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Pressemitteilungen (SPD Landesgruppe SH)

Alle Pressemitteilungen der Landesgruppe

Handlungsbedarf bei der Krankenhausfinanzierung

Die Krankenhäuser in Schleswig-Holstein wie auch bundesweit sind bei der Bewältigung der aktuellen und der zu erwartenden Auswirkungen der Corona-Pandemie extrem gefordert. Unser Dank geht zunächst an die Träger und Mitarbeitenden aller Kliniken, die sich dieser Herausforderung Tag für Tag stellen.

Austausch der SPD Landesgruppe Schleswig-Holstein und Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein zur Corona-Situation

Die Bundestagsabgeordneten der Landesgruppe Schleswig-Holstein der SPD-Bundestagsfraktion haben sich mit Vertreter*innen des Handwerks Schleswig-Holstein getroffen. Aufgrund der aktuellen Situation fand das Gespräch auf digitalem Wege statt. Thema des Gesprächs war die Auswirkung der Corona-Krise auf das Handwerk in Schleswig-Holstein. Insbesondere wurde über die Überbrückungshilfen des Bundes diskutiert.

Lehren aus der Corona-Krise

Eine der wichtigsten Erkenntnisse der letzten Monate ist, dass unsere Demokratie und der Sozialstaat auch in Krisenzeiten funktionieren. Plenums- und Ausschusssitzungen finden mit dem notwendigen Abstand statt, Gesprächstermine und Besprechungen mit Mitarbeiter*innen sind im kleinen Rahmen oder per Videokonferenz möglich.

Die Krise zeigt: Ein starker Sozialstaat ist für alle da

Die Coronakrise hat uns allen eindrücklich vor Augen geführt, wie wichtig ein starker und robuster Sozialstaat für uns alle ist. Mit dem Sozialschutzpaket, dem erleichterten Kurzarbeitergeld und vielen weiteren Maßnahmen haben wir dafür gesorgt, dass Deutschland vergleichsweise gut durch diese Krise kommt. In fast allen gesellschaftlichen und politischen Bereichen wurden Maßnahmen beschlossen, die bis vor kurzem undenkbar waren.

Riesen Erfolg für die Veranstaltungsbranche – Zugang zu den Novemberhilfen deutlich ausgeweitet!

In meiner Funktion als Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister der Finanzen stehe ich bereits seit Anfang September 2020 mit den Vertretern der mit am stärksten von der Pandemie getroffenen Veranstaltungswirtschaft um Organisatorin der „AlarmstufeRot“ Sandra Beckmann im Gedankenaustausch und habe mich…

Solide Fakten zu Corona

Unser Land erlebt durch die Coronakrise eine schwierige Phase, die uns alle beansprucht. Was zählt, ist Verantwortung – ein umsichtiges und entschlossenes Krisenmanagement. Deutschland ist darauf gut vorbereitet.

Bild: Team Rix

Landesgruppe trifft Arbeitsagentur Nord

Die SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein hat sich erneut mit Frau Margit Haupt-Koopmann, der Vorsitzenden der Geschäftsführung der Agentur für Arbeit Nord und Herrn Volker Lenke, dem Leiter der Abteilung „Politik, Arbeitsmarktberichterstattung und Netzwerke“ der Agentur für Arbeit Nord zu einem politischen Frühstück in den Räumlichkeiten des Deutschen Bundestages getroffen.

Bundestag
Bild: tvjoern / pixabay.com

Bundeshaushalt und Öffentliche Sicherheit

Seit fünf Monaten regiert die Große Koalition in Berlin – und inzwischen habe ich mich in meinem neuen „Job“ als Staatssekretärin von Olaf Scholz im Finanzministerium gut eingearbeitet. Seit 2002 gehörte ich dem Rechnungsprüfungs- und Haushaltsausschuss an – 16 Jahre, in denen ich mich mit ganzer Kraft auf den Bundeshaushalt und die Bewältigung der Euro- und Finanzkrise in Europa konzentriert habe – und für genau diese Themen bin ich jetzt als Staatssekretärin zuständig und finde: Es gibt derzeit kaum eine spannendere Aufgabe.

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