Übersicht

Corona-Krise

Bild: Team Rix

Zur Ausbreitung der Corona-Mutation in Flensburg und zur 35er-Grenz-Inzidenz

Die Ausbreitung von Virus-Mutationen, z. B. in der Stadt Flensburg, bereitet aktuell Grund zur Sorge. Laut Robert Koch-Institut (RKI) ist der Anteil an Mutationen an den Gesamtinfektionen in Deutschland innerhalb von zwei Wochen von etwa sechs Prozent auf über 22 Prozent angestiegen. In Flensburg liegt ihr Anteil bei über 33 Prozent.

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Gespräch über die Situation der Wirtschaft im Kreis Rendsburg-Eckernförde

Seit letztem Mittwoch lässt sich die Überbrückungshilfe III für Unternehmen und Soloselbstständige beantragen. Laut Bernd Westphal, dem Wirtschaftspolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, waren bereits zwei Tage später dreistellige Millionenbeträge an Abschlagszahlungen an Unternehmen überwiesen worden. Gemeinsam mit Bernd Westphal habe ich das Gespräch mit Einzelhändler*innen, Friseur*innen und Akteur*innen aus der Gastronomie und Hotellerie aus meinem Wahlkreis Rendsburg-Eckernförde gesucht, um über die Wirtschaftshilfen und über Perspektiven für den Handel und die Innenstädte im Kreis zu sprechen.

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Fortdauernde Einschränkungen müssen mit weiteren Hilfen einhergehen

Um die Corona-Krise zu bewältigen, sind weiterhin Einschränkungen unseres gesellschaftlichen Lebens notwendig. Zunächst gelten diese bis zum 7. März. Auch wenn die Fallzahlen aktuell rückläufig sind, können wir nicht sofort mit großen Lockerungsschritten darauf reagieren. Die Zahlen müssen nachhaltig niedrig bleiben. Außerdem sind die konkreten Auswirkungen der Mutanten des Virus noch nicht absehbar.

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Perspektiven und Planbarkeit gebraucht – Gespräch mit Akteur*innen aus der Veranstaltungsbranche 

Wenn Veranstaltungen nicht stattfinden, kann es der Veranstaltungsbranche nicht gut gehen. Zusammen mit meiner Kollegin und Parlamentarischen Staatssekretärin im Finanzministerium Bettina Hagedorn habe ich unterschiedliche Akteur*innen der Branche zu einem Austausch gebeten, um genauer zu erfahren, welche Probleme und Perspektiven die Betriebe und Soloselbstständigen aus der Veranstaltungswirtschaft aktuell sehen und ob die Hilfen des Bundes auch bei ihnen ankommen.

Stellenwert von Kunst und Kultur erhöhen – Gespräch mit dem Präsidenten der Muthesius Kunsthochschule

Kurz nachdem der Koalitionsausschuss sich darauf geeinigt hatte, im Rahmen der Corona-Krisenbewältigung eine weitere Milliarde Euro für Künstler*innen und Kulturschaffende zur Verfügung zu stellen, habe ich mit Dr. Arne Zerbst, dem Präsidenten der Muthesius Kunsthochschule über die Situation von Kunst und Kultur in Schleswig-Holstein sowie über seine Hochschule gesprochen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Zahlen der KfW-Förderung 2020 für Rendsburg-Eckernförde veröffentlicht – 38 Mio. Euro für KfW-Unternehmerkredite und 7,4 Mio. für KfW-Schnellkredite

Im Auftrag der Bundesregierung leistet die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) mit ihrem Corona-Sonderprogramm einen wichtigen Beitrag zur Abfederung der wirtschaftlichen Folgen der Corona-Krise. Unternehmen und Soloselbstständige benötigen in der Zeit der Pandemie einen schnellen und unkomplizierten Zugang zu Liquidität. Ich begrüße, dass die KfW im Kreis Rendsburg-Eckernförde Mittel in historischer Größenordnung zur Verfügung stellt und damit Existenzen sichert.

Online-Veranstaltung „Politik für Recht und Demokratie“

Da der Jahresempfang der SPD Rendsburg-Eckernförde coronabedingt dieses Jahr ausfallen musste, haben sich der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion etwas anderes überlegt: eine Online-Veranstaltung mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht als Gast und mir als Moderator. Statt einem Plausch am Buffet stand unter der Überschrift „Politik für Recht und Demokratie“ gestern Abend eine intensive Auseinandersetzung mit rechtlichen Fragen auf dem Programm.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Mehr Flexibilität und Planungssicherheit

Änderungen beim Elterngeld sorgen dafür, dass Eltern die Leistung noch besser ihren Lebensumständen entsprechend anpassen können. Das bedeutet mehr Flexibilität und Planungssicherheit.  

