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Kindergrundsicherung

Bild: Screenshot: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Kinder unbürokratisch vor Armut schützen – Rede im Rahmen der 1. Lesung Kindergrundsicherung

Mit der Kindergrundsicherung starten wir die Familienförderung neu: Wir werden die neue Familienleistung einfach und gerecht machen. Das erreichen wir, indem wir den Wust an zentralen Leistungen entwirren und in einer einzigen bündeln, mit dem Familienservice einen zentralen Ansprechpartner zur finanziellen Absicherung von Kindern einrichten und den Kindergrundsicherungscheck als Hebel zur Bekämpfung von verdeckter Armut einführen. Kein Kind soll mehr durch das Sicherheitsnetz fallen.

Bild: Fionn Große

Zum Kabinettsbeschluss zur Kindergrundsicherung

Die Kindergrundsicherung ist ein entscheidender Schritt, um Kindern in Armut zu helfen. Unser Ziel ist: mehr Familien in schwierigen finanziellen Situationen zu erreichen und den Zugang zu den Leistungen so einfach wie möglich zu machen.

Bild: Michael Romacker

Zur Einigung bei der Kindergrundsicherung

In einem klaren Bekenntnis zur Bekämpfung von Kinderarmut hat sich die Ampel-Koalition auf einen Neustart in der Familienförderung geeinigt. Im Zentrum steht, dass niemand aufgrund seiner Kinder in die Armut abrutscht. Wir werden unser Versprechen einlösen, dass Familien mit sehr geringen Erwerbseinkommen den Höchstsatz erhalten. Gleichzeitig soll ein höherer Anteil des Erwerbseinkommens erhalten bleiben, um so einen starken Arbeitsanreiz zu setzen.

Bild: Fionn Große

Kindergrundsicherung: Lindner ignoriert Ausmaß der Kinderarmut

Wenn der Finanzminister plötzlich wieder den kompletten Ansatz in Frage stellt, ist das schon verwunderlich. Ganz deutlich: Das ist eine Debatte, die längst entschieden ist. Wir haben uns in der Koalition gemeinsam auf die Kindergrundsicherung verständigt. Sie wird kommen und sie ist auch das richtige Instrument.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Kinder vor Armut schützen mit dem Neustart „Kindergrundsicherung“

Klar ist, dass mit der Reform die ärmsten Familien stärker unterstützt werden müssen. Die Zusammenführung und Vereinfachung von Leistungen in der Kindergrundsicherung zielen darauf ab, alle Familien mit niedrigem Einkommen gezielt zu erreichen und damit die verdeckte Armut sowie die Kluft zwischen einkommensschwachen und -starken Familien zu verringern.

Bild: Fionn Große

Zur Kindergrundsicherung: Gerecht unterstützen und reiche Familien nicht länger überproportional fördern

Unser Ziel ist es, allen Kindern eine gerechte und effektive Unterstützung zukommen zu lassen. Mit der Einführung der Kindergrundsicherung ab 2025 streben wir einen fairen und zuverlässigen Schutz vor Armut an. Dieses Gesetz gewährleistet, dass niemand durch die Kindergrundsicherung schlechter gestellt wird als zuvor und dass alle Kinder gleiche Chancen auf eine vielversprechende Zukunft haben.

Bild: Fionn Große

Wenn wir im Bereich Bildung sparen, zahlen wir als Gesellschaft einen hohen Preis dafür

Grundschüler*innen fehlen bereits in den ersten Jahren ihres Bildungsweges wichtige Kompetenzen. Studierenden, die nicht von ihrer Familie unterstützt werden können, fällt der Weg an die Hochschulen schwerer. Über 2,5 Millionen Menschen unter 34 Jahren haben keinen Berufsabschluss. Aktuelle Studien zeigen: Wenn wir an Bildung sparen, hat das Konsequenzen – auch bezüglich der sozialen Ungleichheit.

