Übersicht

SPD-Bundestagsfraktion

Bild: Merlin Nadj-Torma

Die Krise gemeinsam und solidarisch meistern – SPD-Bundestagsfraktion beschließt Entlastungspapier

Als SPD-Bundestagsfraktion haben wir heute auf unserer Fraktionsklausur einstimmig über unsere Ideen zu einem dritten Entlastungspaket abgestimmt. Dazu gehören zum Beispiel ein bundesweit gültiges 49 Euro-Ticket, eine Strom- und Gaspreisbremse, die Einführung einer Übergewinnsteuer und – mir besonders wichtig – gezielte Direktzahlungen.

Bild: Team Rix

Herausforderungen der Transformation aktiv gestalten: Besuch des weltweit ersten Hauses aus Carbonbeton in Dresden

Stahlbeton kennen wir alle, aber Carbonbeton? Der Verbundwerkstoff aus Carbon und Beton wird bisher eher für Reparaturen, zum Beispiel von Brücken und Tunneln, eingesetzt. Aber das aus Bundesmitteln geförderte Forschungsprojekt C³ – Carbon Concrete Composite zeigt, dass Carbonbeton weit mehr kann – Bauen ohne Nebenwirkungen. Davon konnte ich mich im Rahmen der Klausur der SPD-Bundestagsfraktion bei einem Besuch des weltweit ersten ganz aus dem Werkstoff gebauten Hauses, des CUBE, überzeugen.

Bild: Team Rix

Engagierte junge Menschen im Bundestag – Hospitanzprogramm der SPD-Bundestagsfraktion

Auch in diesem Jahr hat die SPD-Bundestagsfraktion Jugendvertreter*innen zu einem Hospitanzprogramm eingeladen. Junge Menschen aus engagierten gesellschaftlichen Bereichen – vorwiegend Vereinen und Verbänden – sind dabei zusammengekommen, um die Arbeit der SPD-Bundestagsfraktion kennenzulernen und eine Woche lang in einem Abgeordnetenbüro zu hospitieren. Ich habe die Gruppe im Bundestag zu einem Gespräch getroffen.

Bild: SPD-Bundestagsfraktion

Konstituierung der Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement

Die Arbeitsgruppe Bürgerschaftliches Engagement der SPD-Bundestagsfraktion ist heute zu ihrer konstituierenden Sitzung zusammengekommen. Ich freue mich, ein Teil von ihr zu sein. Erik von Malottki, herzlichen Glückwunsch zur Wahl als Sprecher! In Krisenzeiten sind Ehrenamt und Engagement wichtiger denn je.

Bild: Parlamentarische Linke der SPD-Bundestagsfraktion

Parlamentarische Linke: Wir haben einen neuen Vorstand!

Als Parlamentarische Linke in der SPD-Bundestagsfraktion, dem organisierten linken Flügel in der Bundestagsfraktion, haben wir ein neues Vorstandsteam gewählt. Ich freue mich sehr über die Wahl zum Sprecher der Parlamentarischen Linken. Matthias Miersch wurde als Sprecher wiedergewählt, Wiebke Esdar (Sprecherin) und Elisabeth Kaiser (Schatzmeisterin) kommen neu in unseren vierköpfigen Vorstand.

Bild: Team Rix

Staffelstabübergabe an Leni Breymaier und Konstituierung der Bundestagsausschüsse

Zwei Legislaturperioden lang durfte ich Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sein. Gestern Abend habe ich den Staffelstab an meine Kollegin Leni Breymaier weitergegeben. Ich gratuliere dir herzlich zur einstimmigen Wahl und freue mich, dass wir die Arbeit zu diesen wichtigen Themen gemeinsam fortsetzen können!

Bild: Merlin Nadj-Torma

Wahl zum stellvertretenden Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion

Heute wurde ich mit 92 Prozent von meiner Fraktion zum stellvertretenden Vorsitzenden gewählt. Stellvertretender Fraktionsvorsitzender zu sein, ist eine große Ehre und Verantwortung. Über das mir entgegengebrachte Vertrauen freue ich mich sehr. In den letzten zwei Legislaturperioden habe ich mich als familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Bundestag für sozialdemokratische Positionen eingesetzt. Als stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Familie, Senioren, Frauen und Jugend sowie Bildung und Forschung werde ich dies fortsetzen.

Bild: Team Rix

Anerkennung für Soldat*innen in den Einsatzgebieten

Gestern habe ich gemeinsam mit vielen anderen Mitgliedern der SPD-Bundestagsfraktion das „Gelbe Band der Verbundenheit“ unterschrieben. Mit der vom Deutschen Bundeswehrverband (DBwV) gemeinsam mit der OASE-Einsatzbetreuung initiierten Unterschriftenaktion zeigen wir Soldat*innen, die sich derzeit im Auslandseinsatz befinden, unsere Wertschätzung.

Bild: Team Rix

Wie funktioniert die parlamentarische Arbeit in der Übergangszeit?

Beschlüsse des Deutschen Bundestages werden in der Regel in themenspezifischen Ausschüssen vorbereitet. Zuletzt war ich zum Beispiel Mitglied und Obmann des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die ständigen Ausschüsse orientieren sich am Zuschnitt der Ministerien einer Regierung. Ihre Konstituierung erfolgt somit erst nach der Regierungsbildung.

Bild: Team Rix

Weitere Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie

Das Pandemiegeschehen ist je nach Region und Bundesland sehr unterschiedlich ausgeprägt, weshalb bundesweit geltende Einschränkungen nicht mehr verhältnismäßig sind. In stärker betroffenen Regionen können und sollten jedoch weiterhin strengere Maßnahmen ergriffen werden, um Infektionsketten zu unterbrechen.

Bild: Team Rix

Konstituierende Sitzung der SPD-Bundestagsfraktion

Es geht wieder los in Berlin! Heute ist unsere Bundestagsfraktion im Plenarsaal zur konstituierenden Sitzung zusammengekommen – mit 206 Abgeordneten stellen wir die stärkste Fraktion. Ich freue mich besonders, dass acht davon aus Schleswig-Holstein kommen.

Update für den Jugendmedienschutz

Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes beschlossen. Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt die Initiative von Bundesfamilienministerin Giffey für eine bessere Orientierung für Kinder, Jugendliche und Eltern und mehr Schutz im Internet.

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