Internationaler Tag gegen Rassismus – konsequent vorgehen gegen Rechtsextremismus, Hass und Hetze

Nicht nur heute, jeden Tag ist es wichtig, dass wir uns als Gesellschaft gegen rassistische Hetze und Hass stellen. Die Ampel ist knapp über 100 Tage im Amt und Innenministerin Nancy Faeser hat bereits einen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgelegt. Das zeigt: Wir nehmen den Kampf gegen Rechtsextremismus und Rassismus sehr ernst.

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Gedenken an die Opfer terroristischer Gewalt

Auf Initiative unserer Bundesinnenministerin Nancy Faeser ist fortan jedes Jahr am 11. März der Nationale Gedenktag für Opfer von Terrorismus. Heute wehen die Flaggen von Bundesdienstgebäuden auf halbmast, und heute gilt es, an die Opfer terroristischer Gewalt zu erinnern und ihren Angehörigen und Freund*innen Empathie zu zeigen.

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#saytheirnames: Zweiter Jahrestag des Attentats von Hanau

Mercedes Kierpacz, Gökhan Gültekin, Ferhat Unvar, Said Nesar Hashemi, Vili Viorel Păun, Hamza Kurtović, Fatih Saraçoğlu, Sedat Gürbüz, Kaloyan Velkov. Auch zwei Jahre nach dem Attentat von Hanau kann ich mich genau daran erinnern, wie sehr mich die Nachricht von dem rechtsextremen und islamfeindlichen Terrorakt schockiert hat. Allen Opfern und ihren Angehörigen gilt weiterhin mein tiefes Mitgefühl. So schmerzhaft es auch ist, wir dürfen die Tat nicht vergessen und müssen uns mit aller Kraft gegen rassistisches und islamfeindliches Gedankengut stellen.

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9. November – Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus

Der 9. November ist der Tag des Gedenkens an die Novemberpogrome 1938. Eine Erinnerung daran, dass wir uns als Gesellschaft fortwährend Antisemitismus, Hass und Hetze entgegenstellen müssen.

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Wir zeigen Hass, Hetze und Rechtsextremismus die rote Karte!

Wir zeigen Rechtsextremen die rote Karte – nicht nur in Sachsen-Anhalt, sondern bundesweit. Seit dem Einzug der AfD in den Bundestag und die Länderparlamente ist das politische Klima rauer geworden. Eine Partei, die unsere Demokratie gefährdet, Hass und Hetze sät und unsere Gesellschaft spalten will, ist eine Bedrohung für uns alle. Wir müssen einheitlich zusammen dagegen stehen!

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Digitale Diskussion zum Umgang mit Rechtsextremismus und Demokratiefeindlichkeit

In der Stadt, auf dem Land und online, Rechtspopulismus und rechte Gewalt nehmen zu. Wie können wir uns gegen Rechtsextremismus, Rechtspopulismus und Demokratiefeindlichkeit stellen? Darüber habe ich mit Timo Reinfrank, Geschäftsführer der Amadeu Antonio Stiftung, Susann Rüthrich, MdB und Sprecherin der Arbeitsgruppe Strategien gegen Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion, und Genoss*innen aus Schleswig-Holstein diskutiert.

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Wir gegen rechts – Demokratische Ordnung stärken und verteidigen

Im Kampf für Demokratie und Freiheit will die SPD härter gegen Rechtsextremismus vorgehen – und für mehr Schutz vor rechter Gewalt sorgen. In insgesamt sieben Punkten soll die demokratische Ordnung gestärkt werden.

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Internationale Wochen gegen Rassismus unter dem Motto „Europa wählt Menschenwürde“

Die Angriffe menschenverachtender Parteien und Stimmungsmacher in Europa müssen uns Demokratinnen und Demokraten dazu motivieren, lauter zu sein. Lauter als Hass und Rassismus. Wir setzen uns für ein Europa der Menschenwürde ein und fordern eine nachhaltige Förderung von Demokratie gesetzlich zu verankern.

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Gefahr der Eskalation

Der bewusste Auftritt der AfD mit Neonazis und Rassisten in Chemnitz ist ein Alarmsignal. Während sich die Partei bis dahin mehr schlecht als recht distanziert hatte, sind in Chemnitz offenbar die letzten Hemmungen abgelegt worden.

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