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Elterngeldreform – mehr Unterstützung für Eltern von Frühchen

Der Familienausschuss des Deutschen Bundestages hat in seiner heutigen Sitzung weitere Verbesserungen im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz beschlossen. Die Gesetzesänderung – die voraussichtlich am Freitag vom Bundestag verabschiedet wird – führt dazu, dass Elterngeld, ElterngeldPlus und Partnerschaftsbonus noch flexibler und einfacher werden.

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Homeoffice und Kontaktreduktion gegen Corona

Diese Woche finden alle meine Termine digital statt. Das persönliche Miteinander und die Gespräche, die auf den Fluren und in den Pausen von Sitzungen und Treffen stattfinden, fehlen mir. Gleichzeitig weiß ich, wir können diese Krise nur eindämmen, wenn wir weiterhin Kontakte reduzieren, auch bei der Arbeit.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Verlängerung der Corona-Maßnahmen – Weitere Unterstützung für Einzelhandel, Soloselbstständige und Kulturschaffende

Man kann über die gestern Abend von der Ministerpräsidentenkonferenz beschlossenen Punkte streiten, und es fehlen auch immer noch weitere Maßnahmen für Kinder (wie z. B. eine zusätzliche Erhöhung der Anzahl der Kinderkrankentage). Aber: Dass die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie bis zum 14. Februar verlängert werden, ist – auch wegen der noch ungeklärten Frage, wie sich die Mutationen auswirken – grundsätzlich richtig. 

Weiterer Hilfebaustein für Eltern im Lockdown

Ich begrüße die schnelle Einigung der Koalitionsfraktionen auf eine deutliche Ausweitung der Kinderkrankentage. Sie werden verdoppelt und sollen zukünftig auch Eltern zugutekommen, die ihre Kinder pandemiebedingt zu Hause betreuen. Damit mindern wir die Sorgen von Familien und gleichen pandemiebedingte Lohnausfälle aus.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Tag des Ehrenamts – Engagement so wertvoll wie niemals zuvor

Seit 1985 ist der 5. Dezember der Internationale Tag des Ehrenamts. Ich danke den mehr als 30 Millionen ehrenamtlich engagierten Menschen in Deutschland! Gerade die aktuelle Krisensituation zeigt, wie wichtig ihre Zeit, Leidenschaft und Kreativität für unsere Gesellschaft sind.

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Impfzentrum in Gettorf bereit

Früher waren in den Containern am Gettorfer Schulzentrum Klassen untergebracht, nun ist innerhalb kürzester Zeit ein Impfzentrum eingezogen. Und das kann sich sehen lassen – an vier Impfstationen mit abgetrennten Abteilen sollen bis zu 600 Impfungen täglich möglich werden. Auch Personal konnte bereits akquiriert werden – sobald der Impfstoff ankommt, kann es losgehen.

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88.000 Euro vom Bund für das Nordkolleg in Rendsburg

Das Rendsburger Nordkolleg erhält 88.000 Euro aus dem Sonderprogramm „Kinder- und Jugendbildung und Kinder- und Jugendarbeit 2020“. Das Nordkolleg ist ein kultureller Knotenpunkt Schleswig-Holsteins. Ich begrüße, dass der Bund Mittel für das Nordkolleg zur Verfügung stellt und damit dafür sorgt, dass das Haus auch zukünftig ein fester Bestandteil der hiesigen Kulturlandschaft bleiben kann.

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Zu den gestern beschlossenen weiteren Corona-Maßnahmen

Der "Lockdown light" wird wie erwartet erst einmal bis zum 20. Dezember verlängert. Ich begrüße die Ergebnisse, die die Ministerpräsident*innen gestern mit der Bundesregierung verhandelt haben. Es muss alles getan werden, um die Situation bei der Gesundheitsversorgung zu entlasten. Die hohe Zahl der Todesopfer ist alarmierend.

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Aktuelle Sitzungswoche: Verbindliche Frauenquote, flexibleres Elterngeld und Verlängerung des „Lockdown light“ 

Die aktuelle Sitzungswoche ist schon wieder in vollem Gange und eine Online-Schalte folgt der nächsten. Trotzdem schaue ich gern noch einmal auf das Ende der letzten Woche, denn die große Koalition hat sich geeinigt. Das heißt, unser Koalitionspartner hat endlich verstanden, dass wir dringend eine verbindliche Frauenquote in Vorständen brauchen.

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