Jahre Arche Warder

Die Arche Warder feiert ihr 20-jähriges Bestehen. Im Jahr 2003 wurde der Verein Arche Warder – Zentrum für alte Haus- und Nutztierrassen e. V. gegründet. Die Arche Warder arbeitet für die Erhaltung gefährdeter Haustierrassen auf verschiedenen Ebenen. Vielen Dank für die Arbeit!

Bild: Merlin Nadj-Torma

Startchancen-Programm: Zielgerichtet dort helfen, wo die Not am größten ist

Im Koalitionsvertrag hat sich die Ampel verpflichtet, der schwierigen Lage an den deutschen Schulen entgegenzutreten und Verantwortung vor Ort zu übernehmen. Armut beeinflusst leider immens den Bildungserfolg vieler Kinder und Jugendlicher. Besonders die Schulen werden so oft zu Orten, an denen Kinder und Jugendliche aufgefangen und Nachteile ausgeglichen werden müssen. Die SPD setzt sich daher mit aller Kraft dafür ein, die Schulen so zu stärken, dass sie ihren wichtigen Aufgaben besser nachkommen können.

Bild: Team Rix

Weltfriedenstag: Für Dialog und Diplomatie

Heute ist der Internationale Friedenstag. An diesem Tag rufen die Vereinten Nationen dazu auf, die Waffen niederzulegen, und für friedliche Lösungen einzustehen. Auch in dieser Zeit bleibt es dabei: Frieden schafft und erhält man mit Dialog und Diplomatie. Militärische Mittel müssen die Ultima Ratio sein.

Für Vielfalt und Solidarität, gegen Rassismus und Rechtsextremismus – Wettbewerb „Die Gelbe Hand“ gestartet

Berufsschüler*innen, Auszubildende und die Gewerkschaftsjugend können bis zum 14. Januar 2024 beim Wettbewerb “Die Gelbe Hand” mitmachen. Gesucht werden Projekte und Aktionen, die ein Zeichen für Vielfalt und Solidarität beziehungsweise gegen Rassismus und Rechtsextremismus setzen. Die Beiträge dürfen dieses oder letztes Jahr entstanden und in der Form frei sein.

Bild: Team Rix

Schulische Bildung, bezahlbarer Wohnraum, Bürgerbeteiligung: Pläne für Eckernförde

Eckernförde und das Umland brauchen ein zukunftsfähiges Schulzentrum. Schulen und pädagogische Konzepte wandeln sich stetig, nicht erst durch die Digitalisierung oder die PISA-Studie. Schulgebäude sollten diesen Wandel und moderne Unterrichtskonzepte ermöglichen – das ist eine Voraussetzung für ein erfolgreiches Schulbauprojekt. Darüber habe ich gestern bei der Eckernförder Ratsversammlung gesprochen.

Bild: Team Rix

Im Gespräch zu Beratungen für jugendliche und erwachsene Zugewanderte

Die Migrationsberatung für erwachsene Zugewanderte und die Jugendmigrationsdienste eröffnen zugewanderten Menschen das hiesige System auf unterschiedlichen Wegen, zum Beispiel durch Sprach- oder Arbeitsmarktintegration, das Schaffen von Bildungschancen und pädagogische Begleitung. Und das mit einem großen haupt- und ehrenamtlichen Einsatz.

Bild: Team Rix

Freiwilligendienst: Nicht nur die Freiwilligen profitieren

Bei Freiwilligendienst-Seminaren ist die Atmosphäre immer besonders. Und so freue ich mich, dass der Paritätische Wohlfahrtsverband Schleswig-Holstein e. V. meinen Kollegen Mathias Stein und mich eingeladen hat, Gast eines Seminars für FSJler*innen und Bundesfreiwilligendienstler*innen in Lütjenwestedt zu sein. Für uns hieß das, Informationen aus erster Hand zu bekommen – von den Freiwilligen selbst.

Bild: Team Rix

Verkehrspolitischer Austausch für einen sichereren Straßenverkehr – mehr Entscheidungsspielraum für Kommunen gefordert

Im September beginnen im Deutschen Bundestag die parlamentarischen Beratungen über den Regierungsentwurf zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes. Aus diesem Grund haben wir als Landesgruppe Schleswig-Holstein in der SPD Bundestagsfraktion Gemeindevertreter*innen eingeladen, die sich mit der Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ für mehr Entscheidungsfreiheit für Kommunen bei der Anordnung von Verkehrsmaßnahmen einsetzen.

Bild: SPD Bordesholmer Land

Sozialdemokratisch engagiert – Sommerfest der SPD Bordesholmer Land

Das Sommerfest der SPD in Bordeholm hat Tradition, und diese führt der inzwischen einjährige Ortsverein SPD Bordesholmer Land mit seinen 111 Mitgliedern aus acht Gemeinden fort. Als örtlicher Bundestagsabgeordneter durfte ich langjährige SPD-Mitglieder ehren. Und bei bestem Wetter tolle Gespräche führen.

Bild: Team Rix

Lauf ins Leben in Eckernförde

Am Wochenende wurde der Sportplatz am Schulzentrum Süd in Eckernförde erneut mit Lichtern, bunten Zelten und dem beeindruckenden Engagement der Laufteams zum Strahlen gebracht. Die gemeinsame Botschaft an Krebspatient*innen und deren Angehörige war: „Ihr seid nicht allein in der schweren Zeit nach der Diagnose!“.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Heizungsgesetz beschlossen

Endlich. Es war ein langer Prozess mit einem wichtigen Ergebnis. Das gerade vom Bundestag beschlossene Gebäudeenergiegesetz, auch Heizungsgesetz genannt, setzt den Rahmen für klimafreundliche Wärmeversorgung in Deutschland. Als Sozialdemokrat*innen war es uns wichtig, dass klimaneutrales Heizen zukünftig für alle möglich wird.

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Gemeinsam Bildungschancen schaffen – Rede zum Bundeshaushalt Bildung und Forschung 2024

Im Bereich schulischer Bildung sind Bund und Länder gemeinsam in der Verantwortung. Das Startchancen-Programm, mit dem wir gezielt Schulen mit einem hohen Anteil an sozial benachteiligten Kindern und Jugendlichen unterstützen wollen, ist dafür ein gutes Beispiel. Was die gemeinsame Verantwortung nicht heißt: dass der Bund allein alles bezahlt. Die Hauptverantwortung für schulische Bildung liegt nun einmal bei den Ländern.

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