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Verteidigung

Bild: Team Rix

Forschung und Technologie für die Marine – mit Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in der WTD 71 in Eckernförde

Die Wehrtechnische Dienststelle für Schiffe und Marinewaffen, Maritime Technologie und Forschung ist nicht nur in Eckernförde, sondern auch weit darüber hinaus bekannt. Gemeinsam mit der Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht konnte ich während einer Führung und anschließenden Gesprächen über die aktuelle Arbeit, die Schaffung einer neuen Infrastruktur und den wehrtechnischen Bedarf einen guten Einblick in die Tätigkeit der Dienststelle bekommen.

Bild: Team Rix

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht in Eckernförde: Austausch mit Bundeswehrangehörigen

Wie schneller gute Nachwuchskräfte gewinnen? Wie Geschwindigkeit in die Beschaffung von Ausrüstung bringen? Als SPD Eckernförde haben wir Christine Lambrecht und Thomas Losse-Müller zu einem direkten Gespräch mit Soldat*innen und zivilen Beschäftigten der Bundeswehr aus der Region eingeladen. Nicht nur bei dem offenen Austausch, sondern auch bei einem Pressegespräch hat die Bundesverteidigungsministerin aktuelle verteidigungspolitische Fragen beantwortet.

Bild: Team Rix

Einsatz bewaffneter Drohnen durch die Bundeswehr fortan möglich

Der Spiegel hat mich um eine Einschätzung des Beschlusses zum Einsatz von Kampfdrohnen gebeten: Ich habe deutlich gemacht, dass ich hinter der Entscheidung stehe. Die SPD hat den Koalitionsvertrag beschlossen und damit letztendlich auch die Beschaffung von Drohnen – und die Nutzung durch die Bundeswehr. Allerdings muss über jeden einzelnen Einsatz und die jeweiligen Einsatz-Kriterien entschieden werden.

Bild: Merlin Nadj-Torma

Deutschlandfunk-Streitgespräch: Brauchen wir eine allgemeine Dienstpflicht?

Wir brauchen keine allgemeine Dienstpflicht. Diesen Standpunkt habe ich auch in der Sendung Streitkultur des Deutschlandfunks vertreten. Stattdessen sollten wir jungen Menschen mehr Möglichkeiten und Räume bieten, um sich engagieren zu können. Der Staat sollte somit jeder und jedem das Angebot unterbreiten, einen Dienst für unsere Gesellschaft zu leisten, zum Beispiel im sozialen, kulturellen oder ökologischen Bereich.

Bild: Team Rix

Zur Lage in der Ukraine: Videokonferenz mit Dr. Nils Schmid und Genoss*innen aus Schleswig-Holstein

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war digital in Schleswig-Holstein zu Gast. Dr. Nils Schmid hat dabei eine Einordnung der aktuellen Lage in der Ukraine vorgenommen: Die Bevölkerung und das Militär der Ukraine zeigen sich kampfbereiter als Putin es erwartet haben wird. Der Krieg betrifft nicht nur die Ukraine, sondern ganz Europa und unsere Art zu leben und die Welt zu denken.

Bild: Deutscher Bundestag/bundestag.de

Rede von Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag

Eine bewegende Rede von Wolodymyr Selenskyj, dem Präsidenten der Ukraine, haben wir heute Morgen im Bundestag gehört. Bereits drei Wochen dauert Putins Angriffskrieg an. Kinderkrankenhäuser und Wohnhäuser werden zerstört. Dieser unerträgliche Angriff muss endlich enden. Unsere Solidarität gilt weiter der Ukraine und allen Ukrainer*innen.

Bild: Fionn Große

Entspannungspolitik stellt keinen Widerspruch zu einer besseren Ausstattung der Bundeswehr dar

Olaf Scholz und Rolf Mützenich haben die Eckpunkte einer sozialdemokratischen Friedens- und Sicherheitspolitik angesichts des durch nichts zu rechtfertigenden Angriffskriegs durch Putin skizziert, hinter der wir uns als Parlamentarische Linke voll versammeln. Es war richtig, bis zum letzten Moment alles zu versuchen, um auf diplomatischem Wege eine Lösung zu erreichen. Die maßgeblich von Sozialdemokrat*innen geprägte Entspannungspolitik ist mitnichten gescheitert.

Bild: Team Rix

Zur Dienstpflicht-Diskussion: Selbstbestimmt bleiben und Gemeinsinn stiften

Mit der Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht, wie sie derzeit wieder diskutiert wird, wären wir in mehrfacher Hinsicht auf dem Holzweg: Die Notstände bei der Bundeswehr lassen sich nicht mit der Einführung von rechtlich fragwürdigen Pflichtdiensten für junge Menschen beseitigen. Im Gegenteil: Das Engagement junger Menschen muss weiterhin freiwillig sein.

Bild: Team Rix

Wertschätzung für Soldat*innen im Auslandseinsatz

Die Aktion Gelbe Schleifen des Deutschen Bundeswehrverbands (DBwV) ist mittlerweile Tradition. Jedes Jahr unterschreiben wir Abgeordneten die gelben Bänder und senden so Grüße an Soldat*innen, die sich im Auslandseinsatz befinden.

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