Übersicht

Europawahl 2019

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Klaren Kopf bewahren

Das schlechte Wahlergebnis bei der Europawahl hat innerhalb der SPD, insbesondere auch in der Bundestagsfraktion, für Bewegung und Diskussionen gesorgt. Dies hat letztlich dazu geführt, dass Andrea Nahles von ihren Ämtern als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten ist. Wir befinden uns nun in einer außergewöhnlichen Situation, in der wir entscheiden müssen, wer sich am besten dafür eignet, die Partei bzw. die Fraktion im Bundestag zu führen.

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Europa heißt Frieden

Die SPD hat klare Vorstellungen, wie das zukünftige Europa aussehen soll. Mindestlohn, Arbeitslosenversicherung, Arbeitsschutz, Unternehmensbesteuerung und Klimaschutz – diese Themen müssen in den kommenden Jahren dringend auf europäischer Ebene angegangen werden. Eine funktionierende Europäische Union kann sich in diesen Fragen nicht mehr nur auf die Summe der Einzelantworten aus den Mitgliedsstaaten zurückziehen.

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Neue Balance

Die Welt ist in Bewegung und verändert sich jeden Tag. Nicht anders verhält es sich mit einem Staatenbund, einer politischen Gemeinschaft wie der Europäischen Union. Deshalb ist es immer wieder notwendig, mit praktikablen Lösungen zu reagieren und für Stabilität zu sorgen. Darüber hinaus brauchen wir aber auch neue Impulse und Visionen, um die europäische Idee weiterzudenken und voranzutreiben.

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Jahresempfang der SPD Altenholz

Die SPD in Altenholz lädt einmal im Jahr Vertreter*innen aus der Zivilgesellschaft, der Politik, der Verwaltung und von Institutionen zum Jahresempfang, um für sich für die (Zusammen-) Arbeit für Altenholz zu bedanken.

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Debattenbeitrag zur Bekämpfung der Kinderarmut

Kinder sind eigenständige Personen mit eigenen Rechten, unabhängig von ihrer Familiensituation. Wir unterscheiden im Sozialstaat zwischen denjenigen, die ihre soziale Lage verändern können und denjenigen die es noch nicht, grundsätzlich nicht oder nicht mehr können. 

Frans Timmermans
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Mit Frans Timmermanns für ein Europa, das große Reformen wagt!

Zur Wahl von Frans Timmermanns gratuliere ich ihm ganz herzlich. Mit ihm bekommt die SPE einen europäischen Spitzenkandidaten, der in seinem Engagement für Europa kaum zu bremsen ist. Als ehemaliger niederländischer Außenminister und 1. Vizepräsident der EU-Kommission bringt er Regierungserfahrung auf nationaler und europäischer Ebene mit.

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Stark im Norden – Stark für Europa

Unsere Europaabgeordnete Ulrike Rodust tritt bei der Europawahl im Mai 2019 nicht mehr an. Wir sind ihr zu großem Dank verpflichtet. Um ihre Nachfolge haben sich fünf engagierte Genossinnen und Genossen beworben.

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