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Demokratie

Bild: Merlin Nadj-Torma

Gedenken an die Opfer terroristischer Gewalt

Auf Initiative unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist fortan jedes Jahr am 11. März der Nationale Gedenktag für Opfer von Terrorismus. Heute wehen die Flaggen von Bundesdienstgebäuden auf halbmast, und heute gilt es, an die Opfer terroristischer Gewalt zu erinnern und ihren Angehörigen und Freund*innen Empathie zu zeigen.

Online-Veranstaltung „Politik für Recht und Demokratie“

Da der Jahresempfang der SPD Rendsburg-Eckernförde coronabedingt dieses Jahr ausfallen musste, haben sich der Kreisvorstand und die Kreistagsfraktion etwas anderes überlegt: eine Online-Veranstaltung mit Bundesjustizministerin Christine Lambrecht als Gast und mir als Moderator. Statt einem Plausch am Buffet stand unter der Überschrift „Politik für Recht und Demokratie“ gestern Abend eine intensive Auseinandersetzung mit rechtlichen Fragen auf dem Programm.

Bild: pixabay/Pexels

Die USA als Partner

Laut der Forschungsgruppe Wahlen wünschen sich 89 Prozent der Deutschen Joe Biden als nächsten US-Präsidenten, Donald Trump wünschen sich 4 Prozent. Es dürfte keine große Überraschung sein, wenn ich erkläre, dass Joe Biden auch mein Favorit ist.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Nicht mit Faschisten

Das Ergebnis der Landtagswahl in Thüringen ist schwierig. Eine Zusammenarbeit der Demokraten mit der AfD wurde vor der Wahl zu recht von allen ausgeschlossen. Eine Konstellation, die konsistente Politik mit stabiler Mehrheit versprechen kann, ist nicht in Sicht.

AfD nicht verharmlosen!

Die Landtagswahl in Thüringen hat dem Land unübersichtliche Verhältnisse beschert. Die regierende rot-rot-grüne Koalition hat im Landtag keine Mehrheit mehr. Die Analyse ist nicht einfach. Manches spricht dafür, dass die Wähler*innen Denkzettel verteilt haben, indem die meisten der Wähler*innen, die der AfD ihre Stimme gaben, dies aus Enttäuschung über die anderen Parteien getan haben.

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