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Demokratie

Bild: Bild: Team Mast/Büro Mast, MdB

Junge Menschen bei allen Themen mitdenken – Jungwähler*innen-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung

Keine junge Generation der Nachkriegszeit hat solch verdichtete Krisenzeiten erlebt, wie die jetzt 16- bis 30-Jährigen. Was löst das bei jungen Menschen aus? Die Friedrich-Ebert-Stiftung (FES) hat dazu eine Studie durchgeführt, die jetzt veröffentlicht wurde. Sie zeigt grundsätzlich Zufriedenheit bei den Befragten, aber auch eine starke Verunsicherung.

Bild: Team Rix

Ampel-Koalition beschließt mit großer Mehrheit Reform des Wahlrechts

Der Deutsche Bundestag besteht mittlerweile aus 736 Abgeordneten. Deshalb hat sich die Regierungs-Koalition im Koalitionsvertrag das Ziel gesetzt, die Zahl der Parlamentarier*innen dauerhaft zu begrenzen. In der vergangenen Sitzungswoche haben wir diese Wahlrechtsreform abschließend im Bundestag beraten und damit eines unserer entscheidenden Vorhaben umgesetzt. Gefordert wurde die Reform seit langem, scheiterte jedoch immer wieder am Widerstand der CDU/CSU.

Bild: Team Rix

Rekordverdächtig: 75 Jahre Parteimitgliedschaft

Zu einem besonderen Termin ging es für mich ins beschauliche Flintbek in meinem Wahlkreis. Als stellvertretender Landesvorsitzender und Bundestagsabgeordneter war es mir eine Ehre, der Genossin Gretchen Seidlberger zu ihrer 75-jährigen Parteimitgliedschaft persönlich und im familiären Kreis zu gratulieren. Denn so ein Jubiläum gibt es wirklich nicht alle Tage!

Bild: Team Rix

Gemeinsam die Demokratie vor Ort stärken

In etwa acht Monaten ist es so weit: Schleswig-Holstein hat erneut die Wahl, die Kommunalwahl. Am Wochenende waren Thomas Losse-Müller und ich bei einer Sondersitzung der SPD-Kreistagsfraktion zu Gast, um genau darüber zu sprechen.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Gedenken an die Opfer terroristischer Gewalt

Auf Initiative unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist fortan jedes Jahr am 11. März der Nationale Gedenktag für Opfer von Terrorismus. Heute wehen die Flaggen von Bundesdienstgebäuden auf halbmast, und heute gilt es, an die Opfer terroristischer Gewalt zu erinnern und ihren Angehörigen und Freund*innen Empathie zu zeigen.

Online-Veranstaltung „Politik für Recht und Demokratie“

Da der Jahresempfang der SPD Rendsburg-Eckernförde coronabedingt dieses Jahr ausfallen musste, haben sich der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion etwas anderes überlegt: eine Online-Veranstaltung mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht als Gast und mir als Moderator. Statt einem Plausch am Buffet stand unter der Überschrift „Politik für Recht und Demokratie“ gestern Abend eine intensive Auseinandersetzung mit rechtlichen Fragen auf dem Programm.

Bild: pixabay/Pexels

Die USA als Partner

Laut der Forschungsgruppe Wahlen wünschen sich 89 Prozent der Deutschen Joe Biden als nächsten US-Präsidenten, Donald Trump wünschen sich 4 Prozent. Es dürfte keine große Überraschung sein, wenn ich erkläre, dass Joe Biden auch mein Favorit ist.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Nicht mit Faschisten

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen ist schwierig. Eine Zusammenarbeit der Demokraten mit der AfD wurde vor der Wahl zu recht von allen ausgeschlossen. Eine Konstellation, die konsistente Politik mit stabiler Mehrheit versprechen kann, ist nicht in Sicht.

AfD nicht verharmlosen!

Die Landtagswahl in Thüringen hat dem Land unübersichtliche Verhältnisse beschert. Die regierende rot-rot-grüne Koalition hat im Landtag keine Mehrheit mehr. Die Analyse ist nicht einfach. Manches spricht dafür, dass die Wähler*innen Denkzettel verteilt haben, indem die meisten der Wähler*innen, die der AfD ihre Stimme gaben, dies aus Enttäuschung über die anderen Parteien getan haben.

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