Übersicht

Bericht aus Berlin

Bild: Merlin Nadj-Torma

Elektromobilität – zentraler Baustein der Klimarettung

Die Umstellung auf Elektromobilität ist ein zentraler Baustein der Klimarettung. Während Anfang 2020 rund 7,5 Millionen Elektro-Pkw weltweit im Einsatz waren, könnte ihr Marktanteil in den nächsten 10 Jahren auf 25 bis 75 Prozent steigen.

Bild: pixabay/Pexels

Die USA als Partner

Laut der Forschungsgruppe Wahlen wünschen sich 89 Prozent der Deutschen Joe Biden als nächsten US-Präsidenten, Donald Trump wünschen sich 4 Prozent. Es dürfte keine große Überraschung sein, wenn ich erkläre, dass Joe Biden auch mein Favorit ist.

Bild: Team Rix

Kompetenz vor Ort

„Wie man's macht, macht man's verkehrt“ – dieses alte Sprichwort gilt offenbar auch während der Corona-Pandemie. Aktuell entzünden sich die öffentlichen Auseinandersetzungen um die Corona-Maßnahmen vordergründig am so genannten „Beherbergungsverbot“.

Bild: Team Rix

Gezielte Maßnahmen

Die steigenden Zahlen der COVID-19-Fälle geben Anlass zur Sorge. Von Mitte März bis Anfang Juli waren die Neuinfektionen in Deutschland rückläufig. Seit Ende Juli gibt es wieder deutlich mehr Fälle, anfangs in Zusammenhang mit dem Reiseverkehr im Sommer. Jetzt gibt es aber bundesweit regionale Ausbrüche, die mit größeren Feiern und anderen Zusammenkünften in Zusammenhang stehen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Zielgenaue Sanktionen

Im Fall des mit dem chemischen Nervenkampfstoff Nowitschok vergifteten russischen Regierungskritikers Alexej Nawalny stellen sich unangenehme Fragen an die russische Regierung. Es gibt bislang keinen Beweis dafür, dass diese in den Mordanschlag verwickelt ist, vielleicht wird es einen solchen Beweis auch nie geben.

Bild: pixabay/skeeze

Wichtiges Signal

Seit dem Beginn der Corona-Pandemie kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz. Das Instrument der „Kurzarbeit“ hat sich dabei besonders bewährt. Gleich zu Beginn der Krise haben wir den Zugang zum Kurzarbeitergeld erleichtert und die Maßnahme nun verlängert.

Bild: pixabay/neelam279

Höchste Priorität

In diesem Jahr gibt es den Nord-Ostsee-Kanal (NOK) seit 125 Jahren. Leider mussten die geplanten Feierlichkeiten wegen der Corona-Pandemie verschoben werden, und auch sonst geht es dem Jubilar nicht besonders gut.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Es gibt keine Blaupause

Für die Bewältigung einer Krise wie die Corona-Pandemie gibt es keine Blaupause. Uns fehlen bei vielen Fragen immer noch gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse. Und wir dürfen nicht vergessen: Es gibt immer noch keinen Impfstoff, immer noch keine spezifische Therapie. In Vielem sind die Wissenschaftler noch uneins.

Bild: pixabay

Ringen um den Kurs

Fast überall auf der Welt haben Regierungen im Verlauf der Corona-Pandemie die Wirtschaft runtergefahren, Freiheiten beschnitten und Grundrechte massiv eingeschränkt. Und es ist legitim, dagegen zu demonstrieren und das zu kritisieren.

Bild: Team Rix

Kein „Weiter so!“

Die Arbeit, mit der wir die SPD wieder stark machen, geht für alle gemeinsam weiter. Mein "Bericht aus Berlin“ in der Eckernförder Zeitung am 04.12.2019.

Bild: pixel2013/pixabay

Europa heißt Frieden

Die SPD hat klare Vorstellungen, wie das zukünftige Europa aussehen soll. Mindestlohn, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsschutz, Unternehmensbesteuerung und Klimaschutz – diese Themen müssen in den kommenden Jahren dringend auf europäischer Ebene angegangen werden. Eine funktionierende Europäische Union kann sich in diesen Fragen nicht mehr nur auf die Summe der Einzelantworten aus den Mitgliedsstaaten zurückziehen.

Bild: stokpic/pixabay

Wir brauchen Taten!

Klimaschutz hat für mich große Priorität! Als Politiker ebenso wie als Familienvater liegt es mir am Herzen, dass wir sorgsam mit unseren Ressourcen haushalten. Die international vereinbarten Klimaziele für 2020 werden wir verfehlen. Doch wie soll staatenübergreifend gelingen, was wir in unserem eigenen Land nicht umgesetzt bekommen?

Bild: pixabay

Kinder, Chancen, Bildung

Die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD in der Regierung wollen das Jahr 2019 zu einem Jahr der Chancen für Kinder und Familien machen. Deutschland soll das kinderfreundlichste Land Europas werden.

Bild: pixabay

Digitalpakt statt Bildungsförderalismus

Mit der in der vorletzten Woche im Deutschen Bundestag beschlossenen Grundgesetzänderung soll in erster Linie der so genannte Digitalpakt Schule ermöglicht werden: Die Klassenzimmer sollen schnelle Internetanschlüsse, Smartboards und Tablets, Lehrkräfte dringend benötigte Fortbildungen erhalten. Fünf Milliarden Euro will der…

Bild: pixabay

Stärke zeigen

Auf dem Brexit-Gipfel sprachen sich die 27 Mitgliedsstaaten gemeinschaftlich für den Austrittsvertrag aus. Dieser würde den Brexit geordnet voranbringen. Damit bleibt das Projekt Europa in meinen Augen auf dem einzig richtigen Weg. Nun liegt der Ball im Feld der Briten!

Bild: pixabay

Aufrüstung für Ausrüstung?

Am Dienstag wurde der Bericht des Wehrbeauftragten für 2017 vorgestellt. Er liest sich wie eine endlos fortzusetzende Mängelliste zur Ausstattung der Truppe, zum Zustand des Fuhrparks etc.

Bild: pixabay

Familien und Kinder im Fokus

Mit nur 16 Verhandlungstagen waren die Verhandler*innen um die 4. Große Koalition in der Geschichte der Bundesrepublik deutlich schneller, als die am Ende erfolglosen Jamaika-Unterhändler.

Termine