Übersicht

Große Koalition

Bild: cocoparisienne/pixabay

Schluss mit „Pillepalle“

Mitte März haben Parteien, Verbände und Medien Bilanz gezogen. Viele haben überrascht festgestellt: Die Groko hat fleißig gearbeitet. Das ARD-Hauptstadtstudio machte die Rechnung auf, dass von den ca. 130 Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag etwa 30 bis 40 Projekte noch nicht in Angriff genommen waren, der Rest sei in Arbeit, oder er wurde bereits abgearbeitet.

Bild: pixabay

Klaren Kopf bewahren

Das schlechte Wahlergebnis bei der Europawahl hat innerhalb der SPD, insbesondere auch in der Bundestagsfraktion, für Bewegung und Diskussionen gesorgt. Dies hat letztlich dazu geführt, dass Andrea Nahles von ihren Ämtern als Partei- und Fraktionsvorsitzende zurückgetreten ist. Wir befinden uns nun in einer außergewöhnlichen Situation, in der wir entscheiden müssen, wer sich am besten dafür eignet, die Partei bzw. die Fraktion im Bundestag zu führen.

Rückenwind mit starken Kinderrechten

Anfang des Jahres 2018 hat die SPD-Bundestagsfraktion die Stärkung von Kinderrechten in den Koalitionsvertrag hinein verhandelt. Jetzt, am 20. November 2018, dem internationalen Kinderrechtetag, sind wir bereits mitten in der Umsetzung.

Bild: pixabay

Ein bewegtes Jahr

2017 war ein bewegtes Jahr. Auch wenn man das Gefühl haben konnte, es hätte im Wesentlichen aus Landtags- und Bundestagswahlen bestanden, haben wir in Berlin doch noch einiges geschafft.

Sozial, ökologisch, friedlich!

Die derzeitige Phase begreifen wir auch als Chance, von ausgetretenen politischen Pfaden abzuweichen sowie ritualisiertes Verhalten zu hinterfragen. Bis es wirklich Klarheit über eine Regierungsbildung oder möglicherweise Neuwahlen gibt, können noch Monate vergehen. Bis dahin sollte der Bundestag nicht in…

Termine