Übersicht

Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: Team Rix

Digitale Lösungen für Kultureinrichtungen im Land – Austausch mit der Gruppe Kultur und Wissenschaft von Dataport

Erst zwei Jahre gibt es das Team Kultur und Wissenschaft von Dataport. Beim Gedanken an das Unternehmen kam mir vor dem Gespräch mit Leiter Lars Mischak und seinem Team eher die digitale Infrastruktur von Verwaltungen als die von Museen und Ausstellungen in den Sinn. Während des Austauschs hat sich dies verändert, denn das kleine Kulturkompetenzzentrum hat mit seinen sieben Mitarbeiter*innen in den letzten Jahren bereits Beachtliches auf die Beine gestellt.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundesstiftung für Gleichstellung auf der Zielgeraden

Heute hat das Bundeskabinett die Formulierungshilfe für den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Errichtung einer Bundesstiftung für Gleichstellung beschlossen. Damit lösen wir ein von der SPD initiiertes Versprechen des Koalitionsvertrags ein. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Hochdruck für die Gründung der Stiftung eingesetzt.

Bild: Team Rix

Unser Ziel: Null Prozent Lohnunterschied

Der Equal Pay Day, der in diesem Jahr auf den 10. März fällt, markiert die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. Für das gleiche Gehalt wie das der Männer müssten Frauen 69 Tage länger arbeiten. Die Lohnlücke liegt bei 18 Prozent. Für mich ist klar: Das sind 18 Prozent zu viel. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss selbstverständlich sein.

Jugendmedienschutz durch Gesetzesnovelle gestärkt

Heute debattiert der Deutsche Bundestag Änderungen des Jugendschutzgesetzes in zweiter und dritter Lesung. Mit einem Schutz vor Interaktionsrisiken, mehr Orientierung für Eltern und einer Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz passen wir den Kinder- und Jugendmedienschutz an das heutige digitale Zeitalter an.

Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Gleichstellung immer. Und gerade jetzt.

Der Internationale Frauentag jährt sich am 8. März und wir blicken auf ein Jahr zurück, das schwer von der Corona-Pandemie geprägt wurde. Gleichstellungspolitisch sind wir vor große Herausforderungen gestellt worden. Für mich ist klar: Die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade auch in Krisenzeiten ganz oben auf der Agenda stehen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Respekt und echte Anerkennung für Care-Arbeit

Die Pflege in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder von Angehörigen zuhause, die Betreuung von Kindern in Kitas oder zuhause, die sozialen Tätigkeiten im Beruf oder im Ehrenamt – sie bilden die Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Noch immer werden diese Tätigkeiten vor allem von Frauen geleistet. Ich mache mich dafür stark, dass Care-Arbeit endlich die Anerkennung erfährt, die sie verdient.

Bild: Team Rix

Die Bahnhöfe in Bordesholm, Owschlag und Nortorf werden barrierefrei

Im Rahmen des 1000-Bahnhöfe-Programms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Deutschen Bahn AG erfolgt der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in Bordesholm, Owschlag und Nortorf. Mögliche Baumaßnahmen sind zum Beispiel barrierefreie Bahnsteigzugänge, Rampen oder Aufzüge, taktile Hilfen und Informationssysteme für Reisende.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundesumweltministerium fördert Projekt „Smarte Marktplätze für die Mobilität der Zukunft“ aus Nordfriesland

Für den Zukunftswettbewerb #mobilwandel2035 konnten in den letzten Monaten Kommunen, Unternehmen, Hochschulen und andere wissenschaftliche Einrichtungen sowie Vereine und Verbände ihre Ideen und Projekte einreichen. Von über 140 Einreichungen wurden nun durch eine Fachjury unter Vorsitz von Bundesumweltministerin Svenja Schulze zehn ausgewählt, darunter die Idee „Smarter Marktplatz für die Mobilität der Zukunft“ der Stadt Bredstedt und der Gemeinden Breklum, Struckum und Vollstedt in meinem Betreuungswahlkreis.

Bild: Team Rix

Fortdauernde Einschränkungen müssen mit weiteren Hilfen einhergehen

Um die Corona-Krise zu bewältigen, sind weiterhin Einschränkungen unseres gesellschaftlichen Lebens notwendig. Zunächst gelten diese bis zum 7. März. Auch wenn die Fallzahlen aktuell rückläufig sind, können wir nicht sofort mit großen Lockerungsschritten darauf reagieren. Die Zahlen müssen nachhaltig niedrig bleiben. Außerdem sind die konkreten Auswirkungen der Mutanten des Virus noch nicht absehbar.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Zahlen der KfW-Förderung 2020 für Rendsburg-Eckernförde veröffentlicht – 38 Mio. Euro für KfW-Unternehmerkredite und 7,4 Mio. für KfW-Schnellkredite

Im Auftrag der Bundesregierung leistet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit ihrem Corona-Sonderprogramm einen wichtigen Beitrag zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Unternehmen und Soloselbstständige benötigen in der Zeit der Pandemie einen schnellen und unkomplizierten Zugang zu Liquidität. Ich begrüße, dass die KfW im Kreis Rendsburg-Eckernförde Mittel in historischer Größenordnung zur Verfügung stellt und damit Existenzen sichert.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Mehr Flexibilität und Planungssicherheit

Änderungen beim Elterngeld sorgen dafür, dass Eltern die Leistung noch besser ihren Lebensumständen entsprechend anpassen können. Das bedeutet mehr Flexibilität und Planungssicherheit.  

Bild: Merlin Nadj-Torma

Elterngeldreform – mehr Unterstützung für Eltern von Frühchen

Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz beschlossen. Die Gesetzesänderung – die voraussichtlich am Freitag vom Bundestag verabschiedet wird – führt dazu, dass Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus noch flexibler und einfacher werden.

Termine