Übersicht

Deutscher Bundestag

Bild: Merlin Nadj-Torma

Ende der Legislaturperiode in Sichtweite

Die Wahlperiode neigt sich dem Ende zu. Bis zuletzt war es in vielen Bereichen ein zähes Ringen mit der CDU/CSU, die bei unseren Vorhaben teilweise erbitterten Widerstand geleistet hat. Gut, dass das der Vergangenheit angehört! In den vergangenen dreieinhalb Jahren war es die SPD, die für sozialen Fortschritt gesorgt und das Land sicher durch die Corona-Pandemie gesteuert hat.

Bild: Team Rix

Blick in die aktuelle Sitzungswoche des Bundestages

Wir sind wieder mitten in einer Sitzungswoche, in der vorvorletzten dieser Legislaturperiode. Zunächst ging es digital für mich los – hier in der Arbeitsgruppe für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Als Sprecher moderiere ich u. a. die Diskussion, die sich zum Beispiel um die mangelnde Kompromissbereitschaft der Union beim Thema Kinderrechte gedreht hat.

Bild: Team Rix

Änderung des Infektionsschutzgesetzes als wichtige und richtige bundeseinheitliche Antwort auf hohe Infektionszahlen

Heute haben wir im Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes beschlossen. Ich habe dem Gesetzesentwurf zugestimmt. Es ist wichtig und richtig, bei einer hohen Anzahl infizierter Personen bundeseinheitliche Regelungen zu schaffen. Nur so können wir Bürger*innen mitnehmen, mögliche Einschränkungen transparent und nachvollziehbar machen und somit die Akzeptanz gegenüber den Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie erhalten.

Schärfere Transparenzregeln für Abgeordnete

Ich gehe keiner bezahlten Nebentätigkeit nach, habe also keine Nebeneinkünfte – anders als viele andere Abgeordnete. Hierfür verschärfen wir jetzt die Transparenzregeln. Zukünftig müssen Einkünfte aus Nebentätigkeiten, Unternehmensbeteiligungen und Aktienoptionen auf den Euro und Cent genau veröffentlicht werden.

Bild: Team Rix

Erste Sitzungswoche in 2021 – mehr Fairness in der Digitalwirtschaft 

In der ersten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in diesem Jahr ging es im Plenum heute unter anderem um die Reform des digitalen Wettbewerbs­rechts. Digitalisierung hat viele Vorteile, die sich in der aktuellen Corona-Lage noch einmal deutlicher zeigen. Allerdings wurden in den vergangenen Jahren in vielen Bereichen monopolartige Strukturen begünstigt.

Bild: Team Rix

Praktikum in meinem Berliner Büro – willkommen, Anna und Lina!

In meinem Berliner Abgeordnetenbüro gibt es vorübergehend Zuwachs – zwei Praktikantinnen unterstützen mein Team und mich zwei Wochen lang. Herzlich willkommen, Anna und Lina! Auf Facebook und Instagram werden die beiden euch in dieser Zeit immer wieder Einblicke in ihre Praktikumszeit im Bundestag geben.

Bild: Experiment e. V./privat

Lust auf ein Vollstipendium für einen Schüleraustausch in den USA?

Das Parlamentarische Patenschafts-Programm (PPP) ermöglicht jedes Jahr jungen Deutschen, mit einem Vollstipendium ein Schuljahr in den USA zu erleben. Es ist ein gemeinsames Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses, das die deutsch-amerikanische Freundschaft stärken möchte und jungen Menschen aus beiden Ländern für ihre Austauschzeit eine Patin oder einen Paten aus dem Bundestag zur Seite stellt.

Gespräch mit PPPlerin Melissa

Melissa Baber ist mit dem Parlamentarischen Patenschafts-Programm des Bundestags in die USA geflogen, um dort ein Jahr zur Schule zu gehen. Im Gespräch mit mir erzählt sie von ihren Erfahrungen, den Unterschieden und ihrer Gastfamilie.

Bild: Melissa Baber

Melissa in Atlanta #3

An dieser Stelle berichtet Melissa in den kommenden zwölf Monaten regelmäßig über ihre Erfahrungen als Teilnehmende des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages.

Bild: Melissa Baber

Melissa in Atlanta #2

An dieser Stelle berichtet Melissa in den kommenden zwölf Monaten regelmäßig über ihre Erfahrungen als Teilnehmende des Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages.

Bild: FitzFox/pixabay

Melissa geht für ein Jahr nach Atlanta #1

Ich freue mich sehr darüber, dass ich dieses Jahr ein Stipendium im Rahmen des 36. Parlamentarischen Patenschaftsprogramms des Deutschen Bundestages vergeben durfte. Meine Stipendiatin Melissa ist nun seit Ende August für ein Jahr in Atlanta im Bundesstaat Georgia. Für das Auslandsjahr wünsche ich ihr alles Gute und viele tolle Erfahrungen!

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