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Russland-Ukraine-Konflikt

Bild: Team Rix

Zur Lage in der Ukraine: Videokonferenz mit Dr. Nils Schmid und Genoss*innen aus Schleswig-Holstein

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war digital in Schleswig-Holstein zu Gast. Dr. Nils Schmid hat dabei eine Einordnung der aktuellen Lage in der Ukraine vorgenommen: Die Bevölkerung und das Militär der Ukraine zeigen sich kampfbereiter als Putin es erwartet haben wird. Der Krieg betrifft nicht nur die Ukraine, sondern ganz Europa und unsere Art zu leben und die Welt zu denken.

Bild: MdB-Büro Anke Hennig

Kunstauktion zugunsten Geflüchteter aus der Ukraine

Die Bundestagsabgeordnete Anke Hennig hat zusammen mit dem Künstler Mika Springwald dazu aufgerufen, eines seiner Werke, eine hölzerne Friedenstaube, zu signieren. Olaf Scholz und über 90 Abgeordnete sind dem Aufruf gefolgt, auch ich bin sehr gern Teil dieser Aktion. Heute ist die Versteigerung der Taube gestartet.

Bild: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Rede von Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag

Eine bewegende Rede von Wolodymyr Selenskyj, dem Präsidenten der Ukraine, haben wir heute Morgen im Bundestag gehört. Bereits drei Wochen dauert Putins Angriffskrieg an. Kinderkrankenhäuser und Wohnhäuser werden zerstört. Dieser unerträgliche Angriff muss endlich enden. Unsere Solidarität gilt weiter der Ukraine und allen Ukrainer*innen.

Bild: Fionn Große

Entspannungspolitik stellt keinen Widerspruch zu einer besseren Ausstattung der Bundeswehr dar

Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben die Eckpunkte einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik angesichts des durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskriegs durch Putin skizziert, hinter der wir uns als Parlamentarische Linke voll versammeln. Es war richtig, bis zum letzten Moment alles zu versuchen, um auf diplomatischem Wege eine Lösung zu erreichen. Die maßgeblich von Sozialdemokrat*innen geprägte Entspannungspolitik ist mitnichten gescheitert.

Bild: Team Rix

Ein starkes Zeichen gegen Putins Krieg – Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz

In seiner Regierungserklärung hat Bundeskanzler Scholz zu einer internationalen Kraftanstrengung aufgerufen, um Russlands Angriffskrieg gegen die Ukraine zu beenden. „Wir werden nicht ruhen, bis der Frieden in Europa gesichert ist“, betonte der Kanzler. Er sei sich sicher, dass dies gelingen werde – gemeinsam mit Deutschlands Partnern und Verbündeten. Scholz stellte dazu einen Fünf-Punkte-Plan vor, darunter ein Sondervermögen für die Bundeswehr.

Bild: Team Rix

#standwithukraine – Solidarität mit der Ukraine!

Zusammen mit meinem SPD-Ortsverein bin ich dem Aufruf von Fridays for Future Eckernförde zur Kundgebung für die Ukraine und für den Frieden gefolgt. Wir brauchen jetzt schmerzhafte Sanktionen für Kriegstreiber Putin und die schnelle und unkomplizierte Aufnahme von Flüchtlingen!

Bild: Team Rix

Zum Ukraine-Konflikt: „Lieber 100 Stunden umsonst verhandeln, als eine Minute schießen“

Die Bemühungen Frankreichs, Deutschlands, Polens, der EU und anderer, den Russland-Ukraine-Konflikt friedlich zu lösen, hatten keinen Erfolg. Russland bricht das Minsker Friedensabkommen. Das völkerrechtliche Vergehen Russlands wird Konsequenzen haben. Es geht Wladimir Putin nicht um Verteidigung, es geht ihm um Nationalismus und imperialen Anspruch. Gut, dass die EU und die USA darauf gemeinsam mit harten Sanktionen reagieren werden.

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