Übersicht

Positionen, Pressemitteilungen und Statements von Sönke Rix

Positionen, Pressemitteilungen und Statements

Bild: Team Rix

Änderung des Infektionsschutzgesetzes als wichtige und richtige bundeseinheitliche Antwort auf hohe Infektionszahlen

Heute haben wir im Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt. Es ist wichtig und richtig, bei einer hohen Anzahl infizierter Personen bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Nur so können wir Bürger*innen mitnehmen, mögliche Einschränkungen transparent und nachvollziehbar machen und somit die Akzeptanz gegenüber den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erhalten.

Bild: Team Rix

Danke, dass ich euer Spitzenkandidat sein darf!

Am letzten Freitag haben wir als SPD Schleswig-Holstein in Neumünster über die Landesliste zur Bundestagswahl entschieden. Ich freue mich sehr und fühle mich geehrt, dass ihr mich auf Platz 1 der Landesliste gewählt habt.

Bild: Merlin Nadj-Torma

45.834 Euro aus dem Bundesprogramm Sprach-Kitas für Eckernförder Kita St. Nicolai

Die evangelische Kita St. Nicolai in Eckernförde erhält 45.834 Euro Förderung aus dem Bundesprogramm für Sprach-Kitas. Mit dem Geld wird eine Stelle für eine Fachkraft aus dem Bereich Sprache finanziert. Als familienpolitischer Sprecher freue ich mich sehr, dass durch die Förderung die sprachliche Entwicklung von Kindern in meinem Wahlkreis unterstützt wird.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Ausbleibende Unterstützung für die imland Kliniken in Rendsburg und Eckernförde – dringender Handlungsbedarf bei Jens Spahn und Daniel Günther

Wenn am 22. März erneut die Ministerpräsidentenkonferenz tagt, sollen Details zu Ausgleichszahlungen vom Bund für Krankenhäuser bekannt gegeben werden. Bereits seit Dienstag kursiert die Information, dass – wie bereits seit Oktober letzten Jahres der Fall – keine Ausgleichszahlungen für Klinken in Kreisen mit einer Inzidenz unter 70 Infektionen pro 100.000 Menschen geplant sind. Darunter fällt auch der Kreis Rendsburg-Eckernförde. Ich fordere Bundesgesundheitsminister Jens Spahn und Ministerpräsident Daniel Günther zum Handeln auf!

Bild: Team Rix

Digitale Lösungen für Kultureinrichtungen im Land – Austausch mit der Gruppe Kultur und Wissenschaft von Dataport

Erst zwei Jahre gibt es das Team Kultur und Wissenschaft von Dataport. Beim Gedanken an das Unternehmen kam mir vor dem Gespräch mit Leiter Lars Mischak und seinem Team eher die digitale Infrastruktur von Verwaltungen als die von Museen und Ausstellungen in den Sinn. Während des Austauschs hat sich dies verändert, denn das kleine Kulturkompetenzzentrum hat mit seinen sieben Mitarbeiter*innen in den letzten Jahren bereits Beachtliches auf die Beine gestellt.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundesstiftung für Gleichstellung auf der Zielgeraden

Heute hat das Bundeskabinett die Formulierungshilfe für den Gesetzentwurf der Koalitionsfraktionen zur Errichtung einer Bundesstiftung für Gleichstellung beschlossen. Damit lösen wir ein von der SPD initiiertes Versprechen des Koalitionsvertrags ein. Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit Hochdruck für die Gründung der Stiftung eingesetzt.

Bild: Team Rix

Unser Ziel: Null Prozent Lohnunterschied

Der Equal Pay Day, der in diesem Jahr auf den 10. März fällt, markiert die Lohnlücke zwischen Frauen und Männern. Für das gleiche Gehalt wie das der Männer müssten Frauen 69 Tage länger arbeiten. Die Lohnlücke liegt bei 18 Prozent. Für mich ist klar: Das sind 18 Prozent zu viel. Gleicher Lohn für gleiche Arbeit muss selbstverständlich sein.

Jugendmedienschutz durch Gesetzesnovelle gestärkt

Heute debattiert der Deutsche Bundestag Änderungen des Jugendschutzgesetzes in zweiter und dritter Lesung. Mit einem Schutz vor Interaktionsrisiken, mehr Orientierung für Eltern und einer Bundeszentrale für Kinder- und Jugendmedienschutz passen wir den Kinder- und Jugendmedienschutz an das heutige digitale Zeitalter an.

Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Gleichstellung immer. Und gerade jetzt.

Der Internationale Frauentag jährt sich am 8. März und wir blicken auf ein Jahr zurück, das schwer von der Corona-Pandemie geprägt wurde. Gleichstellungspolitisch sind wir vor große Herausforderungen gestellt worden. Für mich ist klar: Die Gleichstellung von Frauen und Männern muss immer und gerade auch in Krisenzeiten ganz oben auf der Agenda stehen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Respekt und echte Anerkennung für Care-Arbeit

Die Pflege in Krankenhäusern, Pflegeheimen oder von Angehörigen zuhause, die Betreuung von Kindern in Kitas oder zuhause, die sozialen Tätigkeiten im Beruf oder im Ehrenamt – sie bilden die Grundpfeiler unserer Gesellschaft. Noch immer werden diese Tätigkeiten vor allem von Frauen geleistet. Ich mache mich dafür stark, dass Care-Arbeit endlich die Anerkennung erfährt, die sie verdient.

Bild: Team Rix

Die Bahnhöfe in Bordesholm, Owschlag und Nortorf werden barrierefrei

Im Rahmen des 1000-Bahnhöfe-Programms des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur und der Deutschen Bahn AG erfolgt der barrierefreie Ausbau der Bahnhöfe in Bordesholm, Owschlag und Nortorf. Mögliche Baumaßnahmen sind zum Beispiel barrierefreie Bahnsteigzugänge, Rampen oder Aufzüge, taktile Hilfen und Informationssysteme für Reisende.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bundesumweltministerium fördert Projekt „Smarte Marktplätze für die Mobilität der Zukunft“ aus Nordfriesland

Für den Zukunftswettbewerb #mobilwandel2035 konnten in den letzten Monaten Kommunen, Unternehmen, Hochschulen und andere wissenschaftliche Einrichtungen sowie Vereine und Verbände ihre Ideen und Projekte einreichen. Von über 140 Einreichungen wurden nun durch eine Fachjury unter Vorsitz von Bundesumweltministerin Svenja Schulze zehn ausgewählt, darunter die Idee „Smarter Marktplatz für die Mobilität der Zukunft“ der Stadt Bredstedt und der Gemeinden Breklum, Struckum und Vollstedt in meinem Betreuungswahlkreis.

Termine