Übersicht

Bundeshaushalt

Bild: Merlin Nadj-Torma

Für soziale Gerechtigkeit und wichtige Zukunftsinvestitionen – Bundeshaushalt 2023 beschlossen

In der vergangenen Sitzungswoche haben wir im Deutschen Bundestag abschließend über den Haushalt 2023 beraten. Die große Herausforderung bestand darin, notwendige Investitionen in die Zukunft unseres Landes und den gesellschaftlichen Zusammenhalt gleichermaßen zu berücksichtigen. Mit haushaltspolitischer Vernunft ist es uns gelungen, ein ausgewogenes Paket zu schnüren, das in einer Zeit mit zahlreichen Krisen klare Prioritäten setzt.

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Über 20 Milliarden Euro für Bildung und Forschung – Rede zum Bundeshaushalt 2023

Die Ampelregierung ist als Fortschrittskoalition angetreten, und mit der Haushaltsaufstellung 2023 haben wir die Rahmenbedingungen für Fortschritt sichergestellt. Trotz der angespannten Lage, ausgelöst durch den russischen Angriffskrieg und die Energiekrise, konnten wir den Etat für den Bereich Bildung und Forschung stabilisieren und sogar leicht steigern.

Bild: Team Rix

Bund fördert Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit mit jeweils weiteren 50.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Arbeit der Dänischen und der Friesischen Minderheit 2023 mit jeweils weiteren 50.000 Euro zu fördern. Nationale Minderheiten sind ein fester, kulturell vielfältiger und bedeutender Bestandteil unserer Gesellschaft. Die aktuelle Lage zeigt deutlich, wie wichtig es ist, dass Minderheiten und dass wir alle miteinander auskommen. Der erhöhte Zuschuss des Bundes ist ein direkter Beitrag zur Förderung einer offenen und diversen Gesellschaft.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Bund fördert Sanierung der Kirche St. Nikolai in Flensburg mit 580.000 Euro

Ich begrüße die Entscheidung des Haushaltsausschusses, die Sanierung der Kirche St. Nikolai in Flensburg mit 580.000 Euro zu fördern. Bereits seit über 600 Jahren kommt die Kirchengemeinde in der St. Nikolai-Kirche zusammen. Menschen treffen sich an diesem schönen und beeindruckenden Ort u. a. zum Gebet und zum Hören und Spielen geistlicher Musik. Darüber hinaus bringt das vielfältige Angebot alle Generationen zusammen.

Bild: Team Rix

Bundeshaushalt 2022: 300.000 Euro mehr für die deutsche Minderheit in Dänemark

In einem Gespräch berichtete der Vorstand des Bundes Deutscher Nordschleswiger von der angespannten Finanzlage und den Problemen, die ihnen der seit zwei Jahren gleiche Haushaltsansatz von 10,25 Millionen Euro bereitet. Sie baten, auch aufgrund der Mehrbelastungen durch die Corona-Pandemie, ihren Ansatz im Haushalt des Deutschen Bundestages um 300.000 Euro anzuheben. Diesen Wunsch habe ich gerne unterstützt und mich für eine Erhöhung eingesetzt.

Bild: Screenshot des Parlamentsfernsehens auf www.bundestag.de

Perspektiven für Geflüchtete aus der Ukraine und mehr Chancengleichheit – Rede zum Bundeshaushalt 2022

Mit dem Etat des Bundes für Bildung und Forschung in diesem Jahr wollen wir strukturelle Verbesserungen erreichen, kein weiter so. Geplant sind Ausgaben in Höhe von 20,3 Milliarden Euro. Der größte Posten betrifft das BAföG, das wir reformieren und somit die Chancengleichheit erhöhen wollen.

Termine