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Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: pixabay/InstagramFOTOGRAFIN

Kinderrechte ins Grundgesetz

Ich begrüße, dass sich Union und SPD auf Regierungsebene auf eine Formulierung zu Kinderrechten im Grundgesetz geeinigt haben. Endlich hat die Union ihre hartnäckige Blockade von starken Rechten für Kinder aufgegeben.

Weiterer Hilfebaustein für Eltern im Lockdown

Ich begrüße die schnelle Einigung der Koalitionsfraktionen auf eine deutliche Ausweitung der Kinderkrankentage. Sie werden verdoppelt und sollen zukünftig auch Eltern zugutekommen, die ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen. Damit mindern wir die Sorgen von Familien und gleichen pandemiebedingte Lohnausfälle aus.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Tag des Ehrenamts – Engagement so wertvoll wie niemals zuvor

Seit 1985 ist der 5. Dezember der Internationale Tag des Ehrenamts. Ich danke den mehr als 30 Millionen ehrenamtlich engagierten Menschen in Deutschland! Gerade die aktuelle Krisensituation zeigt, wie wichtig ihre Zeit, Leidenschaft und Kreativität für unsere Gesellschaft sind.

Bild: Team Rix

Gleichstellungspolitischer Erfolg für die deutsche EU-Ratspräsidentschaft

Die EU-Ministerinnen und Minister für Arbeit, Soziales und Gleichstellung haben die Ratsschlussfolgerungen zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen und Männern am Arbeitsmarkt einstimmig beschlossen. Konsequent wird so die EU-Gleichstellungsstrategie 2020–2025 weiterverfolgt, die die Kommission mit dem Titel „Union der Geschlechtergleichstellung“ vergangenen März vorgelegt hat.

Bild: pixabay/EME

Für eine stärkere Kinder- und Jugendhilfe aus einer Hand

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf für ein Kinder- und Jugendstärkungsgesetz beschlossen. Ich begrüße vor allem die Vorschläge für besseren Schutz von Kindern und Jugendlichen sowie mehr Beteiligung und Hilfen aus einer Hand. Damit machen wir die Kinder- und Jugendhilfe besser: inklusiv, partnerschaftlich und auf Augenhöhe mit Eltern, Kindern und Jugendlichen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Minderheiten stärken

Die europäische Bürgerinitiative „Minority SafePack – eine Million Unterschriften für die Vielfalt Europas“ (MSPI) ist eine der relevantesten und sicherlich die erfolgreichste Initiative der autochthonen nationalen Minderheiten in den letzten Jahren. Zu den vier autochthonen (altgriechisch = "alteingesessenen") nationalen Minderheiten bzw. Volksgruppen gehören auch die friesische und die dänische Minderheit – jeweils etwa 50.000 Fries*innen und Angehörige der dänischen Minderheit leben in Schleswig-Holstein.

Bild: Screenshot des Parlamentsfernsehens auf www.bundestag.de

Feinschliff für das Elterngeld

Der Deutsche Bundestag hat heute weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz beraten. Damit machen wir Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus einmal mehr flexibler und einfacher.

Bild: Team Rix

2,7 Millionen Euro für das Freilichtmuseum Molfsee

Das Freilichtmuseum Molfsee erhält 2,7 Millionen Euro aus dem Kulturetat des Bundes für das Jahres 2021. Es handelt sich um Zuschüsse für investive Kulturmaßnahmen im Inland. Die Hälfte der Summe stellt dabei der Bund.

Bild: Team Rix

88.000 Euro vom Bund für das Nordkolleg in Rendsburg

Das Rendsburger Nordkolleg erhält 88.000 Euro aus dem Sonderprogramm „Kinder- und Jugendbildung und Kinder- und Jugendarbeit 2020“. Das Nordkolleg ist ein kultureller Knotenpunkt Schleswig-Holsteins. Ich begrüße, dass der Bund Mittel für das Nordkolleg zur Verfügung stellt und damit dafür sorgt, dass das Haus auch zukünftig ein fester Bestandteil der hiesigen Kulturlandschaft bleiben kann.

Bild: Team Rix

Zu den gestern beschlossenen weiteren Corona-Maßnahmen

Der "Lockdown light" wird wie erwartet erst einmal bis zum 20. Dezember verlängert. Ich begrüße die Ergebnisse, die die Ministerpräsident*innen gestern mit der Bundesregierung verhandelt haben. Es muss alles getan werden, um die Situation bei der Gesundheitsversorgung zu entlasten. Die hohe Zahl der Todesopfer ist alarmierend.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Mit aller Kraft für ein gewaltfreies Leben für Frauen

Der 25. November ist der Internationale Tag gegen Gewalt an Frauen. Gewalt an Frauen ist in Deutschland erschütternde Realität und allgegenwärtig. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich mit aller Kraft, auf allen Ebenen dafür ein, dass ein gewaltfreies Leben für Frauen selbstverständlich wird.

Bild: Team Rix

Austausch mit Flensburger Kulturschaffenden – Unterstützung und Wertschätzung für die Kulturszene

Eigentlich wollte ich am „Runden Tisch Kultur“ in der Flensburger Pilkentafel mit Künstler*innen und Kulturschaffenden der Stadt zusammenkommen. Gemeinsam mit dem Landtagsabgeordneten Heiner Dunckel, dem Vorsitzenden der Flensburger SPD und Ratsherrn Justus Klebe und Wolfgang Röttgers vom Kulturforum Schleswig-Holstein sollte über Erfahrungen während der Corona-Krise und Perspektiven für den Kulturbereich diskutiert werden – dies passierte nun am Mittwoch, den 11. November auch, allerdings in einem Onlineformat. Aufgrund der aktuellen Corona-Lage wurde aus dem „Runden Tisch Kultur“ eine digitale Kulturrunde.

Bild: pixabay/GDJ

Joe Biden und Kamala Harris gewinnen US-Wahl

Ich gratuliere Joe Biden und Kamala Harris zu ihrer Wahl! Auch wenn noch nicht alle Stimmen ausgezählt sind, ist rechnerisch klar, dass Biden und Harris die Mehrheit der Wahlleute und der abgegeben Stimmen auf sich vereinen können.

Bild: pixabay/Pasja 1000

Für mehr Lebensqualität im Alter

Der Deutsche Bundestag debattiert heute den Achten Bericht zur Lage der älteren Menschen in der Bundesrepublik Deutschland „Ältere Menschen und Digitalisierung“. Der 8. Altersbericht liefert zahlreiche Vorschläge, wie die digitale Spaltung unserer Gesellschaft verringert werden kann. Die SPD-Bundestagsfraktion knüpft daran an, um die Lebensqualität für ältere Menschen weiter zu verbessern.

Bild: Team Rix

Weitere Maßnahmen gegen die Verbreitung des Corona-Virus beschlossen

Gestern wurden die Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Pandemie erneut verschärft, denn die Zahl der Infizierten und Erkrankten nimmt wieder rapide zu, und die personellen, räumlichen und technischen Kapazitäten und Versorgungsmöglichkeiten im Gesundheitswesen kommen an ihre Grenzen. Aber man muss auch festhalten: Es gibt keinen Lockdown. Es gibt keine flächendeckenden Ausgangssperren. Betriebe und Einrichtungen bleiben weitgehend geöffnet.

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