Übersicht

Bundestagswahl 2021

Bild: Team Rix

Digitaler Mitgliederabend zum Koalitionsvertrag

Die Corona-Lage erfordert es, die Screenshots von digitalen Veranstaltungen sind zurück. Gern hätte ich gestern Abend vor Ort mit Genoss*innen aus Rendsburg-Eckernförde über den Koalitionsvertrag der Ampelparteien gesprochen. Aber neben dem Impfen ist auch das Reduzieren von Kontakten zurzeit eine wichtige Maßnahme. Gemütlich und informativ war es trotzdem.

Bild: Team Rix

Digitale Mitgliederversammlung zum Koalitionsvertrag am 1. Dezember um 19 Uhr

12 Euro Mindestlohn, Kindergrundsicherung, mehr bezahlbarer Wohnraum, ein sicheres Rentenniveau – das Verhandeln hat sich ausgezahlt. Seit gestern liegt der Koalitionsvertrag vor, auf den sich die drei Ampelparteien geeinigt haben. Gemeinsam mit dem Kreisvorstand der SPD Rendsburg-Eckernförde möchte ich euch herzlich dazu einladen, über die Ergebnisse zu sprechen.

Bild: Team Rix

Wie funktioniert die parlamentarische Arbeit in der Übergangszeit?

Beschlüsse des Deutschen Bundestages werden in der Regel in themenspezifischen Ausschüssen vorbereitet. Zuletzt war ich zum Beispiel Mitglied und Obmann des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die ständigen Ausschüsse orientieren sich am Zuschnitt der Ministerien einer Regierung. Ihre Konstituierung erfolgt somit erst nach der Regierungsbildung.

Bild: Team Rix

Schritt für Schritt zum Koalitionsvertrag

Unsere Arbeitsgruppe Kinder, Familie, Senioren und Jugend übergibt heute ihre Ergebnisse an den Kreis der Hauptverhandler*innen. Hinter uns liegen intensive Verhandlungstage. Der Abschluss der Facharbeitsgruppenphase ist ein wichtiger Schritt auf dem Weg zu einem Koalitionsvertrag und zur Bildung einer neuen Regierung.

Bild: Team Rix

Ausblick

Die Konstituierung des 20. Deutschen Bundestages findet am 26. Oktober 2021 statt. Die Zeit bis dahin – und wahrscheinlich auch danach – wird von den Sondierungs- und Koalitionsgesprächen geprägt sein. In dieser Woche stehen für mich zum Beispiel Termine in meinem Ortsverein Eckernförde und mit dem Vorstand der SPD Rendsburg-Eckernförde an, und ich stelle mich organisatorisch für die kommende Legislaturperiode auf.

Bild: Merlin Nadj-Torma

DANKE!

Die ersten Tage mit der neuen Fraktion und all den tollen neuen und alten Kolleg*innen in Berlin sind vorüber und so langsam kommt die Erkenntnis an, dass diese Legislatur ordentlich Potenzial hat, eine richtig gute für uns als SPD und vor allem für unser Land zu werden. Dass ich als direkt gewählter Abgeordneter in den Bundestag einziehen darf, habe ich den Wähler*innen, aber vor allem natürlich auch euch Wahlkämpfer*innen zu verdanken. Dafür möchte ich noch einmal DANKE sagen.

Bild: Team Rix

Wahlkampfendspurt – lasst uns ins Gespräch kommen in Fockbek, Büdelsdorf, Rendsburg oder Eckernförde

Noch drei Tage bis zur Wahl! Samstag sind noch einmal vielerorts im Kreis Rendsburg-Eckernförde und im ganzen Land Infostände zu finden. Zum Beispiel Genoss*innen der Ortsvereine Fockbek, Büdelsdorf, Rendsburg und Eckernförde sind am Samstag gemeinsam mit mir und auch auf den letzten Metern mit viel Motivation für euch vor Ort. Kommt gern vorbei mit euren Themen oder einfach auf einen Schnack!

Bild: SPD

Kanzler für Klimaschutz – wer Scholz will, wählt Rix und SPD!

Klimaschutz und soziale Gerechtigkeit passen zusammen! In meinem Wahlkreis ist mit Denker & Wulf zum Beispiel einer der führenden Windparkentwickler Deutschlands ansässig. Ein Besuch vor Ort in Sehestedt hat mir noch einmal verdeutlicht, dass Klimaschutz, der gute Arbeit schafft, funktioniert.

Plattform wen-wählen.de – ich bin dabei

Auch auf dem Portal wen-wählen.de könnt ihr mehr über die politischen Standpunkte, Werte und Ziele von Kandidat*innen aus eurem Wahlkreis erfahren. Leider haben auch hier nicht alle Kandidierenden aus dem Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde teilgenommen, aber ich bin mit dabei. Schaut gern hinein!

Bild: Team Rix

Zu Gast bei der „Kanalrunde“ des Unternehmensverbandes Mittelholstein e.V. in Rendsburg

Im Rahmen des Diskussionsforums „Kanalrunde“ hat der Unternehmensverband Mittelholstein e.V. die Kandidat*innen für die Bundestagswahl von SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum politischen Austausch eingeladen. Neben Fragen zu meiner Person und meinen Zielen war die Entbürokratisierung in Genehmigungs- und Planungsverfahren ein zentrales Thema.

Bild: Team Rix

Austausch mit der DGB-Jugend Nord

Diese Woche bin ich in Eckernförde mit Vertreter*innen der Jugend des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) zusammengekommen. Im Gespräch mit der DGB-Jugend Nord ging es vor allem um die aktuellen Forderungen der Gewerkschaftsjugend zur Bundestagswahl.

Bild: Team Rix

Auf dem Wochenmarkt in Hohenwestedt

Wir wären auch bei Regen gekommen, aber bei Sonnenschein schnackt es sich doch noch besser miteinander. Auf dem Wochenmarkt in Hohenwestedt haben Steffica Becker und Anita Jürgens von der SPD Hohenwestedt und ich Flyer und kleine Aufmerksamkeiten verteilt und unterschiedlichste Gespräche geführt – zum Beispiel über unseren Kanzlerkandidaten Olaf Scholz oder unser Konzept einer Kindergrundsicherung.

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