Übersicht

SPD-Bundestagsfraktion

Bild: Team Rix

Konstituierende Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion

Es geht wieder los in Berlin! Heute ist unsere Bundestagsfraktion im Plenarsaal zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen – mit 206 Abgeordneten stellen wir die stärkste Fraktion. Ich freue mich besonders, dass acht davon aus Schleswig-Holstein kommen.

Update für den Jugendmedienschutz

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfamilienministerin Giffey für eine bessere Orientierung für Kinder, Jugendliche und Eltern und mehr Schutz im Internet.

Bild: Team Rix

International Equal Pay Day: Eine Frage der Gerechtigkeit

Erstmals wird heute der International Equal Pay Day begangen, der auf die fortwährende und weltweite Lohnlücke zwischen Männern und Frauen aufmerksam macht. Anlässlich dieses Tages fordert die SPD-Fraktion im Bundestag: Gleicher Lohn für gleiche oder gleichwertige Arbeit muss selbstverständlich sein.

Bild: pixabay/Pexels

Mehr Planungssicherheit durch kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld

Die SPD-Bundestagsfraktion hat sich mit der Union und der Bundesfamilienministerin Dr. Franziska Giffey auf kurzfristige Anpassungen beim Elterngeld verständigt. So soll sichergestellt werden, dass Eltern und werdende Eltern aufgrund der Corona-Pandemie keine Nachteile bei dieser Leistung entstehen.

Bild: Alexander Probst

Im Dialog mit Muslim*innen

Wir alle wissen: Das gesellschaftliche Klima hat sich in der letzten Zeit massiv verändert. Insbesondere Muslim*innen sind immer häufiger Anfeindungen, Hass, Hetze, Gewalt und sogar Terror ausgesetzt. Die SPD- Bundestagsfraktion tritt Islamfeindlichkeit mit aller Entschiedenheit entgegen und setzt sich für eine weltoffene, vielfältige und gewaltlose Gesellschaft ein.

Bild: Privat

Empfang zum Internationalen Frauentag

Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion zum inzwischen traditionellen Empfang anlässlich des Internationalen Frauentags eingeladen. Gut 30 Jahre nach dem Fall der Mauer haben wir uns mit den unterschiedlichen Lebenswirklichkeiten von Frauen in Ost- und Westdeutschland befasst.

Bild: Team Rix

Neuwahl des Vorstandes der Parlamentarischen Linken

Am 3. März 2020 hat die Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion ihren Vorstand neu gewählt. Matthias Miersch wurde einstimmig als Sprecher der Parlamentarischen Linken bestätigt. Er steht dem linken Flügel der SPD-Bundestagsfraktion seit 2015 vor.

Bild: Team Rix

Auftaktklausur in Berlin

Zu Beginn des Jahres haben wir als SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag unsere Jahresauftaktklausur durchgeführt, um unsere Vorhaben für das neue Jahr zu planen.

Bild: Andreas Amann

25 Jahre Ergänzung Artikel 3 Absatz 2 Grundgesetz

Am 15. November 1994, also genau vor 25 Jahren, trat die Ergänzung des Artikel 3 Absatz 2 Grundgesetz in Kraft. Seither heißt es im Grundgesetz: „Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern und wirkt auf die Beseitigung bestehender Nachteile hin.“

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