Bild: Fionn Große

Wir wollen, dass jedes Kind die gleichen Chancen bekommt

Im Koalitionsvertrag haben sich die Ampel-Partner*innen auf die Kindergrundsicherung festgelegt. Und auch darauf, sich bei der neuen Leistung vor allem auf die Kinder und Jugendlichen zu konzentrieren, die "am meisten Unterstützung brauchen". Die Kindergrundsicherung soll einkommensabhängig ausgezahlt werden und sich an den Bedürfnissen der Kinder orientieren.

Bild: Fionn Große

Zu Christian Lindners Äußerung zur Kindergrundsicherung: Kein Kind darf in Armut leben

Kinderarmut ist vielschichtig – und doch gilt: Kein einziges Kind darf in Armut leben. Da macht es keinen Unterschied, ob jemand zugewandert ist oder nicht. Christian Lindners jüngste Äußerungen aber implizieren ein Zweiklassen-System von armen Kindern. Jenen, deren Eltern zugewandert sind und kein Deutsch sprechen. Und jenen Kindern, auf die das nicht zutrifft. Das darf bei den Überlegungen zur Kindergrundsicherung nicht unser Maßstab sein.

Bild: Team Rix

Die Kindergrundsicherung hat für uns oberste Priorität

Armut kann krank machen – körperlich und psychisch. Zugespitzt zeigt sich das an den Folgen der Corona-Pandemie für Kinder und Jugendliche, wie es nun auch der Abschlussbericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe aussagekräftig belegt: Besonders Kinder von Eltern im Transferleistungsbezug waren gesundheitlich besonders angegriffen und nicht altersgerecht entwickelt. Die Kindergrundsicherung hat deshalb für uns als SPD-Bundestagsfraktion oberste Priorität.

Bild: Parlamentarische Linke

Kindergrundsicherung – Parlamentarische Linke diskutiert mit AWO Bundesverband

Wir wollen eine Kindergrundsicherung, die Kinderarmut bekämpft und Familien unbürokratisch unter die Arme greift. Seit letzter Woche sind die Eckpunkte der Kindergrundsicherung bekannt. Grund genug, als Parlamentarische Linke zusammen mit Alexander Nöhring vom AWO Bundesverband und dem Bündnis Kindergrundsicherung genauer hinzuschauen.

Bild: Michael Romacker

Kinderarmut mit großer Lösung bekämpfen!

Um Kinder vor Armut zu bewahren, brauchen wir die große Lösung „Kindergrundsicherung“. An einzelnen Stellschrauben zu drehen, reicht nicht mehr. Denn dort, wo die Unterstützung besonders gebraucht wird, kommt sie oft nicht an. Verdeckte Kinderarmut ist die Folge. Wir garantieren in Zukunft, dass Kinder zu den Ansprüchen kommen, die sie haben.

Bild: Team Rix

Kindergrundsicherung: Weiter geht’s!

Wie angekündigt möchte ich euch auf dem Weg zur Kindergrundsicherung regelmäßig mitnehmen. Heute sind wir erneut als Arbeitsgruppe zur Kindergrundsicherung der SPD-Bundestagsfraktion zusammengekommen. Fachpolitiker*innen, zum Beispiel für Justiz, Arbeit und Soziales oder Familienpolitik, sind Teil der Arbeitsgruppe.

Bild: Liesa Johannssen-Kopitz

Warum die Kindergrundsicherung so wichtig ist

Den meisten Kindern und Jugendlichen in Deutschland geht es finanziell gut. Aber jedes fünfte Kind in Deutschland ist in unterschiedlicher Form von Armut betroffen. Und Kinderarmut hat unmittelbare Folgen: geringere Bildungschancen, weniger Teilhabe. Für uns Sozialdemokrat*innen ist klar: Die Chancen von Kindern dürfen nicht vom Einkommen der Eltern bestimmt werden. Das leitet auch unsere Politik.

Bild: Screenshot des Parlamentsfernsehens auf www.bundestag.de

Was wir versprochen haben, setzen wir um – Rede zum Bundeshaushalt 2022

Unsere Bündnis- und Verteidigungsfähigkeit zu stärken ist überfällig. Doch wir müssen gleichzeitig auch an der sozialen Sicherheit arbeiten. Das heißt, in den gesellschaftlichen Zusammenhalt investieren. Ein zentrales Vorhaben ist dabei die Kindergrundsicherung.

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